Die Entwicklung des politischen Systems Nordkoreas

Inhaltverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Der Aufbau der Arbeit
1.2 Literaturproblem

2. Theoretischer Rahmen – Totalitarismus
2.1 Zur Geschichte des Begriffs
2.2 Der Totalitarismus nach Friedrich und Brzezinski
2.2.1 Die Funktion der Ideologie
2.2.2 Die Rolle der Partei
2.2.3 Der Terror und das Monopol der Massenkommunikationsmittel
2.2.4 Die totale Kontrolle über das Militär
2.2.5 Die zentrale Lenkung der Wirtschaft

3. Besonderheiten der Geschichte und der Kultur Nordkoreas
3.1 Besonderheiten in der historischen Entwicklung Nordkoreas
3.1.1 Die Entstehung (Nord)Koreas
3.1.2 Die Kolonialzeit Zusammenfassung
3.2 Besonderheiten der Kultur Nordkoreas

4. Das politische System Nordkoreas seit
4.1 Das politische System der DVRK
4.1.1 Die typischen Merkmale des Systems
4.1.2 Verfassung und Staatsaufbau
4.2 Erste Entwicklungsstufe (1945-1958): Der politische Aufstieg Kim Il-sungs
4.2.1 Die Person Kim Il-sung
4.2.2 Kim Il-sungs Weg an die Macht Zwischenfazit
4.3 Zweite Entwicklungsstufe (1955-1982): Die Etablierung der Chuch'e-Ideologie
4.3.1 Auseinandersetzungen zwischen der Sowjetunion und der VR China
4.3.2 Die Kernpunkte der Chuch'e -Ideologie
4.3.3 Nationalpolitische Bedeutung der Chuch'e-Idee
4.3.4 Kollektiver Geist und Militarisierung der Gesellschaft Zusammenfassung

5. Das kimistische System – Ein Vertreter des Totalitaris- musmodells Friedrichs und Brzezinskis

6. Literatur

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

1. Übersicht der Tugenden im Neokonfuzianismus

2. Übersicht der grundlegenden Verhaltenskonzepte des Neokonfuzianismus, die in fünf Beziehungen konkretisiert werden

3. Chronologische Übersicht über den Machtkampf der Kommunisten in Nordkorea

4. Chronologische Übersicht über die Entwicklungsphasen der Chuch'e-Staatsideologie

5. Übersicht über die gewählten Parlamente in Nordkorea von 1948-1998

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Das Regime in Nordkorea fällt in der heutigen Zeit besonders durch ein Merkmal auf: Es ist neben Kuba das letzte totalitäre System sozialistischer Prägung. Unwillkürlich fragt man sich, warum sich das Regime in Pjöngjang bis zum heutigen Tag an der Macht halten konnte, zumal große Teile der unterdrückten Bevölkerung unter extrem schlechten Lebensbedingungen ums Überleben kämpfen. Es verwundert, dass die Armut und die anwachsende Unzufriedenheit in der nordkoreanischen Bevölkerung bisher zu keinem politischen Umsturz geführt haben. Diese Tatsache weckt das Interesse dafür, sich eingehender mit dem politischen System Nordkoreas auseinander zu setzen.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem politischen System Nordkoreas als einem besonderen politischen Herrschaftssystem. Hans-Joachim Lauth betont, dass der Beschäftigung mit politischen Herrschaftsformen in der Politikwissenschaft ein hoher Stellenwert zukomme. Es liege „[...] ihr doch mit dem Topos der Herrschaft eine zentrale Kategorie des Politischen zugrunde.“^[1]

Die Darstellung eines politischen Systems hat nach Wolfgang Rudzio mehr zu umfassen als nur die staatlichen Institutionen, aber weniger als die Gesamtheit der Gesellschaft. Entscheidend ist, dass die Akteure und Rollenzusammen-hänge offen gelegt werden, die den politischen Prozess zur Findung der gesamtgesellschaftlich verbindlichen Entscheidung maßgeblich beeinflussen oder gar legitim herbeiführen.^[2] Bezüglich einer präsidentiellen Demo- kratie würde man fragen, welche politischen Kräfte Einfluss auf wichtige Entscheidungen, wie z.B. die Einführung einer neuen Steuer nehmen. Neben den verfassungsmäßig fest verankerten Instanzen wie Präsident und Parlament haben oftmals auch bestimmte Interessenverbände wie Gewerkschaften und / oder Arbeitnehmerverbände einen Einfluss auf wirtschaftspolitische Entscheidungen.

Die Besonderheit des politischen Systems Nordkoreas liegt nun in dem Umstand begründet, dass es als ein totalitäres System betrachtet wird. In der Vergleichenden Regierungslehre gilt das System als ein „kommunistisches Einparteiensystem“^[3]. Da der erste Diktator der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Kim Il-sung^[4], ab 1945 ein totalitäres Regime errichtete, das stalinistisch geprägt ist, bezeichnet Hans Maretzki das politische System der DVRK demonstrativ auch als „kimistisches System“^[5]. Das Herrschaftssystem von Kim Il-sung wird im Folgenden als das politische System der DVRK betrachtet.

Der Hauptteil der Arbeit besteht darin klar aufzuzeigen, wie sich dieses System von seinen Anfängen bis zu seiner heutigen Form entwickelte. Welche prägenden Ereignisse sind im Rückblick bedeutsam für die Entwicklung Nordkoreas hin zu dem totalitären System, als das es heute erscheint? Ist dieses System nach den beiden Totalitarismusforschern Carl Joachim Friedrich und Zbigniew Brzezinski ein wahres totalitäres System?

1.1 Der Aufbau der Arbeit

Das Kapitel 2 dient dazu, in die Thematik des Totalitarismus einzuführen. In den verschiedenen Abschnitten des Kapitels wird ein Totalitarismusbegriff systematisch entwickelt. Als Grundlage wurde dazu das Modell der beiden einschlägig bekannten Totalitarismusforscher Carl Joachim Friedrich und Zbigniew Brzezinski gewählt. Beide gehören zu den meistrezipierten Theoretikern des Totalitarismus.

Zu Beginn des 2. Kapitels werden die wichtigsten Fakten hinsichtlich der Geschichte des Begriffs „Totalitarismus“ ausgebreitet (s. Abschnitt 2.1). Hiernach werden die elementarsten Thesen der beiden erwähnten Totalitarismustheoretiker über die Thematik „Totalitarismus“ systematisch erläutert (s. Abschnitt 2.2). In jeweils eigenen Unterabschnitten werden zentrale Behauptungen über die folgenden Schlüsselaspekte „Ideologie“, „Rolle der Partei“, „Staatsterror und Monopol der Massenkommunikationsmittel“, „Totale Kontrolle über das Militär“ und „Zentrale Lenkung der Wirtschaft“ dargelegt. Die Thesen zu diesen insgesamt sechs Gesichtspunkten bilden nämlich das Totalitarismuskonzept Friedrichs und Brzezinskis.

In Kapitel 3 soll dem Leser besonderes Hintergrundwissen bezüglich der Geschichte und der Kultur (Nord)Koreas^[6] vermittelt werden. Zuerst werden besondere geschichtliche Aspekte des Landes aufgegriffen und thematisiert (s. Abschnitt 3.1). Neben wichtigen Passagen der Entstehungsgeschichte Koreas wird ganz besonders auch die Zeit, in der Korea durch Japan besetzt war (Kolonialzeit 1910-1945), angesprochen. Die kollektive Verarbeitung der Erfahrungen der Besatzungszeit prägte die nationale Identität der (Nord)Koreaner nachhaltig und belebte den Patriotismus. Durch ein auf diese Weise gestärktes Nationalgefühl konnte in der DVRK später die stark nationalistische Chuch'e-Philosophie problemloser als Staatsideologie etabliert werden. Die Etablierung dieser Ideologie spielte bei der Entwicklung des politischen Systems eine besondere Rolle. Sie gilt heute als eine wichtige Stütze der Stabilität des gesamten Systems.^[7]

Nach dem kurzen Blick auf die Geschichte folgt im direkten Anschluss ein Blick auf die Kultur (Nord)Koreas (s. Abschnitt 3.2). Die Ausführungen in diesem Abschnitt sollen auf die traditionellen Werthaltungen der Nordkoreaner beschränkt bleiben. Es wird in diesem Zusammenhang besonders der aus China stammende Neokonfuzianismus zur Erwähnung kommen. Der Einfluss neokonfuzianischer Werte in der (nord)koreanischen Gesellschaft führte u.a. zu einem ausgeprägten Hierarchiedenken in den Köpfen der Menschen. Davon blieb auch die politische Kultur des Landes nicht unberührt. Bei Rüdiger Frank heißt es, dass das politische Bewusstsein der Nordkoreaner „Untertanen-Elemente“ aufweise. Darunter versteht man eine bedingungslose Ergebenheit gegenüber den staatlichen Institutionen. Das in der DVRK vorherrschende neokonfuzianische Denken förderte die öffentliche Akzeptanz für den kimistischen Führerstaat und für sein System.^[8] Für die Darstell-

ung der Entwicklung des politischen Systems soll später auf einige Erkenntnisse dieses Abschnitts zurückgegriffen werden.

Im Kapitel 4 folgt der Hauptteil der Arbeit. Es geht darum, die Entwicklung des politischen Systems der DVRK zu erläutern. Um eine Entwicklung darstellen zu können, muss das System zuvor mit seinen heutigen typischen Erscheinungsmerkmalen inklusive seiner Verfassung und seinem Staatsaufbau vorgestellt werden (s. Abschnitte 4.1.1 und 4.1.2). Nachdem die typischen Erscheinungsmerkmale aufgezeigt wurden, erfolgt die Rekonstruktion der Entwicklung des politischen Systems. Sie ist in zwei Entwicklungsstufen unterteilt. Zum einen wird die Rekonstruktion auf die Gründungszeit der DVRK (1948-1958) bezogen, und zum anderen auf die Zeit (1955-1982) der Etablierung der heutigen Staatsideologie Nordkoreas – die sogenannte Chuch'e-Philosophie. Beide Entwicklungsstufen überschneiden sich zeitlich gesehen um einige Jahre. Hierdurch soll nicht der Eindruck entstehen, die zweite Entwicklungsstufe ginge nicht aus der ersten hervor. Es soll lediglich gezeigt werden, dass es schwierig ist, beide Stufen zeitlich klar voneinander abzugrenzen.

Zur ersten Stufe (1948-1958)

In der ersten Stufe der Entwicklung soll der politische Aufstieg Kim Il-sungs thematisiert werden. Diese Stufe umfasst den Zeitraum von dem Jahr 1945 an, als Kim vom sowjetischen Militär mit ins Land gebracht wurde, bis zum Jahr 1958, als sich abzeichnete, dass er die alleinige Kontrolle über das Land gewonnen hatte. Der thematische Schwerpunkt des Abschnitts bildet die Person Kim Il-sungs. Seine extrem rücksichtslosen Methoden der Machtaneignung haben dem politischen System Nordkoreas schon bis zum Jahr 1958 einen deutlichen Stempel aufgedrückt. Gegen Ende der ersten Entwicklungsstufe glich das politische System bereits einer autokratischen Alleinherrschaft. Die Darstellung seiner Entwicklung soll daher zu einem beträchtlichen Teil mit dem Prozess der Machtergreifung Kim Il-sungs verknüpft werden (s. Abschnitt 4.2). Hierbei soll auch deutlich zur Erwähnung kommen, dass Kim sich, um in den Genuss der politischen Unterstützung der sowjetischen Besatzer kommen zu können, verpflichten musste, Elemente stalinistischer Herrschaftsmethoden zu übernehmen. Dieser Umstand hatte für die Realisierung von Kims Visionen eines kommunistischen Nordkoreas (und somit auch für die Entwicklung des politischen Systems) klare Konsequenzen.

Zur Erläuterung des politischen Aufstiegs Kims sollen deskriptive und analytische Elemente miteinander verknüpft werden. Der Abschnitt soll mit einer Zusammenfassung abgeschlossen werden. Hierin wird besprochen, welche Bedeutung der im Abschnitt 4.2 zur Erwähnung kommende Aufstieg Kim Il-sungs für die Entwicklung des politischen Systems der DVRK bis 1958 hatte.

Zur zweiten Stufe (1955-1982)

Als zweite Stufe der Entwicklung des politischen Systems soll hier die Phase der Etablierung der Chuch'e-Ideologie als Staatsideologie genauer erläutert werden. Wie bereits erwähnt, wird das heutige politische System Nordkoreas als ein totalitäres System betrachtet. Zur Etablierung einer totalitären Herrschaft spielt bei Friedrich und Brzezinski vor allem die Ideologie eine wichtige Rolle.^[9] Das Propagieren und Verbreiten der Staatsideologie gilt als ein typisches Merkmal totalitärer Staaten. Der totalitäre Charakter eines Staates wird besonders daran deutlich, dass die Befolgung der Werte und Normen, welche die Ideologie vorgibt, für alle Bereiche der Gesellschaft beansprucht wird. Bezogen auf Nordkorea lässt sich als Staatsideologie die sogenannte „Chuch'e-Idee“ nennen. Sie gilt als eine nordkoreanische Auslegung des Marxismus/Leninismus. Aus dieser Ideologie lassen sich gesicherte Erkenntnisse über die politischen Grundüberzeugungen und Leitideen der politisch Herrschenden gewinnen. Ferner weist sie deutlich darauf hin, wie die „totale“ Herrschaft im Lande organisiert und ausgeübt wird. Hervorzuheben ist z.B. der stark ausgeprägte monistische Charakter der Herrschaftsstruktur, was bedeutet, dass keine gegenseitige Kontrolle der einzelnen politisch relevanten Gruppen und Institutionen (Gewaltenteilung) zugelassen ist.^[10] Auch auf der Ebene des Individuums hat die auf der Grundlage der Chuch'e-Ideologie ausgeübte Herrschaft massive Auswirkungen. Die Menschen werden meist in ein kollektivistisches System gezwängt. Die für den westlichen Betrachter essentiellen Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, freie Entfaltung der Persönlichkeit oder Pressefreiheit werden in Nordkorea gänzlich ignoriert. Um die Entwicklung des politischen Systems in Nordkorea in vollem Umfang erläutern zu können, soll nun besonders ausführlich auf die Zeit der Etablierung der Chuch'e-Philosophie als die zweite Entwicklungsstufe des politischen Systems als Staatsideologie eingegangen werden (s. Abschnitt 4.3). Erst als die Ideologie zu einem Teil der realen Machtgrundlage des Herrschaftssystems geworden war, konnte man das politische System als ein totalitäres betrachten. Bis zum Jahr 1982 entwickelte sich Chuch'e zur Norm und Grundlage der gesamten Gesellschaft.^[11]

Der Abschnitt 4.3 beginnt mit einem historischen Rückblick auf die Zeit zwischen 1955 und 1965. Die weltpolitischen Ereignisse dieser Jahre führten zu einer ideologischen Abnabelung Nordkoreas von seinen großen sozialistischen „Brüdern“, der Sowjetunion und der VR China (s. Abschnitt 4.3.1). Die politischen Eliten der DVRK verfolgten von nun an das Ziel, einen eigenen ideologischen Weg zu beschreiten. Das Bedürfnis nach einer speziell nordkoreanischen ideologischen Ausrichtung der Politik eröffnete für Kim Il-sung die Möglichkeit mit Chuch'e, seine eigene Variante des Marxismus/Leninismus vorzustellen und zu etablieren. Nach diesen kurzen geschichtlichen Ausführungen soll auf die Ideologie selbst eingegangen werden (s. Abschnitt 4.3.2). Hier erfolgt die Darstellung der wichtigsten Kernpunkte der Ideologie. Zudem soll geklärt werden, welche konkreten politischen Forderungen sich von ihr ableiten lassen. Im darauf folgenden Abschnitt geht es um die nationalpolitische Bedeutung der Chuch'e-Ideologie in Nordkorea (s. Abschnitt 4.3.3). Es folgen hier Antworten auf die Frage, warum sich das nordkoreanische Volk verhältnismäßig schnell zu der eigenwillig erscheinenden Idee Kim Il-sungs mit ihren zentralen Forderungen nach nationaler Autarkie und Souveränität bekannte. Auf welche Erwartungen oder Sehnsüchte der Nordkoreaner bezieht sich die Ideologie/Philosophie? Diese Frage soll vor dem Hintergrund bestimmter geschichtlicher Zusammenhänge beantwortet werden. Nachdem die nationalpolitische Bedeutung der Ideologie geklärt wurde, soll erläutert werden, welche Konsequenzen das Regieren auf der Grundlage der Chuch'e-Idee für das Volk hat (s. Abschnitt 4.3.4). Im Mittelpunkt der Betrachtungen stehen hier die gesellschaftlichen Auswirkungen des vom Staat forcierten Chuch'e-Glaubens. Dem Leser sollen die Hintergründe für typische Erscheinungsmerkmale wie die starke Militarisierung der Gesellschaft oder das stark ausgeprägte kollektive Denken der Menschen näher verdeutlicht werden. Der gesamte Abschnitt 4.3 endet mit einer Zusammenfassung, in der die wichtigsten Aspekte nochmals kurz wiedergegeben werden. Darüber hinaus soll dargelegt werden, welche totalitären Systemmerkmale das politische System der DVRK während der Zeit der zweiten Entwicklungsstufe konkret herausbildete.

Nachdem in der Zusammenfassung des 4. Kapitels die wichtigsten totalitären Merkmale des politischen Systems aufgezeigt wurden, sollen diese in Kapitel 5 nochmals genauer reflektiert werden. Die Reflektion in den einzelnen Abschnitten des Kapitels wird von der Frage geleitet, ob das politische System Nordkoreas auch im Sinne Carl Joachim Friedrichs und Zbigniew Brzezinskis als totalitär gelten kann. Das Kapitel dient so gesehen dazu, die in Kapitel 2 über den Totalitarismus aufgestellten Thesen Friedrichs und Brzezinskis auf das politische System Nordkoreas zu beziehen.

1.2 Literaturproblem

Als Daten- und Informationsquellen über den politischen, gesellschaftlichen und historischen Bereich Nordkoreas dienten neben einigen wissenschaftlichen Veröffentlichungen auch Zeitungsberichte, Online-Zeitungsartikel und zudem Fernsehberichte. Die geringe Zahl an Publikationen hängt mit der stark eingeschränkten Datenlage über Nordkorea zusammen. Quantitative Daten und zuverlässige qualitative Einschätzungen können nur unter größter Mühe beschafft und prinzipiell nur mit größter Vorsicht und Skepsis als Grundlage einer Analyse verwendet werden.^[12] Innerhalb der DVRK ist es momen-

tan undenkbar seriöse politikwissenschaftliche Feldforschung zu betreiben. Die Wahrscheinlichkeit, dass offizielle Daten aus ideologischen und militärischen Gründen verfälscht sind, ist sehr hoch.^[13] Dies ist auch für das von Südkorea bereitgestellte Datenmaterial nicht auszuschließen. Aus Mangel an zuverläs-sigen Daten werden daher sehr oft auf die Archive der etablierten deutschen Zeitungen zurückgegriffen.

2. Theoretischer Rahmen – Totalitarismus

2.1 Zur Geschichte des Begriffs

In den 1930er Jahren diente der Begriff dazu die totalitären Elemente des Nationalsozialismus und des Kommunismus in vergleichender Weise hervorzuheben. In der Zeit des Kalten Krieges schließlich wurde der Terminus von den Politikwissenschaftlern häufig dazu benutzt, die westlich liberalen Demokratien gegen das Einparteiensystem des ideologischen Gegners Sowjetunion abzugrenzen. Die Entwicklung der Totalitarismustheorien weist inhaltlich sehr starke Parallelen zu der Entwicklung des Totalitarismus als Kampfbegriff auf. Dennoch lassen sich die Theorien nicht allein auf politisch propagandistischen Inhalt reduzieren. Eine erneute Renaissance des Totalitarismusbegriffs kam Ende der 1980er zustande, als man sich verstärkt mit den Phänomenen des Fundamentalismus und Extremismus auseinandersetzte. Speziell in Deutschland erfuhr der Begriff durch die notwendige geschichtliche Auseinandersetzung mit dem zusammengebrochenen DDR-Regime eine neue Aktualität.^[14]

2.2 Der Totalitarismus nach Friedrich und Brzezinski

Im Folgenden sollen nun die Grundüberlegungen verschiedener Totalitarismustheorien zusammengefasst werden, um auf dieser Basis einen umfassenden Totalitarismusbegriff erhalten zu können. In diesem Begriff, der in den nächsten Abschnitten entwickelt werden soll, werden die zentralen Ansichten der beiden Theoretiker Carl Joachim Friedrich und Zbigniew Brzezinski einfließen. Diese sollen von bestimmten Ansichten der bekannten Theoretikern^[15] Max Weber, Hannah Ahrendt, Jerzy Maćków, Julian Linz und Hans-Joachim Lauth ergänzt werden. Jeder der genannten Totalitarismustheoretiker versucht zwar eine eigenständige Perspektive auf das Phänomen zu entwickeln. In den zentralen Aspekten überschneiden sich aber die meisten Totalitarismusmodelle, denn im Kern der politikwissenschaftlichen Analyse des Phänomens gibt es kaum Dissens.^[16] Darüber hinaus leisten die Totalitarismusbegriffe der verschiedenen Autoren^[17]:

- eine Aufbereitung der ideengeschichtlichen Grundlage totalitärer Herrschaft;
- eine Thematisierung (aus einer streng historischen Perspektive) spezifischer Phänomene der Politik in modernen industriellen Massengesellschaften. Hier werden Aspekte der Massenbewegungen, der Manipulation durch die Medien, der Aufhebung der Trennung zwischen öffentlichem und privatem Raum usw. angesprochen;
- die Eckpunkte eines idealen totalitären Herrschaftssystems, die als Referenz für die Forschung in der vergleichenden Politikwissenschaft dient;
- eine argumentative Grundlage zur Abgrenzung freiheitlicher politischer Ordnungen von rechten wie linken, technokratischen, ökologischen oder religiösen Utopien;

Der Begriff des totalen bzw. des totalitären Staates wurde bereits vor dem Zweiten Weltkrieg in der Wissenschaft berücksichtigt. Speziell in Bezug auf die Bereiche Politik und Gesellschaft bedurfte das Phänomen „Kommunismus“ eine Konzeptualisierung. Dieser wies Merkmale auf, die bis dato in dieser Intensität unbekannt gewesen waren. Die beiden Politikwissenschaftler Carl Joachim Friedrich und Zbigniew Brzezinski betrachteten totalitäre Regime wie die kommunistische Sowjetunion daher als etwas grundsätzlich Neues.^[18] Nachdem beide Wissenschaftler verschiedene totalitäre Regime analysiert hatten, kamen sie zu dem Schluss, dass die untersuchten Regime an sich zwar einzigartig, in bestimmten Aspekten jedoch alle miteinander vergleichbar seien. Beide betonen, dass nicht das Streben nach Totalität das wesentlichste Merkmal solcher Regime sei, sondern vielmehr die spezielle Struktur ihres Herrschaftssystems. Zu untersuchen sind also besonders die Organisation und die Methoden, mit denen das Ziel der totalen Kontrolle erreicht werden soll.

Der Zustand der totalen Kontrolle ist kein statischer. Wie auch andere Herrschaftsformen, muss sich auch ein totalitäres Regime erst nach und nach etablieren – entwickeln. Der potentielle Diktator eines solchen Regimes kann seine persönliche Macht erst nach und nach konsolidieren. Ein totales Herrschaftssystem unterliegt also einer Evolution. Ein solcher Entwicklungsgang soll in den nachfolgenden Kapiteln der Arbeit anhand der Diktatur in Nordkorea illustriert werden.

Zur Bestimmung eines totalitären Regimes entwickelten Friedrich und Brzezinski sechs Kriterien^[19]:

a) Die herrschenden Eliten oder der herrschende Diktator in einem totalitären Staat legitimierten ihre Herrschaft auf Grundlage einer umfassenden und allgemein verbindlichen Ideologie mit Wahrheitsanspruch. Mit der Etablierung der Ideologie verfolgt man offiziell das „revolutionäre“ Ziel, eine neue Gesellschaft zu schaffen. Häufig enthalten die propagierten Ideen stark utopische und z.T. religionsähnliche Elemente.
b) Für gewöhnlich geht die Macht in einem totalitären Staat von einer einzigen, hierarchisch organisierten Massenpartei aus. Diese repräsentiert praktisch gesehen auch den gesamten Staat (Partei = Staat) oder bestimmt ihn zumindest. Ein prägnanter Aspekt dieser Massenparteien ist das stark in ihr verankerte Führerprinzip. Im strukturellen Aufbau sind sie auf einen einzigen uneingeschränkten Führer ausgerichtet.
c) Ein totalitäres Regime zeichnet sich durch sein Streben danach aus, ein umfassendes, physisches und/oder psychisches Terrorsystem aufzubauen: Kontrolle und Überwachung durch Geheimpolizei.
d) In einem totalitären System hat der Staat das Monopol auf die Massenkommunikationsmittel.
e) Die politischen Eliten eines totalitären Staates haben die vollständige Kontrolle über die nationalen Streitkräfte.
f) Die Wirtschaft wird gemäß dem Anspruch der totalen Kontrolle zentral sowie bürokratisch koordiniert, überwacht und gelenkt.

2.2.1 Die Funktion der Ideologie

Zu Beginn seiner Ausführungen über die Bedeutung der Ideologie im totalitären System definiert Carl Joachim Friedrich den Begriff der Ideologie nach Talcott Parson:

„Die Ideologie gilt als ein allgemeines System von Ansichten, die die Mitglieder eines Kollektivs, d.h. einer Gesellschaft für wahr halten, [...]. Eine solche Ideologie wäre dann ein System von Ideen, das ausgerichtet ist auf eine wertende Integration dieses Kollektivs und der Lage, in welche es hineingestellt ist, wie auch der Vorgänge oder Prozesse, mit Hilfe derer die Gesellschaft den gegenwärtigen Zustand erreicht hat, der Zwecke, auf die das Wollen der Mitglieder des Kollektivs gerichtet ist, und deren Beziehung zur Zukunft.“^[20]

Zunächst soll das Wesen solch staatlicher Leitideen erörtert werden. Hierzu werden die vier wichtigsten Merkmale nacheinander aufgeführt.

a) Ein nicht zu übersehendes typisches Merkmal einer totalitären Staatsideologie ist ihre Allumfasstheit.^[21] D.h. aus der Ideologie werden alle Antworten zu den wichtigen Fragen bezüglich des Menschen, der Geschichte und der Natur abgeleitet.
b) Die staatliche Leitidee gilt als uneingeschränkt wahr.^[22] Sie gibt nicht nur eine Antwort auf alle Fragen, sondern gibt auch immer die scheinbar einzig richtige Antwort. Der Anspruch auf Wahrheit führt unter den Bürgern zwangsläufig zur Bereitschaft, fremde Überzeugungen kategorisch abzulehnen.^[23] Im Falle Nordkoreas führt dies dazu, dass die Politik ganz auf der Ebene des Freund-Feind-Schemas konzeptualisiert wird.^[24]
c) Dadurch, dass die Staatsideologie zu der einzig wahren Lehre zählt, ist sie sehr dogmatisch. Da ihr Kern als unerschütterlich gilt, ist es nicht möglich, alle expliziten Aussagen und Prämissen, welche sich auf der Grundlage der Ideologie treffen lassen können, zu diskutieren. Als nicht diskutierbar gilt z.B. der im Marxismus-Leninismus enthaltene Grundsatz; die Entwicklung der Gesellschaften gleiche den Gesetzen des Klassenkampfes.
d) Friedrich und Brzezinski stellen fest, eine totalitäre Ideologie sei chiliastisch.^[25] Damit sprechen sie einen Aspekt totalitärer Leitideen an, wonach diese auf einen bestimmten Endzustand der Menschheit ausgerichtet sind. Im Marxismus-Leninismus ist dies der Kommunismus. Das Tun und Schaffen der Bürger – ihre Existenz – gilt im Sinne der Staatsideologie nur als ein Abschnitt in einem ihnen übergeordneten Entwicklungsprozess. Von den herrschenden Eliten wird die Ideologie so interpretiert, dass die Bürger die Gesellschaft aufzufassen haben, als ob sie sich gradlinig zu einem Endzustand entwickeln würde. Ihnen wird glaubhaft gemacht, dass man sich im gesamten Entwicklungsprozess augenblicklich nur auf einer Vorstufe befinde. Die gegenwärtige Generation hat sich also mit dem Gedanken zu arrangieren, dass sie sich für zukünftige Generationen wird aufopfern müssen.

Wie man aus dem Gesagtem nun ableiten kann, haben totalitäre Regierungen im Allgemeinen den Anspruch, die Ideologie nicht nur dazu zu verwenden den Bereich der Politik, sondern darüber hinaus auch die gesamte Gesellschaft umfassend zu prägen. Hans-Joachim Lauth sagt hierzu:

„Alle Bereiche des öffentlichen und des privaten Lebens sollen gemäß den ideologischen Vorstellungen umgeformt oder neu geschaffen werden; die Trennung zwischen Staat – dem Politischen – und der Gesellschaft wird aufgehoben.“^[26]

Durch die ideologische Kontrolle der Gesellschaft wird es dem Staat ermöglicht, mit der Gesellschaft zu verschmelzen. Dieser Prozess ist gleichzeitig auch mit einer sogenannten „Atomisierung“ und „Entpolitisierung“ der Gesellschaft verbunden.^[27] Die Atomisierung ist als eine Folgeerscheinung der staatlichen Versuche zu sehen, alle zwischenmenschlichen Beziehungen vollständig zu erfassen. Dies setzt voraus, dass zuvor alle Räume für organische Gemeinschaften^[28] zerstört wurden. Ähnlich verläuft der Prozess

der Entpolitisierung. Dieser ist als ein Resultat der staatlichen Eliminierung aller autonomen Akteure im Staat zu sehen. Hierdurch wird die Möglichkeit einer freien politischen Willensbildung massiv eingeschränkt.

Die unterschiedlichen Entwicklungen (Wandel, Niedergang) verschiedener totalitärer Systeme hängen laut Jerzy Maćków mit der unterschiedlichen Weise zusammen, wie die jeweilige Bevölkerung auf die totalitären Bestrebungen ihres Staates, die Gesellschaft ideologisch zu kontrollieren, reagieren.^[29] Die Bürger können einem solch motivierten Staat durch-

aus Widerstand leisten. Der Grad an Widerstand kann dabei sehr variieren. Dieser Aspekt ist für Maćków derjenige, auf den sich die Verschiedenartigkeit der Entwicklungen der einzelnen totalitären Systeme in der Vergangenheit zurückführen lassen. Folglich können die Systeme bezüglich der beiden Prozesse Atomisierung und Entpolitisierung beträchtlich differieren, denn jede in einem totalitären Staat existierende Gesellschaft versucht,

dem System ihren Stempel aufzudrücken.^[30] Theorien des Totalitarismus, die diese gesellschaftlichen Zusammenhänge ignorieren und bloß das politische System sowie die Art und Weise der Legitimation der Herrschaft in die Analyse miteinbeziehen, werden nicht in der Lage sein, einen Wandel oder einen Niedergang des totalitären Systems zu erklären.

Typische Probleme, die ein rein ideologisch legitimiertes Regieren mit sich bringt, liegen auf der Hand. Ein demokratischer Politiker kann seine Aussagen, die er in der Vergangenheit getroffen hat, dementieren, ohne damit die Prinzipien, an die er glaubt oder vorgibt zu glauben, in Frage zu stellen. Dies kann sich ein totalitärer Herrscher nicht erlauben. Er muss seine Aussagen und all seine politischen Entscheidungen mit der allumfassenden und dogmatisierten Ideologie in Einklang bringen.^[31] Es ist auch unvorstellbar, eine Entscheidung, die den Segen der ideologischen Heilslehre genoss, im Nachhinein als „falsch“ zu kommentieren. Die Ideologie und auch das gesamte politische System würden in diesem Fall automatisch in Frage gestellt werden. Der Zwang, ein politisches Statement immer ideologiekonform formulieren zu müssen, zeigt sich für den Politiker dann als ein dauerhaftes Problem, wenn er erkennt, dass jede Gesellschaft und Politik normalerweise auch von einer gewissen Dynamik und Entwicklung mitbestimmt werden.^[32] Ist die Ideologie irgendwann nicht mehr in der Lage, auf neue Bedingungen in Politik und Gesellschaft angepasst zu werden, gerät das politische System in eine Krise. Ob dem System dann sein Niedergang bevorsteht, hängt davon ab, wie effektiv seine Propaganda- und Terrormaschinerie arbeitet.

Bei näherer Betrachtung der oben genannten vier Schlüsselmerkmale einer totalitären Staatsidee fällt auf, dass Ideologien und philosophische Systeme mit totalitärem Charakter eigentlich keine richtige Besonderheit darstellen. Es gibt viele Philosophen, die fest davon überzeugt sind, die wichtigsten ontologischen und gesellschaftlichen Fragen beantwortet zu haben. Die meisten dieser Denker haben zumindest auch versucht, kohärente Ideologien zu entwickeln. Oftmals haben diese Ideen einen totalitären Charakter. Der bekannteste antike Philosoph, dessen geistiges Werk unter diesem Gesichtspunkt kritisiert und diskutiert wird, ist Platon. In der „Politeia“ behauptet Platon, der gerechte Staat sei ein Abbild der gerechten Seele. In dem Staat, den Platon konstruiert, muss das Individuum seine Freiheit für das Wohl und die Gerechtigkeit der Gesellschaft aufopfern.^[33] Einige Philosophen (darunter auch Karl Popper) werfen Platon vor, mit der „Politeia“ eine totalitaristische Gesellschaftsutopie entworfen zu haben.^[34] Andere Politikwissenschaftler, wie z.B. Ulrich Druwe, widersprechen diesem Einwand Poppers. Auf dem inhaltlichen Verlauf dieses wissenschaftlichen Disputs soll aber nicht weiter eingegangen werden.

Es lässt sich nun sagen, dass sehr viele Menschen zumindest partiell in totalitären Kategorien denken. Als „potenzieller Totalitarist“^[35] darf eigentlich schon jeder betrachtet werden, der der festen Überzeugung ist, zu wissen, wie die Welt beschaffen ist und was in ihr wichtig ist. Kritisch wird es aber erst dann, wenn die Ideologie zur Staatsideologie erhoben wird ist. Wenn dies geschieht, erhält die Ideologie die vier Merkmale, die oben erläutert worden sind.

Wenn man die wichtige Funktion der Staatsideologie, die sie innerhalb eines totalitären Systems wahrnimmt, erschlossen hat, werden auch schnell die Besonderheit und das Wesen eines totalitären Regimes klar. Mit der Ideologie, die den Menschen durch den Staat aufgezwungen wird, soll es möglich werden, alle öffentlichen und privaten Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu vereinnahmen.^[36] Das typische totalitäre Regime versucht zu erreichen, dass nicht nur äußerlich die formale Loyalität gegenüber dem Staat sichergestellt ist, sondern auch innerlich die etablierte Staatsideologie enthusiastisch akzeptiert wird, was eine Politisierung der privaten Lebensbereiche mit sich bringt (Aufhebung der Trennung zwischen Staat und Gesellschaft).

2.2.2 Die Rolle der Partei

Zu den prägnanten Merkmalen eines totalitären Systems gehört neben einer Ideologie, die alle Bereiche der menschlichen Existenz umfasst und einen idealen Endzustand der Gesellschaft anstrebt, auch das Vorhandensein einer einzigen Massenpartei. Diese wird benötigt, um die gesamte Gesellschaft im Sinne der Ideologie „total“ lenken und kontrollieren zu können. Die typische Massenpartei ist meist ganz auf einen Führer zugeschnitten.^[37] Sie weist darüber hinaus eine stark hierarchisierte Struktur auf und steht außerhalb bzw. über den Staatsapparat. Demokratische Beurteilungsmaßstäbe sind kaum auf typische totalitäre Massenparteien anwendbar. Diese Parteien sind nicht so offen und frei zugänglich als Parteien demokratischer Systeme. Vielmehr sind in ihnen Rekrutierungsverfahren institutionalisiert, die mit denen vornehmer Clubs oder Bruderschaften vergleichbar sind. Es ist besonders das in der Partei vorherrschende elitäre Denken, welches die Partei mit solch exklusiven Zirkeln vergleichbar macht. Friedrich/Brzezinski stellen fest:

„In a sense, the party may be pictured as the elite of the totalitarian society, if the word elite is taken in a very neutral sense.“^[38]

Die Tendenz zum Elitismus verstärkt die streng hierarchische Ordnung innerhalb der Partei. Als eine weitere prägnante Eigenschaft einer totalitären Massenpartei wird von Friedrich und Brzezinski neben der starken Hierarchisierung der Struktur auch die stark ausgebildete Zentralisiertheit der wichtigen innerparteilichen Entscheidungsabläufe genannt. Dies hängt mit dem typischen Merkmal von Massenparteien zusammen, über dem Staatsapparat zu stehen und auf einen einzigen Führer ausgerichtet zu sein.

Friedrich und Brzezinski behaupten, ohne die zentralisierte Struktur der Entscheidungsabläufe in der Staatspartei wäre der Diktator nicht in der Lage total zu herrschen.^[39] Seine durch die Zentralisiertheit der Strukturen absolute und unbestrittene Führung erzeugt in den Köpfen der Parteimitglieder die fanatische Hingabe zum Führer. In dieser Hingabe zum Diktator sehen Friedrich und Brzezinski die psychologische Entsprechung des unnachgiebigen Willens der Partei, die Gesellschaft nach den Ansprüchen der Ideologie zu formen und total zu beherrschen.

„[...] his unquestioned leadership gives the party its peculiar dynamic, indeed fanatical devotion to the dictatorship, and the spineless attitude of subjection of its members toward the man at the top is merely the psychological counterpart to the party’s ruthless assertion of the will and determination to rule and to shape the society in its image.“^[40]

Durch das Regieren auf der Grundlage einer Ideologie geht der Diktator im totalitären System eine besondere Beziehung zu seiner unmittelbaren Gefolgschaft (den Mitgliedern seiner Massenpartei) ein. Bevor es zu der Erläuterung der typischen Merkmale und der Struktur einer Massenpartei kommt, werden im Folgenden einige allgemeine Aussagen über totalitäre Diktatoren und ihrer besonderen Beziehung zu den Mitgliedern ihrer Massenparteien gemacht.

Der Diktator

Jedes totalitäre Regime hat üblicherweise einen Diktator an der Spitze der Regierung. Friedrich und Brzezinski führen hier zunächst an, dass das Phänomen des „totalitären“ Diktators ein Novum in der Geschichte darstellt. Dieser passt in keine vorhandene Kategorie von Herrschern. Stärker verdeutlicht wird diese Behauptung innerhalb Max Webers politikwissenschaftlichen Beiträgen zu diesem Thema. Im Rahmen seiner Ausführungen über Macht und Herrschaft entwirft Weber Kategorien bestimmter Herrschaftsphänomene. Weber differenziert zwischen charismatischer, traditionaler und rationaler Herrschaft.^[41]

Zu den charismatischen Führern zählen Christus oder Mohammed. Ein Vertreter traditionaler Herrscher ist z.B. Louis XIV oder Henry VIII. Als rationale Herrscher zählen Präsidenten und Premierminister demokratischer Systeme. Webers Typen legitimer Herrschaft genießen eine breite wissenschaftliche Akzeptanz. Friedrich und Brzezinski betonen jedoch, dass sich kein in der Geschichte vorfindbarer totalitärer Herrscher in die Herrscherklassifikation Webers einordnen ließe.

“Since his theories have had so much influence, it seems desirable to state that the totalitarian leader fits none of Weber´s Categories. However, Hitler has been described by a number of writers as a „charismatic“ leader. Since Moses, Christ and Mohammed were typical charismatic leaders, according to Weber, neither Stalin nor Hitler nor any other totalitarian dictator fits the genuine [charismatic; Anm. D. Verf.] type.”^[42]

Auf die Herrschaftskategorien Webers übertragen, erscheint die totalitäre Diktatur am ehesten mit einer absolutistischen Herrschaft wie der von Louis XIV vergleichbar. Die Originalität des totalen Herrschers ergibt sich für Friedrich und Brzezinski besonders aus seinen prägnanten Merkmalen bürokratisch zu regieren sowie darum bemüht zu sein, die Massenkommunikation vollständig zu kontrollieren und einen Terrorapparat aufzubauen (hierauf wird noch gesondert in Abschnitt 2.2.3 eingegangen). Ein Schlüsselaspekt zur Erklärung des Zustandekommens totalitärer Regime ist für Friedrich und Brzezinski daher auch die zentrale Rolle des technischen Fortschritts, denn ohne ihn ist totale Kontrolle nicht realisierbar.^[43]

Eine weitere typische Grundlage der uneingeschränkten Macht eines totalitären Diktators ist die Etablierung einer Staatsideologie. Darauf wurde bereits im vorangegangenen Abschnitt über die Ideologie (s. Abschnitt 2.2.1) ausführlich eingegangen. Friedrich und Brzezinski sagen, dass sich durch den Glauben an die Ideologie eine spezielle Beziehung zwischen dem Diktator und seiner unmittelbaren Gefolgschaft (der Partei) entwickelt. Zwischen beiden komme eine sogenannte „ideologischen Einheit“ zustande. Diese Einheit innerhalb der totalitären Massenpartei gilt als die spirituelle Basis der persönlichen Diktatur.^[44] Anders als bei einigen Militär diktaturen ist der totalitäre Diktator nicht nur Herrscher sondern auch „Priester“. Nur er allein darf die Partei-Doktrin auszulegen. Die Ideologie gilt als Hauptstütze des Zusammenhalts in der Partei. Führer und Partei bilden zusammen eine sogenannte „magical union“^[45]. Diese „magische Einheit“ basiert auf den Glauben der Gefolgschaft, dass das Konzept und die Grundsätze der Ideologie nur dann in Erfüllung gehen können, wenn sich die Menschen mit dem Führer identifizieren. Als Beispiel wird bei Friedrich und Brzezinski das „Ariertum“, das zentraler Bestandteil in der nationalsozialistischen Ideologie während der Hitler-Diktatur war, angeführt. An die überragende Stellung der germanischen Herrenrasse ließ sich nur dann spirituell glauben, wenn man gleichzeitig auch an den Führer glaubte.

[...]

^[1] Siehe Lauth, Hans-Joachim: Regimetypen Totalitarismus-Autoritarismus-Demokratie. In: Lauth, Hans-Joachim (Hrsg): Vergleichende Regierungslehre. Wiesbaden 2002, S. 105.

^[2] Vergl. Definition des Begriffs „politisches System“ in Rudzio, Wolfgang: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Weinheim Basel 2003, S. 9.

^[3] Siehe Pelinka, Anton: Vergleich politischer Systeme. Wien 2005, S. 49.

^[4] Seit 1994, des Jahr des Todes Kim Il-sungs, gilt der Sohn, Kim Jong-il, als Nachfolger.

^[5] Maretzki, Hans: Kim-ismus in Nordkorea. Eine Analyse des letzten DDR-Botschafters in Pjöngjang. Böblingen 1991, S. 7.

^[6] Der Autor unterscheidet in der vorliegenden Arbeit zwischen den Begriffen (Nord)Korea und Nordkorea. Mit (Nord)Korea ist im Folgenden immer Gesamtkorea gemeint.

^[7] Vergl. Frank, Rüdiger: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck. In: Derichs, Claus; Heberer, Thomas (Hrsg): Einführung in die politischen Systeme Ostasiens. Opladen. 2003, S. 305.

^[8] Vergl. Frank, Rüdiger S. 276ff.

^[9] Vergl. Friedrich, Carl Joachim/Brzezinski, Zbigniew: Totalitarian Dictatorship and Autocracy. Cambridge, Massachusetts 1965, S. 24ff.

^[10] Vergl. ebd., S. 115 übernommen aus Linz, Juan J.: Totalitäre und autoritäre Regime. Berlin 2000, S. 63-78.

^[11] Vergl. Frank S. 301.

^[12] Vergl. Croissant, Aurel: Ländergutachten Nordkorea 2003. In: Bertelsmann-Transformation-Index 2003. Gütersloh 2003. Als Pdf-Manuskript unter http://bti2003.bertelsmann-transformation-index.de/fileadmin/pdf/laendergutachten/asien_ozeanien/Nordkorea.pdf Homepage der Bertelsmann Stiftung. 01.12.2005, S. 1.

^[13] Vergl. Frank, S. 273.

^[14] Vergl. Nohlen, Dieter (Hrsg.): Lexikon der Politikwissenschaft. (Band 7) München 1998, S. 647-648.

^[15] Zur besseren Lesbarkeit verwendet der Autor durchgängig die männliche Form.

^[16] Vergl. Lauth, S. 114.

^[17] Vergl. Nohlen, S. 647-648.

^[18] Vergl. Friedrich/Brzezinski, S. 7.

^[19] Vergl. ebd., S. 22.

^[20] Siehe Friedrich, Carl Joachim: Totalitäre Diktatur. Stuttgart 1957, S. 26 übernommen aus Parson, Talcott: The Social System. Glencoe 1951, S. 349.

^[21] Vergl. Friedrich, S. 30.

^[22] Vergl. ebd., S. 30.

^[23] Vergl. Lauth, S.115.

^[24] Vergl. Frank, S. 279.

^[25] Vergl. Auflistung der sechs Kriterien zur Bestimmung totalitärer Systemen in Friedrich/Brzezinski, S. 22.

^[26] Siehe Lauth, S. 115.

^[27] Vergl. Arendt, Hannah: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. Frankfurt/M. 1962.

^[28] Der Soziologe Ferdinand Tönnies prägte den Begriff „organische Gemeinschaft“. Eine Gemeinschaft dieser Art zeichnet sich durch eine hohe Atomisiertheit aus. Genauer gesagt handelt es sich dabei um eine Gemeinschaft, die aus einem überschaubaren Kreis von Mitgliedern besteht, welche eine größtmögliche Homogenität in Bezug auf Sitte, Weltbild und Sprache aufweisen. Als eine ideale Verkörperung dieser Gemeinschaft dient Tönnies der an der Scholle klebende Bauer. Vergl. dazu Tönnies, Ferdinand: Gemeinschaft und Gesellschaft. Darmstadt 1972, Vorwort.

^[29] Vergl. Maćków, Jerzy: Totalitarismus und danach. Einführung in den Kommunismus und die postkommunistische Systemtransformation. Baden Baden 2005, S. 57.

^[30] Vergl. ebd., S. 57.

^[31] Vergl. ebd., S. 53.

^[32] Vergl. ebd., S. 53.

^[33] Vergl. Druwe, Ulrich: Politische Theorie. Neuried 1995, S. 79-87.

^[34] Vergl. ebd., S. 91.

^[35] Siehe Maćków, S. 53.

^[36] Vergl. Lauth, S. 115.

^[37] Vergl. Friedrich /Brzezinski, S. 22.

^[38] Vergl. ebd., S. 48.

^[39] Vergl. ebd., S. 35.

^[40] Siehe ebd., S. 59.

^[41] Vergl. ebd., S.41 übernommen aus Weber, Max: Wirtschaft und Gesellschaft. Tübingen 1925.

^[42] Siehe ebd., S. 41.

^[43] Vergl. ebd., S. 24ff.

^[44] Vergl. ebd., S. 33 übernommen aus Djilas, Milovan: The New Class. New York 1957, S. 73-70.

^[45] Siehe ebd. S. 44.