Steuerliche Behandlung von strukturierten Produkten

Wild, Jörg

Steuerliche Behandlung von strukturierten Produkten

von Jörg Wild (Autor:in)

BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern

Zusammenfassung

Inhaltsangabe:Einleitung:
Ausgangslage:
Die Geschichte strukturierter Produkte begann im Jahre 1991, als der damalige Schweizerische Bankverein das erste kapitalgeschützte Produkt emittierte. Der überwältigende Erfolg dieses Produkts veranlasste sogleich weitere Banken strukturierte Produkte zu lancieren. Bis zum Ende des Jahres wurden letztendlich kapitalgeschützte Produkte im Wert von über 1.5 Mrd. Schweizer Franken emittiert.
In den vergangenen 17 Jahren erfuhr die Produktentwicklung und Emissionstätigkeit von strukturierten Produkten einen regelrechten Boom. Per Ende Juli 2007 befanden sich bereits strukturierte Produkte für 346 Mrd. Schweizer Franken in den Portfolios der Schweizer Banken. Dies entspricht mittlerweile 6,5 Prozent der gesamten Wertschriftenbestände in der Schweiz und einem Wachstum von über 21 Prozent seit Ende 2006.
Aus Gründen des Marketing gingen Emissionsbanken dazu über, eigene proprietäre Bezeichnungen für Produkte zu entwickeln, um sich von der Konkurrenz abzuheben. Vom Aufbau her identisch wurden strukturierte Produkte je nach Emittent mit ihrem eigenen Label bezeichnet, was oftmals neben der eigentlichen Komplexität der Produkte zur Verwirrung der Kundschaft führte und die Akzeptanz unnötigerweise beeinträchtigte.
Im Jahre 2006 gründeten die wichtigsten Emittenten den Schweizerischen Verband für Strukturierte Produkte, dessen Ziel es unter anderem ist, die Interessen der Mitglieder zu vertreten und das Ansehen von strukturierten Produkten zu fördern. Zu diesem Zweck wurde die Swiss Derivative Map ins Leben gerufen, welche den Produkten die geläufigsten Namen zuweist, ihre Merkmale erläutert und sie in Kategorien aufteilt.
Die Besteuerung von derivativen Finanzinstrumenten wurde erstmals im Kreisschreiben Nr. 4 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (EStV) vom 12.04.1999 umfassend dargestellt. In den folgenden Jahren nahm nicht nur die Emissionstätigkeit der Banken in Form von neunen und komplexeren Produkten zu; es wurden auch zwei neue verfahrens- bzw. abrechnungstechnische Hilfsmittel seitens der Behörden eingeführt: Die Praxis der EStV entwickelte sich dahingehend, gewisse Produkte in eigener Regie nachträglich transparent zu machen. Des Weiteren wurde es durch die Einführung des BondFloorPricing-Systems möglich, den steuerbaren Vermögensertrag für jede Haltezeit zu berechnen.
Diese beiden Hilfsmittel, die nachträgliche Herstellung der Transparenz und das BondFloorPricing-System, standen im Jahr 1999 noch nicht […]

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Jörg Wild

Steuerliche Behandlung von strukturierten Produkten

ISBN: 978-3-8366-3872-2

Herstellung: Diplomica® Verlag GmbH, Hamburg, 2010

Zugl. Universität Zürich, Zürich, Schweiz, MA-Thesis / Master, 2008

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http://www.diplomica.de, Hamburg 2010

Danksagung

Die vorliegende Arbeit entstand hauptsächlich während meiner Arbeit als As-

sistant Public Distribution im Vertrieb von strukturierten Produkten bei der

ABN AMRO Bank in Zürich. Ich möchte mich deshalb ganz herzlich bei allen

Mitarbeitern des Privat Investor Products Teams für die gute Zusammenarbeit

in dieser Zeit bedanken. Besondern Dank gilt Lucas Bruggeman, Irene Brunner

und Urs Knobel, die sich bereit erklärt haben, sich zur Verfügung zu stellen, um

die Arbeit zusammen mit dem Schweizerischen Bankeninstitut zu betreuen, und

mich immer wieder mit praktischen Fragestellung konfrontiert haben.

Dank gebührt auch Franco Gennari der Eidgenössischen Steuerverwaltung für

die schnelle und ausführliche Beantwortung meiner Emails und Markus Ba-

mert, dipl. Steuerexperte, dass er sich die Zeit genommen hat, mir für

Ratschläge und Erklärungen hilfreich zur Verfügung zu stehen.

Die vorliegende Arbeit reflektiert den Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung,

Verwaltungspraxis und Literatur per 18. Juni 2008.

Aufgabenstellung

Strukturierte Produkte haben in den letzten Jahren die Finanzwelt sowohl für

Private als auch institutionelle Anleger revolutioniert. Neben Anzahl und Volu-

men hat dabei auch die Komplexität der Produkte stetig zugenommen, was

sowohl für den Finanzsektor als auch für die Behörden eine fachliche und tech-

nische Herausforderung darstellt.

Ziel der Arbeit ist eine Anwendung des Kreisschreibens Nr. 15 der Eidgenössi-

schen Steuerverwaltung vom Februar 2007 auf die Kategorien von

strukturierten Produkten, wie sie vom Schweizerischen Verband für Struktu-

rierte Produkte in der Swiss Derivative Map unterschieden werden.

Erarbeiten Sie zunächst in einem ersten Schritt einen kurzen Überblick über die

für die Besteuerung relevanten juristischen Grundlagen. Gehen Sie darauf ein,

welche Arten von Steuern betroffen sind und durch wen sie erhoben werden.

Geben Sie einen Überblick über verfahrenstechnische Methoden und Konzepte,

welche für die Berechnung und Erhebung von Steuern herangezogen werden.

Gehen Sie dabei u.a. auf die Themen Transparenz, Bondfloor Pricing und vor-

wiegende Einmalverzinsung (IUP) ein.

Bestimmen Sie die steuerlichen Konsequenzen für Schweizer Anleger von He-

bel-, Partizipations-, Renditeoptimierungs- und Kapitalschutzprodukten.

Beachten Sie dabei die Kategorisierung der Swiss Derivative Map. Gehen Sie in

einem letzten Schritt noch auf die Bestimmungen der EU-Zinsbesteuerung ein.

Executive Summary

Zielsetzung der Arbeit ist es, die steuerliche Behandlung der Produkte in der

Swiss Derivative Map anhand der Bestimmung im Kreisschreiben Nr. 15 der

Eidgenössischen Steuerverwaltung aufzuzeigen. Neben Einkommens- und Ver-

rechnungssteuer ziehen auch Stempelabgaben Steuerfolgen nach sich, die nicht

ganz trivial sind und zu zahlreichen Ausnahmen führen. Die Produkte werden

deshalb jeweils unter dem Licht dieser Steuerarten und Abgaben betrachtet.

Strukturierte Produkte stellen nach steuerrechtlicher Auffassung eine Kombi-

nation aus einer Options- und einer Obligationskomponente dar. Zur Analyse

ihrer Besteuerung bedarf es der Unterscheidung zwischen transparenten und

intransparenten Produkten. Als transparent gilt ein Produkt dann, wenn die

Komponenten wertmässig im Termsheet des Produkts dargestellt werden oder

diese von der Eidgenössischen Steuerverwaltung nach der Emission berechnet

werden. Produkte, welche das Kriterium der Transparenz nicht erfüllen, unter-

liegen der reinen Differenzbesteuerung: Als Einkommen steuerbar sind sodann

der gesamte Gewinn, welcher bei der Veräusserung anfällt, sowie weitere Erträ-

ge, welche als Couponzahlungen während der Laufzeit an den Anleger

ausbezahlt werden.

Wird das Produkt hingegen als transparent eingestuft, sind Erträge aus der Op-

tionskomponente steuerfrei und allein der Wertgewinn der Obligations-

komponente, der einen Vermögensertrag darstellt, steuerbar. Der Dekompositi-

on der Erträge transparenter Produkte kommt deshalb zur Bestimmung der

Steuerfolgen entscheidende Bedeutung zu. Zur Bestimmung des Steuerwerts

muss unterschieden werden, ob es sich bei der verwendeten Obligation um eine

überwiegend einmal oder überwiegend periodisch verzinsliche handelt, wobei

die Erträge der Obligation im ersten Fall im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit und im

zweiten Fall im Zeitpunkt der Handänderung zu versteuern sind.

Neben den erwähnten einkommenssteuerlichen Aspekten gilt es zu berücksich-

tigen, dass Transaktionen überjähriger Produkte der Umsatzabgabe

unterliegen, dass die Emission inländischer Produkte die Emissionsabgabe nach

sich zieht und auf ihren Vermögenserträgen die Verrechnungssteuer fällig wird.

Insbesondere die Emissionsabgabe und der Verrechnungssteuerabzug führen

dazu, dass strukturierte Produkte praktisch ausschliesslich von ausländischen

Emittenten begeben werden.

Als wichtige Ausnahme dieser Regelungen sind unterjährige Reverse Conver-

tibles ohne Coupon anzuführen, worunter die Steuerbehörden Discount-,

Outperformance-, Bonus-, Airbag- und Twin-Win-Zertifikate subsumieren. Sie

sind von jeglicher Besteuerung ausgenommen und werden in der Folge auch

häufig von inländischen Emittenten aufgelegt.

Tracker-Zertifikate bilden in der Regel einen Index oder einen Basket bestehend

aus Aktien oder Rohstoffen ab. Ihre Erträge und ihr Handel sind steuerfrei,

wenn die Bewirtschaftung passiv geschieht und keine Auszahlungen erfolgen.

Werden die Basiswerte hingegen aktiv bewirtschaftet oder handelt es sich dabei

um Anlagefonds, werden die Regeln der Fondsbesteuerung angewendet. Wenn

eine entsprechende Fondsbuchhaltung erstellt wird, die Kapitalerträge von

Vermögenserträgen gesondert ausweist, gelten auch hier Kapitalerträge als

steuerfrei. Zertifikate auf Obligationen werden ebenfalls entsprechend ihrer Ba-

siswerte besteuert. Couponzahlungen sind sodann im Zeitpunkt der Auszahlung

steuerbar. Handelt es sich um überwiegend einmal verzinsliche Obligationen, ist

die Differenz zwischen Kaufs- und Verkaufspreis als Einkommen steuerbar. Im

überwiegend periodisch verzinslichen Fall wird der nicht ausgeschüttete Wert-

gewinn der Obligationen am Ende der Laufzeit als Einkommen besteuert.

Mini-Futures der neusten Generation werden meistens ohne Laufzeitbe-

schränkung emittiert. Aus ihrem Handel resultierende Gewinne sind steuerfrei,

wenn der Emissionspreis des Mini-Futures weniger als ein Viertel des Basis-

werts beträgt. Ausserdem sind Transaktionen in diesem Fall von der

Umsatzabgabe ausgenommen.

III

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung ... 1

1.1

Ausgangslage ... 1

1.2

Zielsetzung und Aufbau ... 3

1.3

Definition des Untersuchungsgegenstandes ... 4

1.4

Typologie strukturierter Produkte ... 5

2 Juristische Grundlagen ... 9

2.1

Steuerrechtliche Terminologie ... 9

2.1.1

Derivative Finanzinstrumente ... 9

2.1.2

Obligationen ... 10

2.1.3

Kombinierte Produkte ... 11

2.2

Betroffene Steuerarten ... 12

2.2.1

Einkommenssteuer ... 13

2.2.2

Verrechnungssteuer ... 15

2.2.3

Stempelsteuern ... 16

2.2.3.1.

Emissionsabgabe ... 16

2.2.3.2.

Umsatzabgabe ... 17

2.2.4

Weitere Steuerarten ... 18

2.3

Aufsichtsrechtliche Grundlagen ... 19

2.4

Zusammenfassung ... 21

3 Verfahrenstechnische Grundlagen und Methoden ... 23

3.1

Transparenz vs. Intransparenz ... 23

3.2

Überwiegende Einmalverzinsung vs. überwiegende periodische

Verzinsung ... 25

3.3

Modifizierte Differenzbesteuerung ... 27

3.4

Zusammenfassung ... 29

4 Besteuerung von Hebel-Produkten ... 32

4.1

Warrants, Spread Warrants und Knock-out Warrants ... 32

4.1.1

Einkommenssteuer ... 33

4.1.2

Verrechnungssteuer ... 34

4.1.3

Stempelsteuer ... 34

4.2

Mini-Futures ... 34

4.2.1

Einkommenssteuer ... 35

4.2.2

Verrechnungssteuer ... 36

4.2.3

Stempelsteuer ... 36

4.3

Beispiele ... 36

4.4

Zusammenfassung ... 37

5 Besteuerung von Partizipations-Produkten ... 38

5.1

Tracker-Zertifikate ... 38

5.1.1

Einkommenssteuer ... 40

5.1.2

Verrechnungssteuer ... 42

5.1.3

Stempelsteuer ... 42

5.2

Bonus-, Outperformance-, Outperformance-Bonus-, Airbag- und Twin-

Win-Zertifikate ... 44

5.2.1

Einkommenssteuer ... 44

5.2.2

Verrechnungssteuer ... 45

5.2.3

Stempelsteuer ... 45

5.3

Beispiele ... 46

5.4

Zusammenfassung ... 47

6 Besteuerung von Renditeoptimierungs-Produkten ... 49

6.1

Discount- und Barrier-Discount-, Capped-Outperformance- und Capped-

Bonus-Zertifikate ... 50

6.1.1

Einkommenssteuer ... 51

6.1.2

Verrechnungssteuer ... 51

6.1.3

Stempelsteuer ... 51

6.2

Reverse, Barrier Reverse und Barrier Range Reverse Convertibles ... 51

6.2.1

Einkommenssteuer ... 52

6.2.2

Verrechnungssteuer ... 53

6.2.3

Stempelsteuer ... 53

6.3

Express-Zertifikate ... 53

6.3.1

Einkommenssteuer ... 54

6.3.2

Verrechnungssteuer ... 54

6.3.3

Stempelsteuer ... 55

6.4

Beispiele ... 55

6.5

Zusammenfassung ... 57

7 Besteuerung von Kapitalschutz-Produkten ... 59

7.1

Kapitalschutz-Produkte mit und ohne Cap ... 59

7.1.1

Einkommenssteuer ... 60

7.1.2

Verrechnungssteuer ... 60

7.1.3

Stempelsteuer ... 61

7.2

Kapitalschutz-Produkte mit Coupon ... 61

7.2.1

Einkommenssteuer ... 61

7.2.2

Verrechnungssteuer ... 62

7.2.3

Stempelsteuer ... 63

7.3

Beispiele ... 63

7.4

Zusammenfassung ... 65

8 EU-Zinsbesteuerung in der Schweiz ... 66

8.1

Gesetzliche Grundlagen ... 67

8.2

Erhebung und Abwicklung ... 68

8.3

Besteuerung strukturierter Produkte gemäss Swiss Derivative Map ... 70

8.4

Beispiele ... 73

8.5

Zusammenfassung ... 74

9 Schlussfolgerungen und Ausblick ... 75

9.1

Schlussfolgerungen ... 75

9.2

Ausblick ... 77

Literaturverzeichnis ... 79

Anhang I: Swiss Derivative Map ... 83

Anhang II: Umsatzabgabe bei derivativen Finanzinstrumenten ... 85

Anhang III: Termsheets der Beispiele aus den Kapiteln 4-8 ... 87

Anhang IV: Swiss Derivative Taxation Map ... 98

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Der Obligationsbegriff im Steuerrecht ... 11

Abbildung 2: Derivative Finanzinstrumente ... 11

Abbildung 3: Besteuerung von Sekundärmarkttransaktionen ... 18

Abbildung 4: Einkommensbesteuerung kombinierter Produkte ... 31

Abbildung 5: Hebel-Produkte nach SVSP und EStV... 32

Abbildung 6: Partizipations-Produkte nach SVSP und EStV ... 38

Abbildung 7: Renditeoptimierungs-Produkte nach SVSP und EStV ... 49

Abbildung 8: Kapitalschutz-Produkte nach SVSP und EStV ... 59

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Besteuerung des Einkommens aus Tracker-Zertifikaten ... 42

Tabelle 2: Besteuerung der Ausgabe und des Handel von Tracker-Zertifikaten 44

Tabelle 3: Besteuerung inländischer Reverse Convertibles ... 58

Tabelle 4: Klassifikation strukturierter Produkte zur EU-Zinsbesteuerung ... 70

Tabelle 5: EU-Zinsbesteuerung der verwendeten Beispiele ... 73

VII

Abkürzungsverzeichnis

Abs.

Absatz

Art.

Artikel

Bondfloor im Zeitpunkt t

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18.

April 1999

jährliche, garantierte Couponzahlung

Couponrendite

DBG

Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundes-

steuer

Europäische Gemeinschaft

EStV

Eidgenössische Steuerverwaltung

etc.

et cetera

Europäische Union

Finanzierungslevel

Fussnote

GwG

Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 zur Bekämpfung der Geldwä-

scherei im Finanzsektor (Geldwäschereigesetz)

Zinssatz im Zeitpunkt t

IUP

intérêt unique prédominant, überwiegend einmal verzinslich

KAG

Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die kollektiven Kapitalanla-

gen (Kollektivanlagengesetz)

KKV

Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen vom 22. November

2006 (Kollektivanlagenverordnung)

Kreisschreiben

LEPO

Low Exercise Price Option

lit.

Litera, Buchstabe

Namenaktie

NIUP

non intérêt unique prédominant, überwiegend periodisch verzins-

lich

VIII

NZZ

Neue Zürcher Zeitung

RDX

Russian Depository Receipts Index

Randziffer

Basiswert

fünfjähriger Swapsatz im Zeitpunkt t

SDM

Swiss Derivative Map

SLI

Swiss Leader Index

SMI

Swiss Market Index

SNB

Schweizerische Nationalbank

sog.

so genannt

StG

Bundesgesetz vom 27. Juni 1973 über die Stempelabgaben

StHG

Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung

der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden

SVSP

Schweizerischer Verband für Strukturierte Produkte

SWX

SWX Swiss Exchange (Schweizer Börse)

SX5E

Dow Jones Euro Stoxx 50

Umsatzabgabe

vgl.

vergleiche

Vol.

Volumen, Band

VStG

Bundesgesetz vom 13. Oktober 1965 über die Verrechnungssteuer

z.B.

zum Beispiel

ZBstG

Bundesgesetz vom 17.12.2004 zum Zinsbesteuerungsabkommen

mit der Europäischen Gemeinschaft

Ziff.

Ziffer

ZKB

Zürcher Kantonalbank

Einführung

1.1

Ausgangslage

Die Geschichte strukturierter Produkte begann im Jahre 1991, als der damalige

Schweizerische Bankverein das erste kapitalgeschützte Produkt emittierte. Der

überwältigende Erfolg dieses Produkts veranlasste sogleich weitere Banken

strukturierte Produkte zu lancieren. Bis zum Ende des Jahres wurden letztend-

lich kapitalgeschützte Produkte im Wert von über 1.5 Mrd. Schweizer Franken

emittiert.

In den vergangenen 17 Jahren erfuhr die Produktentwicklung und Emissions-

tätigkeit von strukturierten Produkten einen regelrechten Boom. Per Ende Juli

2007 befanden sich bereits strukturierte Produkte für 346 Mrd. Schweizer

Franken in den Portfolios der Schweizer Banken. Dies entspricht mittlerweile

6,5 Prozent der gesamten Wertschriftenbestände in der Schweiz und einem

Wachstum von über 21 Prozent seit Ende 2006.

Aus Gründen des Marketing gingen Emissionsbanken dazu über, eigene prop-

rietäre Bezeichnungen für Produkte zu entwickeln, um sich von der Konkurrenz

abzuheben. Vom Aufbau her identisch wurden strukturierte Produkte je nach

Emittent mit ihrem eigenen Label bezeichnet, was oftmals neben der eigentli-

chen Komplexität der Produkte zur Verwirrung der Kundschaft führte und die

Akzeptanz unnötigerweise beeinträchtigte.

Im Jahre 2006 gründeten die wichtigsten Emittenten den Schweizerischen Ver-

band für Strukturierte Produkte, dessen Ziel es unter anderem ist, die

Interessen der Mitglieder zu vertreten und das Ansehen von strukturierten Pro-

dukten zu fördern. Zu diesem Zweck wurde die Swiss Derivative Map ins Leben

Vgl. Cavaleri, O. / Planta, R.: GROI, CLOU und IGLU: Strukturierte Produkte oder Zauberei? in: Finanzmarkt und

Portfoliomanagement, Nr. 1, 1992, S.118-126.

Vgl. Schweizerische Nationalbank, Statistisches Monatsheft Februar 2008, Zürich, S. 40.

Vgl. Kuster, P.: Markt für strukturierte Produkte, Verband ist nicht untätig, in Finanz und Wirtschaft, 15.07.2006,

S. 23.

gerufen, welche den Produkten die geläufigsten Namen zuweist, ihre Merkmale

erläutert und sie in Kategorien aufteilt.

Die Besteuerung von derivativen Finanzinstrumenten wurde erstmals im Kreis-

schreiben Nr. 4 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (EStV) vom 12.04.1999

umfassend dargestellt.

In den folgenden Jahren nahm nicht nur die Emissions-

tätigkeit der Banken in Form von neunen und komplexeren Produkten zu; es

wurden auch zwei neue verfahrens- bzw. abrechnungstechnische Hilfsmittel sei-

tens der Behörden eingeführt: Die Praxis der EStV entwickelte sich

dahingehend, gewisse Produkte in eigener Regie nachträglich transparent zu

machen. Des Weiteren wurde es durch die Einführung des BondFloorPricing-

Systems

möglich, den steuerbaren Vermögensertrag für jede Haltezeit zu be-

rechnen.

Diese beiden Hilfsmittel, die nachträgliche Herstellung der Transparenz und

das BondFloorPricing-System, standen im Jahr 1999 noch nicht zur Verfügung,

was schliesslich zur Neuauflage des Kreisschreibens führte: Das neue Kreis-

schreiben Nr. 15 der EStV vom 07.02.2007, Obligationen und derivative Finanz-

instrumente als Gegenstand der direkten Bundessteuer, der Verrechnungssteuer

sowie der Stempelabgaben, regelt einerseits die Bedingungen der nachträglichen

Herstellung der Transparenz und andererseits wird mittels Gutachten der

Schweizerischen Bankiervereinigung der Nachweis erbracht, dass das

BondFloorPricing-System geeignet ist, den steuerbaren Vermögensertrag in

rechtsgenügender Weise zu ermitteln.

Mit dem neuen Kreisschreiben wurde

also nicht eine eigentliche Praxisänderung der EStV herbeigeführt, sondern le-

diglich die bestehende Praxis bestätigt.

Vgl. Schweizerischer Verband für Strukturierte Produkte, http://www.svsp-verband.ch/home, abgefragt am 10.04.2008.

Vgl. Kreisschreiben Nr. 4 der EStV vom 12.04.1999, Ziffer 1, S. 2-3.

Der Bondfloor eines strukturierten Produkts bezeichnet den Wert der integrierten Obligation, welcher zu jedem Zeit-

punkt dem Barwert der garantierten Rückzahlungsbeträge entspricht.

Obwohl die von der EStV angewandte Praxis in Gerichtsurteilen als den gesetzlichen Vorgaben entsprechend beurteilt

wurde, war die EStV gehalten, ihre Berechnungen mittels eines Sachverständigengutachtens zu substantiieren. Vgl.

beispielsweise die Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 24.08.2005 (SB.2004.00077) und vom

01.03.2006 (SB.2004.00098).

Vgl. Kreisschreiben Nr. 15 der EStV vom 07.02.2007, Ziffer 1, S. 1-2.

Vgl. Kapalle, U. / Eicher, M.: Neuerungen im Kreisschreiben Nr. 15 der ESTV zu Obligationen und derivativen Finanz-

instrumenten, in: SteuerRevue, Vol. 5, 2007, S.323.

1.2

Zielsetzung und Aufbau

Das Ziel der vorliegende Arbeit ist die Anwendung des Kreisschreibens Nr. 15

der EStV auf die unterschiedlichen Kategorien strukturierter Produkte, wie sie

vom SVSP in der Swiss Derivative Map unterschieden werden. Der Überfüh-

rung steuerlicher Produktdefinitionen in eine in der Praxis verbreitete

Terminologie kommt deshalb entscheidende Bedeutung zu. Sowohl Anlegern als

auch Emittenten soll eine kompakte und übersichtliche Möglichkeit gegeben

werden, sich die steuerlichen Konsequenzen ihrer Produkte zu vergegenwärti-

gen.

In einem ersten Schritt werden die für die Besteuerung relevanten juristischen

Begriffe und Rechtsgrundlagen behandelt. Es handelt sich dabei um einen

Überblick über die Terminologie der Gesetzgebung und der EStV, wie sie für

strukturierte Produkte verwendet wird. Ausserdem werden die Arten von Steu-

ern, von welchen strukturierte Produkte betroffen sind, dargestellt und

aufsichtsrechtliche Belange, welche die Offenlegung der Besteuerung fordern,

erklärt.

Das folgende Kapitel setzt sich mit den Anforderungen auseinander, welche er-

füllt sein müssen, dass ein Produkt als transparent gilt, sowie den

entsprechenden Folgen, falls es als transparent oder intransparent eingestuft

wird. Nachfolgend werden reine und modifizierte Differenzbesteuerung erläu-

tert und deren Berechnungen dargelegt.

Vom vierten bis zum siebten Kapitel, dem eigentlichen Hauptteil der Arbeit,

wird die Besteuerung der Produkte der Swiss Derivative Map aufgezeigt. Es

werden die steuerrechtlichen Konsequenzen für inländische Halter von Hebel-,

Partizipations-, Renditeoptimierungs- und Kapitalschutzprodukten beschrieben,

welche die Produkte in ihrem Privatvermögen halten. Jede Kategorie wird unter

dem Aspekt der Einkommensteuer, der Verrechnungssteuer sowie der Stempel-

steuer untersucht.

Im Rahmen eines bilateralen Abkommens mit der EU hat die Schweiz der Be-

steuerung

von

grenzüberschreitenden

Zinszahlungen

EU-Bürger

zugestimmt. Da auch strukturierte Produkte Zinsen im Sinne des Abkommens

generieren können, wird in einem letzten Schritt analysiert, unter welchen Be-

dingungen und für welche Produkte die EU-Zinssteuer anfällt.

1.3

Definition des Untersuchungsgegenstandes

Seit ihrem Aufkommen anfangs der neunziger Jahre haben sich mehrere Defini-

tionen für den Begriff strukturierte Produkte verbreitet. In der

finanzökonomischen Literatur wird unter dem Begriff ,,strukturiertes Produkt"

gemeinhin eine Kombination von zwei oder mehreren Finanzinstrumenten ver-

standen, wovon mindestens eines ein Derivat ist, wodurch das neue

Finanzinstrument ebenfalls über derivative Eigenschaften verfügt. Das so ent-

standene neue Finanzinstrument wird in der Regel verbrieft und kann an einer

Börse kotiert werden.

Ein strukturiertes Produkte ist somit:

eine Kombination,

mindestens zweier Finanzinstrumente,

wovon mindestens eines ein Derivat (Option oder Future) ist,

welches verbrieft und somit als Ganzes handelbar ist.

Options- und Wandelanleihen erfüllen ebenfalls die genannten Kriterien für

strukturierte Produkte. Sie dienen dem Emittenten allerdings primär der Auf-

nahme von Eigenkapital. Da Emission und Liberierung zeitlich auseinander

fallen, kann das vereinnahmte Kapital nicht eindeutig dem Fremd- bzw. dem

Eigenkapital zugerechnet werden, weshalb sie oftmals auch als hybride Finanz-

instrumente bezeichnet werden. Obwohl in der Konstruktion mit den

Kapitalschutz-Produkten verwandt, werden hybride Finanzinstrument deshalb

meist nicht zu den strukturierten Produkten gerechnet.

Neben der Ausklammerung der beiden hybriden Finanzinstrumente bedarf die

Definition strukturierter Produkte zweier Erweiterungen: Als strukturierte

Produkte im weiteren Sinn gelten Tracker-Zertifikate und Mini-Futures.

Tracker-Zertifikate sind nennwertlose derivative Produkte, welche in der Regel

die Kursentwicklung einer Aktie, eines Rohstoffs, eines Index oder eines ausge-

wählten Korbes (Basket) von Aktien, Rohstoffen etc. durch Verbriefung

Tolle, S. / Hutter, B. / Rüthemann, P. / Wohlwend, H.: Strukturierte Produkte in der Vermögensverwaltung, 2006,

Zürich, S. 89f.

Wohlwend, H.: Der Markt für strukturierte Produkte in der Schweiz, 2001, Bern, S. 9.

synthetisch nachbilden.

Da der Wert des Tracker-Zertifikats stets dem Kurs-

verlauf des Basiswerts entspricht, kann es durch Kauf der entsprechenden

Basiswerte einfach nachgebildet werden.

Oberflächlich betrachtet fehlt an sich

die Kombination mit einem Derivat, welche für strukturierte Produkte voraus-

gesetzt wird. Da jedoch die Auszahlungsstruktur von Tracker-Zertifikaten

üblicherweise mittels einer verzinslichen Anlage und eine Future-Position repli-

ziert wird, erfüllen sie die genannte Voraussetzung und können trotzdem zu den

strukturierten Produkten gezählt werden.

Mini-Futures werden oft zu den Derivaten im engeren Sinn wie Optionen und

Futures gezählt, da sie auch unter die Kategorie der Hebel-Produkte fallen und

oftmals zur kurzfristigen Spekulation eingesetzt werden.

Optionen und Futu-

res verbindet, dass sie stets eine feste Laufzeit aufweisen; Mini-Futures

ihrerseits werden in der Regel ohne feste Laufzeit emittiert. Im Gegensatz zu

Derivaten im engeren Sinn können sie auch als eine Kombination eines Futures

und einer Sicherheitshinterlage aufgefasst werden und erfüllen somit das Krite-

rium der Kombination.

Sie fallen somit im Rahmen dieser Arbeit auch unter

die Definition von strukturierten Produkten.

1.4

Typologie strukturierter Produkte

ABN AMRO, Credit Suisse, UBS, die Bank Vontobel AG und die Zürcher Kan-

tonalbank gründeten am 4. April 2006 den Schweizerischen Verband für

Strukturierte Produkte (SVSP).

Der Verband umfasst mittlerweile die 18 be-

deutendsten Emittenten der Schweiz, welche über 95 Prozent des

Marktvolumens strukturierter Produkte in der Schweiz vereinen.

Verbands-

zweck ist u.a. die Förderung der Bekanntheit von strukturierten Produkte sowie

Vgl. Kapitel 5.1 für eine detaillierte Definition des Begriffs Tracker-Zertifikat.

Contratto, F.: Der vereinfachte Prospekt für strukturierte Produkte nach Art. 5 KAG, GesKR 2006, S. 51.

Wohlwend, H.: Der Markt für strukturierte Produkte in der Schweiz, 2001, Bern, Fn 35, S. 11.

So beispielsweise gehandhabt in der SVSP Swiss Derivative Map 2008. Vgl. Kapitel 4.2, S 35f.

Vgl. Kapalle, U. / Eicher, M.: Neuerungen im Kreisschreiben Nr. 15 der ESTV zu Obligationen und derivativen Fi-

nanzinstrumenten, in: SteuerRevue, Vol. 5, 2007, S. 331.

Vgl. Schweizerischer Verband für Strukturierte Produkte, Medienmitteilung des SVSP vom 05.04.2006, S. 1.

Vgl. Schweizerischer Verband für Strukturierte Produkte, Medienmitteilung des SVSP vom 22.02.2008, S. 1.

über Produkte zu informieren und Branchenstandards zu setzen. Zur Erhöhung

der Verständlichkeit der verschiedenen strukturierten Produkte und ihrer Aus-

zahlungsstruktur führte der Verband am 28. September 2006 die Swiss Listed

Derivative Map ein, welche damals vier Hauptkategorien und 14 Unter-

kategorien umfasste. Unterdessen wurden die Unterkategorien auf 21 erweitert

und der Name in SVSP Swiss Derivative Map 2008 geändert, wobei die Jahres-

zahl die jeweils aktuelle Ausgabe indiziert.

Die 21 Produkte werden in vier

Hauptkategorien eingeteilt, die im Folgenden kurz vorgestellt werden. Die voll-

ständige Map befindet sich in Anhang I.

Hebel-Produkte

Diese Kategorie umfasst gehandelte Optionen wie Warrants, Spread Warrants,

Knock-out Warrants. Allen Optionen ist eigen, dass sie eine begrenzte Laufzeit

haben und oft zur kurzfristigen Spekulation eingesetzt werden. Ebenfalls zu

dieser Kategorie werden Mini-Futures, die eine relative neue Anlageform dar-

stellen, gerechnet. Sie eignen sich auch zur kurzfristigen Spekulation, weisen

aber im Gegensatz zu Optionen oftmals keine beschränkte Laufzeit auf.

Partizipations-Produkte

Die Kategorie der Partizipations-Produkte beinhaltet zum ersten die Tracker-

Zertifikate. Im Gegensatz zu den Unterkategorien Bonus-, Outperformance-,

Outperformance-Bonus-, Airbag- und Twin-Win-Zertifikate enthalten sie keine

Options-Komponente sondern stellen eine eigene Form von strukturierten Pro-

dukten dar. Sie werden steuerlich zu den Spezialfällen gezählt. Die

letztgenannten Produkte mit Options-Komponente ermöglichen eine sowohl

nach oben als auch nach unten unbeschränkte Partizipation am Basiswert. Die

Laufzeit der Partizipations-Produkte beträgt in der Regel einige Monate bis

mehrere Jahre.

Vgl. Schweizerischer Verband für Strukturierte Produkte, SVSP Swiss Derivative Map 2008, http://www.svsp-

verband.ch, abgefragt am 19.04.2007.

Renditeoptimierungs-Produkte

Die Renditeoptimierungs-Produkte Discount- und Barrier-Discount-Zertifikate,

Reverse- und Barrier-Reverse-Convertibles, Barrier Range Reverse Convertibles

und Capped-Outperformance-, und Capped-Bonus-Zertifikat setzten sich aus

einer Put-Option und einem Zerobond zusammen und weisen eine Laufzeit von

einigen Monaten bis mehreren Jahren auf. Express-Zertifikate, auch Autocal-

lables genannt, haben keine fixe aber eine maximale Laufzeit und werden mit

einem Coupon rückvergütet, wenn der Basiswert eine bestimmte Barriere er-

reicht.

Verbindendes Merkmal von Renditeoptimierungs-Produkten ist ihr

nach oben begrenztes Gewinnpotenzial. Ihr Ertrag wird entweder als Diskont

oder als Zinszahlung an den Anleger übermittelt.

Kapitalschutz-Produkte

Kapitalschutz-Produkte existieren mit und ohne Cap sowie einer Variante mit

einem variablen Coupon. Sie weisen in der Regel eine Laufzeit von mehreren

Jahren auf und bestehen aus einer Kombination aus einem Zerobond und einer

Call-Option. Verfügt das Produkt über einen Cap, wird gleichzeitig eine Call-

Option mit Ausübungspreis bei Cap verkauft. Bei Kapitalschutz-Produkten mit

Coupon wird entweder der gesamte oder ein Teil der mit der Option erzielten

Erträge in der Form von Zinszahlungen an den Investor ausgeschüttet.

Verbindendes Merkmal innerhalb der Hauptkategorien der Swiss Derivative

Map ist die Gleichartigkeit in der Konstruktion der Produkte, welche sich in

ähnlichen Auszahlungsprofilen äussert. Einzig Zertifikate unterscheiden sich

von den übrigen Partizipations-Produkten wesentlich im Aufbau, denn ihre

Struktur wird nicht durch den Einsatz von Optionen erreicht. Die Swiss Deriva-

tive Map kann Anlegern und Emittenten als Übersicht der gängigen Produkte

dienen, mit welchen sich bestimmte Auszahlungs- und Risikoprofile erreichen

Tolle, S. / Hutter, B. / Rüthemann, P. / Wohlwend, H.: Swiss Derivative Guide 2008, Zürich, S. 63.

lassen. Gegenwärtig laufen Bestrebungen seitens des SVSP, steuerliche Aspekte

in die Swiss Derivative Map zu integrieren.

Vgl. Kuster, P.: Markt für strukturierte Produkte, ,,Verband ist nicht untätig", in Finanz und Wirtschaft, 15.07.2006,

http://www.fuw.ch.

Juristische Grundlagen

Das folgende Kapitel stellt in einem ersten Teil die von den Steuerbehörden

verwendeten Begriffe dar, welche nicht in jedem Fall deckungsgleich mit denje-

nigen in der Praxis verwendeten sind. Der nachfolgende Teil gibt einen

Überblick der betroffenen Steuerarten, welche strukturierte Produkte betreffen

können. Zuletzt wird der regulatorische Rahmen für strukturierte Produkte in

der Schweiz aufgezeigt, wobei dieser Einfluss hat, ob der Emittent Angaben zur

Besteuerung in den Prospekt aufnehmen muss.

2.1

Steuerrechtliche Terminologie

Es werden nachfolgend die Instrumente und Produkte mit den Begriffen erklärt,

wie sie die EStV in ihrem Kreisschreiben Nr. 15 verwendet und ausführlich dar-

stellt. Es sind dies namentlich derivative Finanzinstrumente, Obligationen und

kombinierte Produkte. Es sei vorweggenommen, dass nach steuerrechtlicher

Betrachtung den Obligationen ein besonderes Interesse zugemessen wird, da sie

für die nachfolgenden Kapitel insbesondere im Hinblick auf die Einkommens-

steuer ausschlaggebend sein werden.

2.1.1

Derivative Finanzinstrumente

Sie umfassen einerseits Termingeschäfte und Optionen. Unter Termingeschäft

wird ein Vertrag zweier Parteien verstanden, welche vereinbaren, einen Basis-

wert zu einen bestimmten Preis in einem zukünftigen Zeitpunkt auszutauschen.

An einer Börse gehandelte Termingeschäfte werden Futures genannt, während

ausserbörslich gehandelte Termingeschäfte als Forwards bezeichnet werden. Bei

Futures-Geschäften muss bei Abschluss eine Vorauszahlung geleistet werden,

welche in der Regel zwischen fünf und zwanzig Prozent des Kontraktwerts be-

trägt.

Optionen räumen dem Käufer das Recht ein, einen Basiswert in einem zukünf-

tigen Zeitpunkt (Verfallstag) zum vereinbarten Ausübungspreis zu kaufen (Call-

Vgl. Kreisschreiben Nr. 15 der EStV vom 07.02.2007, Ziffer 2.2.2, S. 4.

Option) oder zu verkaufen (Put-Option). Anstelle einer Titellieferung am Ver-

fallstag kann auch eine Barabgeltung vorgesehen werden. Eine besondere Art

von Optionen stellen Low Exercise Price Options (LEPOs) dar. Es handelt sich

dabei um Optionen, die einen Ausübungspreis nahe bei null haben. Ihr Wert

entspricht deshalb im Wesentlichen dem Kurs des Basiswerts abzüglich der dis-

kontierten Dividenden.

2.1.2

Obligationen

Gemäss Steuerrecht sind Obligationen ,,auf feste Beträge lautende Schuldaner-

kennungen, die zwecks kollektiver Beschaffung von Fremdkapital, kollektiver

Anlagewährung oder Konsolidierung von Verbindlichkeiten in einer Mehrzahl

von Exemplaren zu gleichartigen Bedingungen ausgegeben werden und dem

Gläubiger zum Nachweis, zur Geltendmachung oder zur Übertragung der For-

derung dienen, [..]"

Grundsätzlich können drei Arten von Obligationen unterschieden werden: ge-

wöhnliche

Obligationen,

Diskontobligationen

und

globalverzinslichen

Obligationen. Eine gewöhnliche Obligation liegt vor, wenn Ausgabe und Rück-

zahlung zu pari erfolgen. Die Entschädigungen in Form von Coupons werden

periodisch entrichtet. Bei reinen Diskontobligation wird die Entschädigung am

Anfang, bei reinen globalverzinslichen Obligationen am Ende der Laufzeit aus-

bezahlt. Gemischte Diskontobligationen und globalverzinslichen Obligationen

sehen zusätzlich noch eine periodische Zinsvergütung vor.

So gehört beispiels-

weise die Obligation eines Kapitalschutz-Produkts mit garantierten

Couponzahlungen zu den gemischten Diskontobligationen. Der Diskont wird

hier am Anfang der Laufzeit in die Call-Option investiert. Ein Teil des Wertge-

winns der Obligation wird in Form von Couponzahlungen ausgeschüttet,

während der im Produkt verbleibende Teil den Kapitalschutz am Ende der

Laufzeit garantiert.

Tolle, S. / Hutter, B. / Rüthemann, P. / Wohlwend, H.: Strukturierte Produkte in der Vermögensverwaltung, 2006,

Zürich, S. 74f.

Vgl. Art. 4 Abs. 3 StG.

Vgl. Kreisschreiben Nr. 15 der EStV vom 07.02.2007, Ziffer 2.1.2, S. 3.

Abbildung 1: Der Obligationsbegriff im Steuerrecht

Obligationen

Gewöhnliche Obliga-

tionen

Diskontobligationen

Globalverzinsliche Obligationen

Reine Diskontobliga-

tionen (Zerobonds)

Gemischte Diskont-

obligationen

Reine global-verzins-

liche Obliga-tionen

(Zerobonds)

Gemischte globalver-

zinsliche

Obligationen

Quelle: Kreisschreiben Nr. 15 der EStV vom 07.02.2007.

Beträgt die Laufzeit des strukturierten Produkts weniger als ein Jahr, wird von

einem Geldmarktpapier gesprochen. Geldmarktpapiere geniessen im Stempel-

steuerrecht eine im Vergleich zu Obligationen bevorzugte steuerliche

Behandlung.

2.1.3

Kombinierte Produkte

In Übereinstimmung zum Begriff der strukturierten Produkte verwendet das

Steuerrecht den Begriff des kombinierten Produkts, welches durch Zusammen-

führen eines oder mehreren derivativen Finanzinstrument(en) und einer

Obligation entsteht. Das Produkt gilt als verbrieft, wenn die Komponenten eine

gemeinsame Valorennummer haben. Es werden Options- und Wandelanleihen,

kapitalgarantierte Derivate und Produkte mit Geld- oder Titellieferung (Reverse

Convertibles) unterschieden.

Abbildung 2: Derivative Finanzinstrumente

kombinierte Produkte

Options- und Wandelanleihen

kapitalgarantierte Derivate

Produkte mit Geld oder Titellieferung

(Reverse Convertibles)

Quelle: Darstellung in Anlehnung an Kreisschreiben Nr. 15 der EStV vom 07.02.2007.

Das Steuerrecht verwendet den Begriff der Reverse Convertibles weit umfas-

sender als dies in der Swiss Derivative Map geschieht. Im Bankenjargon

bezeichnen Reverse Convertibles immer Renditeoptimierungs-Produkte, welche

einen garantierten Coupon auszahlen. Steuerrechtlich umfasst der Begriff je-

Vgl. beispielsweise Art. 4 Abs. 5 StG.

doch auch Produkte ohne garantierten Coupon wie beispielsweise Discount- oder

Bonus-Zertifikate.

2.2

Betroffene Steuerarten

Aufgrund der historisch gewachsenen föderalistischen Staatsstruktur liegt in

der Schweiz die Steuerhoheit beim Bund, den 26 Voll- und Halbkantonen und

den rund 2`730 Gemeinden. Da jeder der Kantone sein eigenes Steuergesetz hat,

fällt die Besteuerung nicht nur in Bezug auf die Steuersätze, sondern auch auf

das Steuerobjekt zum Teil höchst unterschiedlich aus. Die Gemeinden richten

sich bei der Besteuerung mehrheitlich an die Kantone und erheben in der Regel

lediglich Zuschläge.

Das Hauptaugenmerk bei der Besteuerung strukturierter Produkte liegt bei der

Einkommens- und Verrechnungssteuer sowie den Stempelabgaben, auf welche

auch das Kreisschreiben Nr. 15 der EStV eingeht. Diese drei Steuerarten wer-

den im Folgenden anhand ihres Steuerrechtsverhältnisses charakterisiert,

welches aus fünf Elementen besteht: Steuerhoheit, Steuersubjekt, Steuerobjekt,

Steuerberechnungsgrundlage und Steuermass. Die Steuerhoheit kommt nur öf-

fentlich-rechtlichen Körperschaften wie Bund, Kantonen und Gemeinden zu. Sie

regelt die Befugnisse, Rechtsnormen zu erlassen, Steuern zu verfügen, fest-

zusetzen und einzufordern. Bund und Kantone besitzen eine ursprüngliche, die

Gemeinden eine abgeleitete Steuerhoheit. Das Steuersubjekt bezeichnet die na-

türliche oder juristische Person, welche verpflichtet ist die Steuer zu leisten.

Das Steuerobjekt umschreibt den Gegenstand der Besteuerung, während die Be-

rechnungsgrundlage eine wertmässige Erfassung des Steuerobjekts darstellt.

Das Steuermass bezeichnet den Steuersatz, welcher auf die Berechnungsgrund-

lage Anwendung findet. Zur Berechnung der kantonalen und kommunalen

Einkommens- und Vermögenssteuern wird der Steuersatz in der Regel noch mit

dem Steuerfuss multipliziert.

Vgl. Kapitel 5.2, S. 45f und Kapitel 6.1. S. 51f.

Vgl. Schweizerische Steuerkonferenz, Informationsstelle für Steuerfragen, Das schweizerische Steuersystem, 2005,

Bern, S. 6-16.

Vgl. Mäusli-Allenspach, P. / Oertli, M.: Das schweizerische Steuerrecht, 2004, Bern, S. 51.

Details

Seiten
Erscheinungsform: Originalausgabe
Erscheinungsjahr: 2008
ISBN (eBook): 9783836638722
DOI: 10.3239/9783836638722
Dateigröße: 3 MB
Sprache: Deutsch
Institution / Hochschule: Universität Zürich – Wirtschaftswissenschaften
Erscheinungsdatum: 2009 (November)
Note: 1,2
Schlagworte: eu-zinsbesteuerung finanzprodukte einkommenssteuer verrechnungssteuer stempelsteuer

Autor

Jörg Wild (Autor:in)