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Das Initiativrecht der EU Kommission: Reichweite und institutionelles Gleichgewicht

The monopoly right of initiative of the EU Commission: range and institutional balance

©2020 Bachelorarbeit 44 Seiten

Zusammenfassung

Das Initiativmonopol der Kommission gibt ihr die Macht, die Entwicklung der EU nach ihrem politischen Willen voranzutreiben. Sie kann über Inhalt, Zeitpunkt und Rechtsgrundlage eines Vorschlags bestimmen. Die Komm kann über den Rhythmus der Unionsgesetzgebung entscheiden. Der Rat und das Europäische Parlament sind von den Vorschlägen der Komm, mit Ausnahme der GASP, abhängig und können ohne diese gesetzgeberisch nicht tätig werden. Diese Arbeit befasst sich intensiv mit dem Initiativmonopol. Sie behandelt die Reichweite des Initiativrechts und die Auswirkung des Initiativmonopols auf das institutionelle Gleichgewicht. Die Reichweite des Rechts ist relevant, weil sich die Frage stellt, welche Berechtigungen sich konkret daraus ergeben und wie lange das Recht im Verlauf eines Gesetzgebungsprozesses aufrecht bleibt. Das alleinige Recht der Komm, ein Gesetzgebungsverfahren in Gang zu setzen, hat folglich Auswirkungen auf das Gleichgewicht der Institutionen innerhalb der EU. Die Auswirkungen auf das institutionelle Gefüge werden ebenfalls behandelt.
Außerdem werden Alternativen zum alleinigen Initiativmonopol der Komm aufgezeigt. Es werden relevante gesetzliche Bestimmungen und einhellige Meinungen der Literatur zu dem Themenkomplex systematisch dargestellt. Im Fall von divergierenden Auffassungen werden diese aufgegriffen und diskutiert.

Details

Seiten
44
Erscheinungsform
Originalausgabe
Jahr
2020
ISBN (PDF)
9783961163861
ISBN (Paperback)
9783961168866
Sprache
Deutsch
Institution / Hochschule
Wirtschaftsuniversität Wien – Europarecht
Erscheinungsdatum
2020 (Oktober)
Note
1,0
Schlagworte
AEUV Europäische Kommission Art 17 Abs 2 EUV Völkerrecht Reform Initiativmonopol
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Titel: Das Initiativrecht der EU Kommission: Reichweite und institutionelles Gleichgewicht