Subsidiarität und Harmonisierungspotentiale zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Europa
©2001
Studienarbeit
77 Seiten
Zusammenfassung
Inhaltsangabe:Einleitung:
Die Sicherheit ist neben der Erreichbarkeit und der volkswirtschaftlichen Bedeutung ein wichtiges Kriterium in allen Verkehrsbelangen. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass sich sehr viele Institutionen, Behörden und Verbände sowie natürlich auch jeder einzelne Verkehrsteilnehmer mit der Straßenverkehrssicherheit befassen.
Des Weiteren gliedert sich die Sicherheitsarbeit in viele Bereiche. Zum einen muss zwischen Anstrengungen auf kommunaler, Landes-, Bundes- und internationaler Ebene differenziert werden, zum anderen sind Sicherheitsmaßnahmen am Kfz und in der Infrastruktur denkbar, aber auch Bildungsmaßnahmen bei Verkehrsteilnehmern sowie ordnungspolitische Eingriffe. Es sind so im wesentlichen die Kfz-Industrie, die Politik, die Wissenschaft, die Bildung und natürlich die Verkehrsplanung, die für das äußere Umfeld der Verkehrssicherheit Rechnung tragen.
Eine wesentlich größere Verantwortung tragen allerdings die Verkehrsteilnehmer selbst, wenn diese sich an alle Vorschriften und Regelungen, die mit Bedacht und wissenschaftlich begründet erlassen wurden, halten würden, wären zumindest die Hälfte aller Unfälle nicht entstanden. Aber da ein solches Verhalten auch in Zukunft ausgeschlossen sein wird, müssen alle anderen Beteiligten ihre Anstrengungen weiter fortsetzen.
Gang der Untersuchung:
Meine Arbeit soll nun darin bestehen, die verschiedenen Bemühungen in Europa zu untersuchen und Synergieeffekte zu ermitteln. Im Bereich der Verkehrssicherheit in Europa gibt es, wenn man sich die Unfallzahlen vor Augen hält, noch sehr viel zu erreichen. Die Zuständigkeiten auf supranationaler Ebene werden vorgestellt und analysiert. Ebenso bei den nationalen Einrichtungen und deren Kompetenzen. Des Weiteren wird untersucht inwiefern bei Forschungsarbeiten oft parallel gearbeitet wird, bzw. Themen aufgegriffen werden, die in anderen Ländern längst erfolgreich bearbeitet wurden. Dazu werden einige Arbeitsprojekte vorgestellt. Zudem werden die verschiedenen Ansätze der Verkehrssicherheitsarbeit signifikanter Ländern Europas miteinander verglichen, und deren Erfolge analysiert.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Einführung in die Problematik der Verkehrssicherheit und deren Gliederung1
2.Entwicklung des Unfallgeschehens in Europa2
2.1Verteilung der Getöteten 1997 bei Straßenverkehrsunfällen5
2.2Verkehrssicherheit auf europäischen Autobahnen6
3.Hierarchisierung der verschiedenen mitwirkenden Institutionen auf […]
Die Sicherheit ist neben der Erreichbarkeit und der volkswirtschaftlichen Bedeutung ein wichtiges Kriterium in allen Verkehrsbelangen. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass sich sehr viele Institutionen, Behörden und Verbände sowie natürlich auch jeder einzelne Verkehrsteilnehmer mit der Straßenverkehrssicherheit befassen.
Des Weiteren gliedert sich die Sicherheitsarbeit in viele Bereiche. Zum einen muss zwischen Anstrengungen auf kommunaler, Landes-, Bundes- und internationaler Ebene differenziert werden, zum anderen sind Sicherheitsmaßnahmen am Kfz und in der Infrastruktur denkbar, aber auch Bildungsmaßnahmen bei Verkehrsteilnehmern sowie ordnungspolitische Eingriffe. Es sind so im wesentlichen die Kfz-Industrie, die Politik, die Wissenschaft, die Bildung und natürlich die Verkehrsplanung, die für das äußere Umfeld der Verkehrssicherheit Rechnung tragen.
Eine wesentlich größere Verantwortung tragen allerdings die Verkehrsteilnehmer selbst, wenn diese sich an alle Vorschriften und Regelungen, die mit Bedacht und wissenschaftlich begründet erlassen wurden, halten würden, wären zumindest die Hälfte aller Unfälle nicht entstanden. Aber da ein solches Verhalten auch in Zukunft ausgeschlossen sein wird, müssen alle anderen Beteiligten ihre Anstrengungen weiter fortsetzen.
Gang der Untersuchung:
Meine Arbeit soll nun darin bestehen, die verschiedenen Bemühungen in Europa zu untersuchen und Synergieeffekte zu ermitteln. Im Bereich der Verkehrssicherheit in Europa gibt es, wenn man sich die Unfallzahlen vor Augen hält, noch sehr viel zu erreichen. Die Zuständigkeiten auf supranationaler Ebene werden vorgestellt und analysiert. Ebenso bei den nationalen Einrichtungen und deren Kompetenzen. Des Weiteren wird untersucht inwiefern bei Forschungsarbeiten oft parallel gearbeitet wird, bzw. Themen aufgegriffen werden, die in anderen Ländern längst erfolgreich bearbeitet wurden. Dazu werden einige Arbeitsprojekte vorgestellt. Zudem werden die verschiedenen Ansätze der Verkehrssicherheitsarbeit signifikanter Ländern Europas miteinander verglichen, und deren Erfolge analysiert.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Einführung in die Problematik der Verkehrssicherheit und deren Gliederung1
2.Entwicklung des Unfallgeschehens in Europa2
2.1Verteilung der Getöteten 1997 bei Straßenverkehrsunfällen5
2.2Verkehrssicherheit auf europäischen Autobahnen6
3.Hierarchisierung der verschiedenen mitwirkenden Institutionen auf […]
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
ID 7390
Lau, Christian Benjamin: Subsidiarität und Harmonisierungspotentiale zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
Hamburg: Diplomica GmbH, 2003
Zugl.: Technische Universität Berlin, Technische Universität, Studienarbeit, 2001
Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte,
insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von
Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der
Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen,
bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung
dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen
der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik
Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich
vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des
Urheberrechtes.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in
diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme,
dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei
zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften.
Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können
Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden, und die Diplomarbeiten Agentur, die
Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine
Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen.
Diplomica GmbH
http://www.diplom.de, Hamburg 2003
Printed in Germany
Vorwort
Als ich begann, mich mit dem Thema zu beschäftigen, habe ich nicht gedacht,
dass es so umfangreich ist. Zunächst beschäftigte ich mich damit, verschiedenes
über Forschungsarbeiten in Erfahrung zu bringen. Es wurde allerdings schon bald
klar, dass zum näheren Verständnis der Problematik eine Übersicht über die
verschiedenen Organisationen, Behörden und Forschungsinstitute von Nöten war.
Dazu schrieb ich achtzehn europäische Verkehrsministerien in den Sprachen
englisch, französisch, spanisch und italienisch an. Antwort bekam ich aus zehn
Ländern, in unterschiedlicher Qualität. Sehr umfangreich waren zum Beispiel die
Schreiben aus Finnland, Dänemark oder der Schweiz. Leider waren aber auch
einige Schreiben wenig aussagekräftig, so dass ich den Großteil meiner
Recherche über das Internet betrieben habe. Trotz alledem ist es mir, wie ich
denke, gelungen einen Überblick über die Verkehrssicherheitsarbeit zu geben und
auch Unterschiede und Gemeinsamkeiten in den verschiedenen Ländern zu
verdeutlichen.
An dieser Stelle möchte ich auch allen Personen danken, die es mir ermöglicht
haben, diese Arbeit zu schreiben. Mein besonderer Dank gilt meinen Eltern
Gabriele und Jörn-Peter Lau, die mich finanziell über Wasser halten und Herrn
Assistenten Lutz Kaden am FG Staßenplanung und Straßenverkehrstechnik der
TU-Berlin, der mich bei meiner Arbeit betreut hat.
Berlin, den 27.02.01
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Einführung in die Problematik der Verkehrssicherheit und deren
Gliederung
2
2. Entwicklung des Unfallgeschehens in Europa
3
2.1.Verteilung der Getöteten 1997 bei Straßenverkehrsunfällen
5
2.2.Verkehrssicherheit auf europäischen Autobahnen
6
3. Hierarchisierung der verschiedenen mitwirkenden Institutionen auf
regionaler, nationaler und supranationaler Ebene
8
3.1.Internationale Institutionen in Europa
8
3.2.Institutionen in Deutschland
11
3.3.Nationale Institutionen in den Ländern Europas
18
3.4.Regionale Einrichtungen in den Ländern Europas
35
4. Gegenüberstellung der Verschiedenen Sicherheitsphilosophien und
Besonderheiten von ausgewählten Ländern
37
5. Darstellung von Forschungsarbeiten und Untersuchungen, die der
Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen
45
6. Darstellung von Potentialen für eine sinnvolle Harmonisierung in Europa
56
7. Festlegen von Feldern, auf denen wegen nationaler Besonderheiten
Subsidiarität herrschen sollte
58
Zusammenfassung
60
Summary
61
Résumé
62
Anhang
63
Seite -1-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
1. Einführung in die Problematik der Verkehrssicherheit und deren
Gliederung
Die Sicherheit ist neben der Erreichbarkeit und der volkswirtschaftlichen
Bedeutung ein wichtiges Kriterium in allen Verkehrsbelangen. So ist es auch
nicht weiter verwunderlich, dass sich sehr viele Institutionen, Behörden und
Verbände sowie natürlich auch jeder einzelne Verkehrsteilnehmer mit der
Straßenverkehrssicherheit
befassen.
Des
Weiteren
gliedert
sich
die
Sicherheitsarbeit in viele Bereiche. Zum einen muss zwischen Anstrengungen auf
kommunaler, Landes-, Bundes- und internationaler Ebene differenziert werden,
zum anderen sind Sicherheitsmaßnahmen am Kfz und in der Infrastruktur
denkbar, aber auch Bildungsmaßnahmen bei Verkehrsteilnehmern sowie
ordnungspolitische Eingriffe. Es sind so im wesentlichen die Kfz-Industrie, die
Politik, die Wissenschaft, die Bildung und natürlich die Verkehrsplanung, die für
das äußere Umfeld der Verkehrssicherheit Rechnung tragen. Eine wesentlich
größere Verantwortung tragen allerdings die Verkehrsteilnehmer selbst, wenn
diese sich an alle Vorschriften und Regelungen, die mit Bedacht und
wissenschaftlich begründet erlassen wurden, halten würden, wären zumindest die
Hälfte aller Unfälle nicht entstanden. Aber da ein solches Verhalten auch in
Zukunft ausgeschlossen sein wird, müssen alle anderen Beteiligten ihre
Anstrengungen weiter fortsetzen. Meine Arbeit soll nun darin bestehen, die
verschiedenen Bemühungen in Europa zu untersuchen und Synergieeffekte zu
ermitteln.
Seite -2-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
2. Entwicklung des Unfallgeschehens in Europa
In der Europäischen Union insgesamt hat die Zahl der Todesopfer im
Straßenverkehr kontinuierlich abgenommen. Gegenüber 1970 ist ein Rückgang
um 44% zu beobachten, wie aus Abbildung 1 deutlich wird, und das, obwohl sich
das Straßenverkehrsaufkommen im gleichen Zeitraum mehr als verdoppelt hat.
Allerdings verzeichneten 1998 einige Mitgliedstaaten mehr als viermal so viele
Verkehrstote je Einwohner wie die Länder mit der größten Verkehrssicherheit.
In der Vergangenheit wurde auf Gemeinschafts-, nationaler und lokaler Ebene
eine Vielzahl von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr
getroffen. Eine Verbesserung der
Straßenführung, Änderungen in
der Gesetzgebung über Alkohol
am Steuer, bessere Sicherheits-
standards der Fahrzeuge, die
Einführung von Geschwindig-
keitsbeschränkungen, strengere
Regeln
betreffend
den
Fahrzeiten für Lastkraftwagen
und Busse, sowie eine bessere
technische Überwachung der
Fahrzeuge haben trotz des stetig
wachsenden Verkehrsaufkommens die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr
beträchtlich reduziert.
Was das Sicherheitsniveau betrifft, besteht jedoch immer noch ein Gefälle
zwischen den Mitgliedstaaten, das weiteres Verbesserungspotential birgt. Aus
Tabelle 1 und Abbildung 2 geht hervor, dass Schweden zusammen mit
Großbritannien
die
niedrigste
Quote
ausweist
(6,0
Todesopfer
je
einhunderttausend Einwohner), gefolgt von den Niederlanden (6,8) und Finnland
Seite -3-
Abbildung 1: Zahl der Getöteten bei Straßenverkehrsunfällen
EU-15; Quelle EuroStat
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
(7,8), während die Zahlen für Griechenland (20,9) und Portugal (25,6) wesentlich
höher sind. Die Quoten für Österreich und Italien liegen nahe dem EU-
Durchschnitt. Der in der EU seit Anfang der 70er Jahre vorherrschende
allgemeine Abwärtstrend findet keinen Niederschlag in Griechenland, Spanien
und Portugal, wo der Personenkraftwagenbestand stark angewachsen ist und die
Zahl der im Straßenverkehr tödlich verunglückten Personen weiterhin hoch ist. In
Spanien und Portugal ist erst seit Anfang der 90er Jahre ein deutlicher Rückgang
zu verzeichnen. Griechenland ist das einzige Land, in dem die Zahl der
Todesopfer nicht abgenommen hat.
Länder
Einwohner Länge, Öffentliches
Straßennetz [km]
Getötete
(total)
Getötete
(100000
Einw.)
Getötete pro 1000
km Straßenlänge
Belgien
8075000
145850
1187
14,7
8,1
Dänemark
5294000
71444
545
9,4
7,6
Deutschland
82057000
626475
7794
8,5
12,4
Finnland
5147000
k.A.
401
7,8
Frankreich
58967000
973500
8904
15,1
9,1
Griechenland
10499000
40164
2194
21,2
56,6
Großbritannien
59236000
394183
3554
6,0
9,0
Irland
3707000
92351
460
12,4
5,0
Italien
57563000
k.A.
6332
11,0
Luxemburg
424000
5100
57
13,4
11,2
Niederlande
15654000
116093
1064
6,8
9,2
Österreich
8075000
106499
961
11,9
9,0
Portugal
9474000
81739
2425
25,6
29,7
Schweden
8848000
210000
531
6,0
2,6
Spanien
39347000
k.A.
5941
15,1
EU
372367000
42350
11,4
Norwegen
4418000
91180
353
8,0
3,9
Polen
38666000
364314
7076
18,3
19,4
Schweiz
7096000
71027
596
8,4
8,4
Tschechische Republik
10299000
112658
1359
13,2
12,1
Ungarn
10135000
135284
1368
13,5
10,1
Tabelle 1: Statistische Daten ausgewählter Länder; Daten: OECD 1998
Seite -4-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
2.1.Verteilung der Getöteten 1997 bei Straßenverkehrsunfällen
1
Es wurden mehr Fahrzeugführer
getötet
(63,6%)
als
andere
Straßenverkehrsteilnehmer. Jün-
gere Fahrer (unter 34 Jahren)
sind besonders gefährdet (40,6%
aller getöteten Fahrer) und mehr
als ein Viertel von ihnen (25,7%)
waren unter 25 Jahre alt.
Weiterhin
im
Straßenverkehr
sehr
stark
gefährdet
sind
Fußgänger, insbesondere ältere
Fußgänger (über 65 Jahre). 1997
waren
44,0%
der
getöteten
Fußgänger älter als 65.
Im Allgemeinen ist die Wahr-
scheinlichkeit
von
Straßen-
verkehrsunfällen
in
geschlos-
senen Ortschaften höher. Jedoch
ereignen sich Unfälle mit Todes-
folge sehr viel häufiger auf
Straßen, die höhere Geschwin-
digkeiten zulassen (68,6%). Die meisten Unfälle ereignen sich am Wochenende,
also freitags (14,7%), samstags (16,9%) und sonntags (16,6%).
Die Mehrheit der Unfälle mit Todesfolge 1997 (74,9%) ereignete sich bei
trockener Fahrbahn und mehr als die Hälfte (57,3%) bei Tageslicht.
1 Aus Statistik kurzgefaßt, Verkehr, Thema 7-3/2000; EuroStat
Seite -5-
Abbildung 2: Daten: 1990-97 EuroStat; 1998 OECD
90
95
98
0
2,5
5
7,5
10
12,5
15
17,5
20
22,5
25
27,5
30
32,5
35
Zahl der Getöteten seit 1990 in der EU
B
DK
D
GR
E
F
IRL
I
L
NL
A
P
SF
S
GB
EU-15
Jahr
V
er
ke
hr
st
ot
e pr
o 100000 E
inw
ohne
r
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
2.2.Verkehrssicherheit auf europäischen Autobahnen
2
In Deutschland werden 31% aller Fahrleistungen auf dem Netz der
Bundesautobahnen gefahren, aber nur 10% aller Verkehrstoten (803) sind dort zu
beklagen. Die Autobahn kann also als relativ sicher bezeichnet werden.
Deutschland liegt aber im europäischen Vergleich nur im Mittelfeld. Hierzu
folgende Tabelle:
Land
Verkehrstote auf Autobahnen
absolut
Anteil in %
pro 1000 km AB
Belgien
215
14,3
128
Dänemark
33
6,7
40
Deutschland
803
10,3
71
Finnland
19
4,8
43
Frankreich
525
5,9
59
Großbritannien
173
5,1
52
Irland
0
0
0
Italien
713
11,3
132
Luxemburg
13
18,3
-
Niederlande
135
11,4
61
Österreich
152
15,8
94
Portugal
116
4,2
-
Schweden
24
4,5
17
Spanien
359
6
-
Polen
48
0,7
179
Schweiz
79
13,2
63
Tschechische Republik
45
3,3
93
Ungarn
43
3,1
127
Tabelle 2: Autounfälle auf Autobahnen; Daten: IRTAD Datenbank OECD
Die Werte für Osteuropa sind darin begründet, dass nur ein geringer Teil der
Straßennetze als Autobahnen ausgebaut sind. Um so höher sind die Unfallraten
2 Aus Straße + Autobahn 1/2000 S. 65 ff
Seite -6-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
bezogen auf die Fahrleistungen. Mit dem vorgesehenen Ausbau, vor allem in
Ungarn und der Tschechischen Republik, dürfte hier die Sicherheit auf
Autobahnen in naher Zukunft stärker im Brennpunkt der Bemühungen stehen.
Deutschland liegt im Bezug auf Fahrleistung und Zahl der Getöteten auf dem
dritten Platz hinter Großbritannien und den Niederlanden.
Ein weiteres Kriterium der Sicherheit sind die Gurtanlegequoten, die in den
meisten europäischen Ländern mit
Einführung der Gurtpflicht in den
70er Jahren ein sehr hohes Niveau
erreicht haben, welches auch
weitgehend
gehalten
wurde.
Hierzu nebenstehendes Diagramm.
Die niedrige Quote in Ungarn wird
mit mangelnder Akzeptanz der
Verkehrsregeln unter den Autofahrern erklärt. Erforderlich wären hier
umfangreiche Kampagnen, wie sie auch in Deutschland zum Erfolg geführt
haben. Des Weiteren fällt auf, dass Länder mit hohen mittleren Verkehrsstärken
die im Verhältnis wenigsten Unfalltoten haben. Aber auch hier gibt es
verschiedene Sicherheitsniveaus, so sind in Deutschland und den Niederlanden
die DTV Stärken in etwa gleich, aber in den Niederlanden gibt es weniger Tote.
Land
Netzlänge [km]
Netzdichte [m/km²]
1970
1998
1998
Belgien
411
1682
55,8
Deutschland
5523
11309
31,7
Frankreich
1259
8863
16,1
Großbritannien
1057
3303
14,4
Italien
3913
6444
21,4
Niederlande
877
2235
53,8
Österreich
439
1613
19,2
Schweiz
301
1262
30,6
Tabelle 3: Netzlänge und Netzdichte von Autobahnen in ausgewählten Ländern
Seite -7-
Abbildung 3
D
S
F
CH
N
NL
A
CZ
H
0
10
20
30
40
50
60
70
80
90
100
Gurtanlegequoten der Pkw- Fahrer auf Autobahnen
A
nle
ge
quo
te
%
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
3. Hierarchisierung der verschiedenen mitwirkenden Institutionen auf
regionaler, nationaler und supranationaler Ebene
Für die Verkehrssicherheit vor Ort sind natürlich die lokalen und regionalen
Behörden und Organisationen die besten Partner. Diese müssen aber für ihre
Arbeiten auf die neuesten nationalen und internationalen Erkenntnisse
zurückgreifen, denn auf diesen Ebenen werden die Forschungsarbeiten betrieben
und werden die entsprechenden Richtlinien erarbeitet. Daher möchte ich mit den
dort zuständigen Stellen dieses Kapitel beginnen.
3.1.Internationale Institutionen in Europa
Wie schon erwähnt sind die mitwirkenden Institutionen sehr zahlreich,
insbesondere auf nationaler und regionaler Ebene. Internationale Organisationen,
die sich mit dem Thema der Verkehrssicherheit beschäftigen, sind zunächst
einmal die Vereinten Nationen und hier die Wirtschaftskommission für Europa
(ECE) mit Sitz in Genf, die sich vor allem mit dem Transport gefährlicher Güter,
der Harmonisierung im Kfz-Bereich und der Straßenverkehrssicherheit
auseinander setzt. Als andere überstaatliche Organisation tritt die ,,Organization
for Economic Co-operation and Development" (OECD) in Erscheinung.
Besonders interessant ist dabei die hier angesiedelte Datenbank ,,International
Road Research Documentation" (IRRD bzw. IDS ,,Internationale Dokumentation
Straße") in der alle Forschungsberichte der Mitgliedsstaaten gesammelt werden.
Eine andere interessante Datenbank der OECD ist die ,,International Road Traffic
and Accident Database" (IRTAD), in der alle Verkehrsstatistiken der
Mitgliedsländer zu finden sind. Eine weitere wichtige Institution ist die
Europäische Verkehrsministerkonferenz (CEMT) mit Sitz in Paris. Ihre
Arbeitsschwerpunkte
sind
die
Transeuropäischen
Verkehrsnetze,
der
Straßengüterverkehr und Grenzregelungen.
Seite -8-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
Eine supranationale Einrichtung ganz anderer Art ist die Europäische Union
(EU), bei der rechtlich-verbindliche Regelungs- und Finanzierungsbefugnisse von
den Mitgliedsstaaten auf die
EU-Kommission übergehen. Die
Vertragsgrundlagen
für
den
Bereich Verkehr sind: Artikel
3f, Art. 74-84 des EG-Vertrages
(EGV) und Art. 70 EGKSV. Mit
dem Vertrag über die Euro-
päische Union wurden der EG
die Zuständigkeit für die ,,Ver-
besserung der Verkehrssicher-
heit" (Art. 75 Abs. 1 Buchstabe
c EGV) sowie über den Aufbau
von
,,Transeuropäischen
Netzen" (Art. 129b-129d EGV)
übertragen. Damit hat die EU
sowohl eigene als auch geteilte
Verantwortung im Bereich der Gesetzgebung für die Straßenverkehrssicherheit.
Zur exklusiven Verantwortung gehört seit 1970 die Harmonisierung der Kfz-
Standards. Mit der Einführung des ,,Europäischen Systems für die Anerkennung
sämtlicher Fahrzeugtypen" im Januar 1996 bleibt den einzelnen Mitgliedsländern
nur wenig Gesetzgebungspotential im Bereich der Kfz-Sicherheitsstandards
erhalten. Ein anderer Bereich exklusiver EU-Verantwortlichkeit ist das
,,Transeuropäische Straßennetz" (TERN). In allen anderen Bereichen muss die
EU die Verantwortlichkeit für Straßenverkehrssicherheit mit den Mitgliedsstaaten
teilen. Treibender Motor und Arbeitsebene ist die Kommission, hier mit der
Generaldirektion Energie und Verkehr, die Vorschläge und Richtlinienentwürfe
erarbeitet, die nach vorheriger Anhörung durch das Europäische Parlament vom
Seite -9-
Abbildung 4: Artikel 75 EG Vertrag (Maastrichter Vertrag)
Artikel 75
(1)
Zur Durchführung des Artikels 74 wird der Rat unter
Berücksichtigung der Besonderheiten des Verkehrs gemäß dem
Verfahren des Artikels 189b und nach Anhörung des Wirtschafts-
und Sozialausschusses sowie des Ausschusses der Regionen
a) für den internationalen Verkehr aus oder nach dem
Hoheitsgebiet
eines
Mitgliedstaats
oder
für
den
Durchgangsverkehr durch das Hoheitsgebiet eines oder
mehrerer Mitgliedstaaten gemeinsame Regeln aufstellen;
b) für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr
innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind,
die Bedingungen festlegen;
c) c) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
erlassen;
d) d) alle sonstigen zweckdienlichen Vorschriften erlassen.
(2)
Abweichend von dem in Absatz 1 vorgesehenen
Verfahren werden die Vorschriften über die Grundsätze der
Verkehrsordnung, deren Anwendung die Lebenshaltung und die
Beschäftigungslage in bestimmten Gebieten sowie den Betrieb der
Verkehrseinrichtungen ernstlich beeinträchtigen könnte, vom Rat
auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des
Europäischen
Parlaments
und
des
Wirtschafts-
und
Sozialausschusses einstimmig erlassen; dabei berücksichtigt er die
Notwendigkeit einer Anpassung an die sich aus der Errichtung des
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
Ministerrat
der
Mitgliedsstaaten
verabschiedet
werden.
Für
Verkehrssicherheitsbelange im Straßenverkehr ist das Direktorium E ,,Inland
Verkehr" mit dem Referat ,,Safety, Technical Standards & Technology"
zuständig.
Als
ein
wichtiges
Bindeglied
zwischen
den
nationalen
Verkehrssicherheitsorganisationen und der Europäischen Union fungiert der
Europäische Verkehrssicherheitsrat (European Transport Safety Council ETSC).
Er wurde als regierungsunabhängige Organisation 1993 gegründet. Ziel des
ETSC ist es über die nationalen und bereichsspezifischen Interessen hinweg eine
unparteiliche Beratungstätigkeit für die EU-Kommission, das Europäische
Parlament und, bei Bedarf, für nationale Regierungen und Organisationen, die
innerhalb Europas im Bereich der Verkehrssicherheit tätig sind, zu erbringen.
Auf Grund der weitgehenden Befugnisse der EU kann man sagen, dass die
übrigen internationalen Institutionen nur noch geringe Bedeutung haben. Ihre
Existenz rechtfertigt sich heute auch bloß noch dadurch, dass der Kreis, der hier
zusammengeschlossenen Staaten über die Zahl der EU-Länder hinaus geht.
Von der Arbeit in der EU abgesehen, gibt es aber auch noch eine enge
Zusammenarbeit zwischen einzelnen Ländern. Vorreiter und Vorbild sind hier die
deutschsprachigen Länder, die schon seit über 50 Jahren zusammenarbeiten, und
mittlerweile diese Kooperation auf die Niederlande, Polen und Ungarn
ausgedehnt haben sowie die skandinavischen Länder.
Auf nationaler Ebene besitzen die jeweiligen Verkehrsministerien mit ihren
unterschiedlichen Zuschnitten und Gesetzesgrundlagen die Sachkompetenz, die
Fachkompetenzen liegen aber meist bei anderen. Es sind allerdings auch die
Innenministerien, die sich auf Grund der Zuständigkeiten für die Polizei mit der
Verkehrssicherheit auseinandersetzen. Ebenso tragen die Bildungsministerien
Verantwortung für die innerschulische Verkehrserziehung.
Seite -10-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
3.2.Institutionen in Deutschland
In Deutschland sind die Zuständigkeiten wegen der föderativen Grundstruktur am
weitesten aufgegliedert. Im Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Wohnungswesen sind die nachstehenden Referate in der Querschnittsabteilung
Straßenbau, Straßenverkehr mit der Unterabteilung S 3 Straßenverkehr-:
S 30 Straßenverkehrssicherheit, Rettungswesen, BASt,
S 31 Vorschriften des Straßenverkehrsrecht, Fahrlehrerrecht,
S 32 Vorschriften zur Ordnung des Straßenverkehrs: Verhaltensrecht,
S 33 Kraftfahrzeugtechnik: Fahrzeugsicherheit
für die Belange der Verkehrssicherheit zuständig.
Die eigentliche Arbeit leistet allerdings nicht das Bundesministerium, sondern die
Verkehrsministerien der Bundesländer, unabhängige Bundesbehörden und die
Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) mit Sitz in Bergisch Gladbach. Sie ist ein
technisch-wissenschaftliches Institut des BMVBW. Die Fachkompetenz für die
Bundesstraßen nehmen die Bundesländer mit den Autobahnmeistereien und den
örtlichen Straßenbauämtern, welche natürlich auch für die Landesstraßen
zuständig sind, wahr.
Ebenso wird das Straßenverkehrsrecht als Bundesgesetz durch die Polizei der
Länder überwacht. Nur im Bildungsbereich liegt die alleinige Souveränität bei
den deutschen Bundesländern, was natürlich auch Auswirkungen auf die
Verkehrserziehung hat.
Die Bundesanstalt für Straßenwesen
3
Im Jahre 1951 gegründet, forschte sie zunächst nur im Straßenbau. 1965 erhielt
sie den Auftrag, auch die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit der Straßen in
ihre Arbeit einzubeziehen. Ab 1970 wurde damit begonnen eine zentrale Stelle
3 Bundesanstalt für Straßenwesen, Referat für Öffentlichkeitsarbeit
Seite -11-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
für Unfallforschung zu schaffen, die als Bereich Unfallforschung bei der BASt
eingerichtet wurde. Die BASt beschäftigt etwa 400 Mitarbeiter und besitzt ein
Finanzbudget von jährlich etwa 32 Millionen Euro. Ihre Arbeit orientiert sich an
festgelegten Forschungszielen:
· Verbesserung der Effizienz des Baues und der Erhaltung von Straßen
· Verbesserung der Effizienz des Baues und der Erhaltung von Brücken
und Ingenieurbauwerken
· Verbesserung der Verkehrssicherheit
· Verbesserung der Effizienz der Straßennutzung
· Vermeidung oder Minderung der verkehrsbedingten Umweltbelastung
· Integration der Straße in das Gesamtsystem Verkehr
Die Spannweite ihrer Arbeit reicht von der Beantwortung kurzfristiger Anfragen
bis hin zur Koordinierung und Durchführung mehrjähriger Forschungsprojekte.
Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit ist die Mitwirkung an der Ausarbeitung von
Vorschriften und Normen auf allen Gebieten des Straßenwesens. Alles geschieht
in enger Zusammenarbeit mit der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen, dem Deutschen Institut für Normung, dem Deutschen Institut für
Bautechnik, dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat, den für Straßenbau und
Straßenverkehr zuständigen Länderbehörden, Hochschulen, Verbänden und der
einschlägigen Industrie. Mit der Beratung der Straßenbauverwaltungen der
Länder, die im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen verwalten, kommt der
BASt eine weitere Aufgabe zu.
Für das Forschungsziel ,,Verbesserung der Verkehrssicherheit" setzt die BASt
besonders auf die Straßenverkehrstechnik, die Fahrzeugtechnik und das Verhalten
im Verkehr. So werden z.B. Maßnahmen untersucht, die zu einem sicheren
Verkehrsablauf führen. Hierunter fallen Verkehrsbeeinflussungsanlagen und
Wechselverkehrszeichen, wobei es insbesondere um eine Standardisierung
solcher Systeme geht. Auch die ,,Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen
an Straßen" werden von der Bundesanstalt weiterentwickelt und somit den
Seite -12-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
ständig steigenden Anforderungen angepasst.
Daneben führt die BASt für zahlreiche Produkte der Straßenausstattung
Eignungsprüfungen durch mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit bei diesen
Produkten zu gewährleisten.
Der Schwerpunkt der BASt-Forschung in der Fahrzeugtechnik liegt bei der
Verminderung der Unfallfolgen.
Des Weiteren führt die Bundesanstalt Befragungen und Verhaltensbeobachtungen
durch, um das Verhalten und die Einstellungen der Verkehrsteilnehmer
analysieren zu können. Dazu wird z.B. ein speziell ausgerüstetes Messfahrzeug
benutzt, das im fließenden Verkehr eingesetzt wird und dort das Verhalten der
Autofahrer beispielsweise in verkehrsberuhigten Bereichen oder bei der
Begegnung mit Kindern und älteren Menschen untersucht.
Jedes Jahr zählt die BASt, wieviel Autoinsassen den Gurt anlegen und wieviel
Kinder in Kindersitzen oder auf andere Weise gesichert sind, ob Motorradfahrer
Schutzkleidung tragen und Radfahrer sich freiwillig mit einem Helm schützen.
Auf der Grundlage dieser Beobachtungen, Befragungen und wissenschaftlichen
Analysen werden Sicherheitskonzeptionen und Maßnahmeprogramme für
spezielle Zielgruppen erarbeitet und deren Wirtschaftlichkeit mit Nutzen-Kosten-
Analysen beurteilt.
Die Bundesanstalt berät das Bundesverkehrsministerium bei Aufklärungsaktionen
und ist dabei, wenn der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und andere Institutionen
Sicherheitskampagnen vorbereiten.
Zu den Aufgaben der BASt gehört auch die Untersuchung der Qualität der
Fahrschulausbildung,
sowie
verkehrsmedizinische
Fragestellungen,
hier
insbesondere der Einfluss von Drogen und Medikamenten auf die
Fahrtüchtigkeit.
Zudem ist die BASt für die Unfalldaten der IRTAD Datenbank der OECD
zuständig und arbeitet für die IDS als Eingabezentrum für die deutschsprachige
Literatur.
Seite -13-
Technische Universität Berlin
Institut für Straßen- und Schienenverkehr
FG Straßenplanung und Straßenverkehrstechnik
Studienarbeit zum Thema:
Subsidiarität und Harmonisierung zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit in Europa
Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen
Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) ist ein
gemeinnütziger technisch-wissenschaftlicher Verein. Sie wurde 1924 gegründet.
Das Hauptziel der FGSV ist die Weiterentwicklung der technischen Erkenntnisse
im gesamten Straßen- und Verkehrswesen. Dabei wirken Verwaltung, Wirtschaft
und Wissenschaft zusammen. Sie entsenden insgesamt über 2.100 Mitarbeiter in
die zahlreichen Fachgremien.
Vorrangige Aufgaben im Bereich der Forschung sind die Konzipierung und
Koordinierung von Forschungs-
programmen und die Betreuung
und
Auswertung
von
For-
schungsvorhaben
sowie
die
Dokumentation der Forschungs-
ergebnisse. Die wesentlichen
Forschungsprogramme sind:
· Gemeinsames Forschungsprogramm BMVBW/FGSV
· Forschungsprogramm Stadtverkehr
· Forschungsprogramm
der
Arbeitsgemeinschaft
industrieller
Forschungsvereinigungen.
Die Forschungsergebnisse auf den Gebieten des Straßenwesens werden in zwei
Loseblattsammlungen
,,Informationen
Forschung
im
Straßen-
und
Verkehrswesen", ,,Straßenbau und Straßenverkehrstechnik" und ,,Stadtverkehr"
sowie in den Fachzeitschriften der FGSV und in der Veröffentlichung
,,Forschung im Straßenwesen" publiziert sowie für Recherchen in einer
Datenbank vorgehalten.
Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen unterhält eine
Informations- und Dokumentationsstelle. Diese ist Mitglied im ,,Informations-
Seite -14-
Abbildung 5: Organisationsstruktur der FGSV
Details
- Seiten
- Erscheinungsform
- Originalausgabe
- Jahr
- 2001
- ISBN (eBook)
- 9783832473907
- ISBN (Paperback)
- 9783838673905
- DOI
- 10.3239/9783832473907
- Dateigröße
- 769 KB
- Sprache
- Deutsch
- Institution / Hochschule
- Technische Universität Berlin – Verkehrswesen, Planung und Betrieb im Verkehrswesen
- Erscheinungsdatum
- 2003 (November)
- Note
- 1,3
- Schlagworte
- straßenverkehr unfall sicherheit verkehrsinstitutionen straßenverkehrsunfälle
