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Die Kollision zwischen deutschem Verfassungsrecht und Konventionsrecht am Beispiel des Beamtenstreikverbots

Masterarbeit 2015 61 Seiten

Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung

Zusammenfassung

Das Beamtenstreikverbot als historisch gewachsenes und verfassungsrechtlich verbürgtes Merkmal des Beschäftigungsstatus „Beamter“ wird aktuell in Rechtsprechung und Literatur stark in Frage gestellt. Vor diesem Hintergrund richtet sich der Fokus dieser Arbeit auf das Urteil des BVerwG vom 27. Februar 2014 (Az. 2 C 1.13) zum beamtenrechtlichen Streikverbot.
Dieses wird zwar grundsätzlich als hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums i. S. v. Art. 33 Abs. 5 GG anerkannt und bestätigt, allerdings sieht das Gericht mit Blick auf völkerrechtliche Verträge und diesbezüglicher Rechtsprechung zu Menschenrechten hinsichtlich des Beamtenstreikverbots eine Kollision zur deutschen Rechtslage. Der Gesetzgeber wird aufgefordert, Abhilfe zu schaffen.
Ziel der Arbeit soll es sein, die Kollision zwischen deutschem Verfassungsrecht und Konventionsrecht am Beispiel des Beamtenstreikverbots unter Berücksichtigung der jüngeren Rechtsprechung, unterschiedlicher Sichtweisen in der Literatur und aktueller Stimmen aus Wissenschaft und Praxis darzustellen und mögliche Konsequenzen zu diskutieren.

Details

Seiten
61
Erscheinungsform
Originalausgabe
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783956366192
ISBN (Buch)
9783956369636
Dateigröße
764 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v314402
Institution / Hochschule
Universität des Saarlandes – Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Note
1,3
Schlagworte
Beamtenstreik Beamtenstreikverbot Streikverbot Beamte EMRK Streikrecht Kollision Menschenrechtskonvention Hergebrachter Grundsatz Berufsbeamtentum EGMR BVerfG BVerwG Grundrecht Koalitionsfreiheit Grundgesetz

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Titel: Die Kollision zwischen deutschem Verfassungsrecht und Konventionsrecht am Beispiel des Beamtenstreikverbots