BWG – rechtliche Besonderheiten in der Insolvenz von Kreditinstituten

Während sich die meisten Menschen an den 11.09.2001 als Tag des Absturzes der Türme des World Trade Center immer noch mit Schock erinnern, erinnert man sich in der Finanzwelt ebenso immer noch erschüttert an den 15.08.2008 als Tag des Zusammenbruchs der US-Investmentbank Lehman Brothers, was zu einer globalen Finanzkrise und weltweiter Rezession führte. Kein Sektor in einer Volkswirtschaft hat daher eine derart zentrale, herausragende und systemsichernde Rolle wie die Banken. Im Gegensatz zu der Insolvenz anderer Unternehmen, könnte der Ausfall eines Kreditinstituts gravierende volkswirtschaftliche Folgen haben und die Stabilität des gesamten Finanzsystems gefährden. Wie die Bank of England jedoch zutreffend formuliert, kann oder sollte: „Keine Zusammensetzung an regulatorischen oder strukturellen Maßnahmen (...) alle Bankenkonkurse verhindern.“ Deshalb ist es Ziel und Aufgabe des nationalen Gesetzgebers, sowohl das Bankwesen funktionsfähig zu halten, als auch Instrumente für den Insolvenzfall einzusetzen, die insbesondere systemrelevante Banken abwicklungsfähig machen. Ebenso wichtiger ist das für den österreichischen Gesetzgeber, als in Österreich einer der dichtesten Banknetze Europas besteht. Dieses Ziel verfolgt auch das 1994 in Kraft getretene Bankwesengesetz, das für Kreditinstitute ein Sonderinsolvenzrecht schafft, welches vom allgemeinen Insolvenzverfahren teils erheblich abweicht.