Untersuchungen zum "Ökokonto" im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis

Encke, Carsten

Untersuchungen zum "Ökokonto" im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis

Zusammenfassung

Inhaltsangabe:Einleitung:
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten, Entwicklungschancen und der Umsetzung des sog. Ökokontos und möchte dieses Thema anhand von konkreten Beispielen, Erhebungen und Analysen v.a. für einen praktischen Zugang ausleuchten.
Seit Bestehen der Naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sollte gewährleistet sein, dass Eingriffe in Natur und Landschaft ausgeglichen werden. Am Ort des Eingriffes oder in unmittelbarer Nähe sollten auf Dauer Maßnahmen zur Förderung ökologischer Strukturen stattfinden.
Die Realität hat gezeigt, dass diesen Anforderungen selten in vollem Umfang entsprochen wurde. Pflanzgebote in Privatgärten von Neubaugebieten und ähnliches konnten nicht den erwünschten Effekt bringen. Ein Grundsatzproblem bei der Umsetzung der Eingriffsregelung war der stückwerkhafte Charakter der naturverbessernden Maßnahmen. Häufig werden kleine Ecken oder Ränder an Baugebieten in irgendeiner Weise begrünt oder es werden mit viel Aufwand Dächer bepflanzt und kleine Tümpel angelegt oder ähnliches. Es gibt zudem immer einen sog. time-lag-Effekt, denn vom Eingriffszeitpunkt bis zu dem Zeitpunkt, an dem durch Kompensationsmaßnahmen Natur und Landschaft wieder hergestellt sein soll, vergeht eine mitunter sehr lange Zeit, in der wichtige Funktionen des Naturhaushaltes nicht vorhanden sind.
Im Sinne des Natur- und Landschaftsschutzes ist dies alles nicht sonderlich effektiv, und so richtet sich seit ein paar Jahren große Aufmerksamkeit auf das sog. Ökokonto.
Das kommunale Ökokonto ist ein Instrument des modernen Flächenmanagement, welches einen vorsorgenden Ausgleich an anderer Stelle ermöglichen soll (Flächenbevorratung bzw. Maßnahmenbevorratung), um all die negativen Effekte der herkömmlichen Ausgleichspraxis zu dämpfen.
Gang der Untersuchung:
Zunächst wurden allgemeine Fragen zum Themenkomplex Flächenverbrauch Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Ökokonto behandelt.
Dann folgten Kapitel zu den für die hier untersuchten Kommunen wichtigen Akteure Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg und Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim.
Anhand von konkreten Projekten im Bereich des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim wurde auf Ausgleichsmaßnahmen und deren Eignung für die Konzeption des Ökokontos eingegangen.
Mittels einer schriftlichen Befragung (Fragebögen mit 22 bzw. 25 Fragen) der Städte und Gemeinden der gesamten Rhein-Neckar-Region (56 Gemeinden) konnte schließlich untersucht […]

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ID 9433

Encke, Carsten: Untersuchungen zum "Ökokonto"

im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis

Druck Diplomica GmbH, Hamburg, 2006

Zugl.: Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Diplomarbeit, 2005

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Diplomica GmbH

http://www.diplom.de, Hamburg 2006

Printed in Germany

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Inhalt

1. Einleitung... 1

1.1. Aufgabenstellung und Vorgehensweise... 1

2. Das Umweltproblem "Flächenverbrauch" in Deutschland... 2

2.1. Strategien des Ökologischen Erhaltes... 4

3. Die Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung... 5

3.1. Rechtlicher Hintergrund ...5

3.2. Möglichkeiten und Grenzen der Eingriffsregelung... 6

4. Das Ökokonto...8

4.1. Rechtliche Rahmenbedingungen... 8

4.2. Merkmale des Ökokontos... 9

4.3. Vorgehensweise zum Ökokonto... 10

4.4. Erwartungen an das Ökokonto... 11

4.5. Kritikpunkte... 11

5. Die Rolle der Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg

beim Thema Ökokonto...12

6. Die Rolle des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim beim

Thema Ökokonto... 13

6.1. Die rechtliche Stellung des Nachbarschaftsverbandes... 14

6.2. Kompensation von Eingriffen mit Hilfe des Ökokontos... 14

6.3. Stellung und Funktion von Landschaftsplänen ...15

6.4. Der Landschaftsplan des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim... 16

6.5. Das Ausgleichskonzept des Nachbarschaftsverbandes... 17

6.6. Analyse des Biotopverbundkonzeptes anhand des Landschaftsplans und der örtlichen

Gegebenheiten... 19

6.6.1. Biotopverbund Rhein- und Neckarniederungen... 19

6.6.2. Biotopverbunde Leimbach, Mühl- und Kanzelbach... 20

6.6.3. Kurpfälzische Maulbeerallee... 21

6.6.4. Dünengebiete und Altneckar-Niederung... 23

6.6.5. Bergstraße... 24

6.7. Die Praxis des Ökokontos im Nachbarschaftsverband... 26

6.7.1. Gemarkungsübergreifender Ausgleich und die Frage der Bewertung... 28

6.7.2. Formen der Beteiligung des Nachbarschaftsverbandes bei der Ausgestaltung des

gemeindlichen Ökokontos... 29

7. Einzelbeispiele zu Flächen und Maßnahmen des Ökokontos im

Nachbarschaftsverband... 30

7.1. Erfolgskontrollen im Naturschutz... 30

7.2. Erfolgskontrolle der ,,Maßnahmen des Ökokontos" im Nachbarschaftsverband

Heidelberg-Mannheim... 31

7.2.1. Erstellung einer Schlut am Neckar... 33

7.2.2. Einrichtung eines Zugangs zum Neckar... 39

7.2.3. Initialpflanzung eines naturnahen Sukzessionswaldes... 44

7.2.4. Schaffung eines Grünlandlebensraumes... 51

7.2.5. Pflege von Hochstaudenfluren... 56

7.2.6. Initiierung einer Streuobstwiese... 61

7.2.7. Anlage einer Obst-/Wildblumenwiese... 68

7.2.8. Anlage einer Obstwiese und Pflege eines Trockenhangs... 71

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

7.2.9. Pflege eines Mager- und Trockenrasens...78

7.2.10. Errichtung einer Trockenmauer... 80

7.2.11. Pflege eines Weinbergs... 84

7.2.12. Brunnenmaßnahme... 88

8. Umfrage zum Thema Ökokonto in der Rhein-Neckar-Region... 90

8.1. Umfrageforschung... 91

8.2. Die Erstellung des Fragebogens in inhaltlicher Hinsicht... 91

8.2.1. Fragebogen für Gemeinden ,,mit" Ökokonto (siehe Anhang / Anlage 2 u. 3)... 91

8.2.2. Fragebogen für Gemeinden ,,ohne" Ökokonto (siehe Anhang / Anlage 4 u. 5)... 93

8.3. Struktur des Fragebogeninterviews und die Art der Fragen... 94

8.3.1. Struktur des Interviews... 94

8.3.2. Die Art der Fragen... 95

8.4. Die Durchführung der schriftlichen Befragung ...96

8.5. Die Unterlagen zur Umfrage... 96

9. Präsentation der Ergebnisse... 97

9.3. Auswertungen anhand der Größenverhältnisse und weiterer Klassenbildungen... 123

9.4. Analyse und Bewertung der Umfrageergebnisse... 126

10. Bewertung des Ökokontos im Nachbarschaftsverband... 129

11. Fazit... 131

12. Anhang... 132

Literatur... 148

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

1. Einleitung

Seit Bestehen der Naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sollte gewährleistet sein, dass

Eingriffe in Natur und Landschaft ausgeglichen werden. Am Ort des Eingriffes oder in

unmittelbarer Nähe sollten auf Dauer Maßnahmen zur Förderung ökologischer Strukturen

stattfinden.

Die Realität hat gezeigt, dass diesen Anforderungen selten in vollem Umfang entsprochen

wurde. Pflanzgebote in Privatgärten von Neubaugebieten und ähnliches konnten nicht den

erwünschten Effekt bringen. Ein Grundsatzproblem bei der Umsetzung der Eingriffsregelung

war der stückwerkhafte Charakter der naturverbessernden Maßnahmen. Häufig werden kleine

Ecken oder Ränder an Baugebieten in irgendeiner Weise ,,begrünt" oder es werden mit viel

Aufwand Dächer bepflanzt und kleine Tümpel angelegt oder ähnliches. Es gibt zudem immer

einen sog. time-lag-Effekt, denn vom Eingriffszeitpunkt bis zu dem Zeitpunkt, an dem durch

Kompensationsmaßnahmen Natur und Landschaft wieder hergestellt sein soll, vergeht eine

mitunter sehr lange Zeit, in der wichtige Funktionen des Naturhaushaltes nicht vorhanden

sind.

Im Sinne des Natur- und Landschaftsschutzes ist dies alles nicht sonderlich effektiv, und so

richtet sich seit ein paar Jahren große Aufmerksamkeit auf das sog. ,,Ökokonto".

Das ,,Ökokonto" ist ein Instrument, welches einen vorsorgenden Ausgleich an anderer Stelle

ermöglichen soll, um all die negativen Effekte der herkömmlichen Ausgleichspraxis zu

dämpfen.

1.1. Aufgabenstellung und Vorgehensweise

Zu ebenjenem ,,Ökokonto" sollen im Rahmen dieser Arbeit Untersuchungen in der Rhein-

Neckar-Region durchgeführt werden.

Die Untersuchungen erstrecken sich auf zwei Verwaltungseinheiten des Landes Baden-

Württemberg nämlich auf den ,,Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim" und auf den

,,Rhein-Neckar-Kreis". Da es bei diesen beiden Verwaltungseinheiten deutliche

Überschneidungen gibt, lassen sich viele Punkte gemeinsam untersuchen.

Zunächst sollen jedoch in den Kapiteln 2 bis 4 grundsätzliche Gedankengänge zu den Themen

Flächenverbrauch, Eingriffsregelung und Ökokonto platz haben.

In den Kapiteln 5 und 6 sollen dann zwei in diesem Zusammenhang interessanten Akteure

unter die Lupe genommen werden. Die Rolle der Landesanstalt für Umweltschutz Baden-

Württemberg soll lediglich des Überblicks halber kurz beleuchtet werden.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim dagegen soll in seiner Rolle zum Thema

,,Ökokonto" näher untersucht werden. Hier wird einmal die Grundkonzeption in Sachen

Ökokonto untersucht - dazu gehört das Ausgleichskonzept und die Verfahrenskonzeption.

Im Anschluss daran soll in Kapitel 7 eine eingehende Darstellung und Analyse verschiedener

auf dem Verbandsgebiet geplanter und durchgeführter Ausgleichsmaßnahmen in ihrem Bezug

zum Ökokontokonzept untersucht werden. Diese Untersuchungen sollen dem Charakter nach

sog. Erfolgskontrollen entsprechen.

Als zweiter großer Block dieser Arbeit folgt in Kapitel 8 eine Umfrage bei den Städten und

Gemeinden des Nachbarschaftsverbandes bzw. des Rhein-Neckar-Kreises. Durch die

Einbeziehung des Rhein-Neckar-Kreises soll die Bezugseinheit um etliche Gemeinden

erweitert werden. Man versprach sich davon einen besseren Gesamtüberblick zu diesem

immer aktueller werdenden Thema.

Nach der Präsentation und Auswertung der gesamten Umfrageergebnisse in Kapitel 9 folgt in

Kap. 10 eine spezielle Bewertung der Situation des Ökokontos im Nachbarschaftsverband.

Am Schluss steht ein grundsätzliches kurzes Fazit zum Instrument des ,,Ökokontos".

2. Das Umweltproblem "Flächenverbrauch" in Deutschland

Neben vielen Umweltbelastungen wie Gewässer- und Luftverschmutzung,

Klimaveränderungen oder dem hohen Müllaufkommen stellt der Flächenverbrauch in der

Bundesrepublik Deutschland eine grundlegende Umweltproblematik dar.

Trotz gleichbleibender Bevölkerungszahlen wird in Deutschland pro Tag die Fläche von etwa

170 Fußballfeldern überbaut (WEDER 2003, S. 108).

Intakte Böden und naturnahe Räume müssen Siedlungs- und Verkehrsflächen weichen.

"Eine der treibenden Kräfte für die stetige Ausweitung der Siedlungsflächen ist das

ungebremste Wachstum der Ansprüchen an Wohnfläche und Baulandgröße. Lag die mittlere

Wohnfläche pro Person 1950 noch bei 15 Quadratmeter, so liegt sie heute im früheren

Bundesgebiet bei mehr als 37 Quadratmetern." (LOSKE 1997, S. 112).

Im wesentlichen sind es landwirtschaftlich genutzte Flächen, die umgewandelt werden.

Neben der Bebauung und Bodenversiegelung stellen Stoffeinträge, die von den

landwirtschaftlichen Flächen herrühren, weitere Belastungen des Naturhaushalts dar.

Entwässerung, Düngung und Pestizideintrag schränken auf intensiv landwirtschaftlich

genutzten Flächen und in deren Umgebung das natürliche Artenspektrum ein.

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Ähnliche Effekte haben Vergröberungen der Nutzungsstrukturen durch Bodenbewirtschaftung

auf großen Schlägen. Monokulturen ohne natürliche Rand- und Grenzbereiche aus Hecken

oder Wiesen bieten denkbar schlechte Voraussetzungen für eine ausgeprägtes Artenspektrum.

Dies zusammen mit der Zersiedelung und Zerschneidung der Landschaft durch erweiterte

Siedlungs- und Verkehrsflächen bedingt eine Verkleinerung der Lebensräume.

Zusammenhängende Populationen werden auseinandergerissen. Man spricht in diesem

Zusammenhang von Inselbildung. Langfristig sind betroffene Arten dann nicht mehr

überlebensfähig. Bei Störungen verschwinden die verbliebenen Populationen und können sich

kaum wiederansiedeln, da ein Austausch mit Nachbarbiotopen nicht mehr möglich ist

(KAULE 1991, S. 31).

Es gibt Ansätze, ein grundsätzliches Maß für Zerschneidungen zu bestimmen. 100 km

zusammenhängender Fläche gilt als Schwellenwert für unzerschnittene Räume.

Das bedeutet, dass für das Gebiet der alten BRD (Bezugsjahr 1987) 18,5 % der Fläche als

unzerschnitten gelten können (ERDMANN / SPANDAU 1997, S. 24).

Man sollte außerdem nicht außer Acht lassen, dass mit Inanspruchnahme einer Fläche Druck

auf die nächste ausgeübt wird. Das bedeutet, dass der Verlust von durch Bautätigkeiten

beanspruchten landwirtschaftlichen Flächen gegebenenfalls durch Intensivierung der

Bewirtschaftung anderer vormals extensiv genutzter ausgeglichen wird (KAULE 1991, S.

392).

Die Abnahme extensiv genutzter Flächen geht mit der Abnahme der für den Artenschutz

bedeutenden Flächen einher. Somit leidet der Naturhaushalt einerseits unter den direkten

Flächenverlusten durch Bebauung und Bodenversiegelung an Ort und Stelle, andererseits an

den indirekten Beeinträchtigungen der verbleibenden Flächen durch Nutzungsintensivierung,

Zerschneidung der Landschaft und Inselbildung.

Damit ist vielleicht auch zu erklären, warum der Artenrückgang sogar vor den Toren der

Schutzgebiete nicht halt macht. Einzelne Schutzgebiete hängen auch von der Güte ihres

Umlandes ab. Biotopkomplexe sind häufig gefährdeter als einzelne Biotope für sich

(ERDMANN / SPANDAU 1997, S. 30).

Zusammenfassend lässt sich für die Bundesrepublik Deutschland ein Missverhältnis zwischen

genutzten oder vom Menschen beeinträchtigten Räumen zu ökologisch intakten naturnahen

Räumen feststellen.

Sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht ist der Verlust von naturnahen

Flächen ein ernstzunehmendes ökologisches Problem.

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2.1. Strategien des Ökologischen Erhaltes

Die Motivation, Natur und Landschaft zu schützen und zu erhalten, wird unterschiedlich

begründet. Anthropozentrische Ansätze, die Natur ausschließlich als Umwelt des Menschen

und zu dessen Nutzen sehen, stehen physiozentrischen gegenüber, die Natur um ihrer selbst

willen als schützenswert begreifen (POTTHAST 1999, S. 579).

Strategien, der Gefährdung der ökologischen Sphäre entgegenzuwirken gibt es viele.

Auf der einen Seite steht der technische Umweltschutz wie z.B. der Emissionsschutz.

Dem gegenüber steht der Naturschutz, der der Erhaltung "schutzwürdiger Landschaften

und Landschaftsteilen" (DIERCKE, S. 554) dient.

An erster Stelle ist hierzu der klassische Reservatsgedanke zu nennen. So gibt es verschiedene

rechtsverbindliche Kategorien von Schutzgebieten. Naturschutzgebiete, Naturdenkmale oder

Biosphärenreservate sind nur einige Formen, bei denen in erster Linie Natur "vor" dem

Menschen geschützt werden soll.

Gründe für die Ausweisung von Schutzgebieten sind nach ERDMANN / SSYMANK (1997,

S. 27):

Einzelartenschutz und Schutz von Artengruppen

Schutz bestimmter Biotoptypen

Schutz von "Geotopen"

Kulturgeschichte / Denkmalschutz

Mittlerweile ist eine Abkehr vom rein konservierenden Naturschutz hin zu neueren Konzepten

und einem dynamischen Naturschutz zu verzeichnen.

Nur ein Teil der Schutzgebiete kann als gut erhalten angesehen werden. Gerade die Tatsache,

dass der Artenrückgang auch vor Schutzgebieten nicht halt macht und großflächig

ausgeprägte Biotoptypen häufig nur in sehr kleinen Flächen vertreten sind, bestätigt die

Kritik am Reservatsnaturschutz.

Das Ziel, flächendeckend über die Schutzgebietsgrenzen hinaus Natur und Landschaft in

einem guten Erhaltungszustand zu bewahren scheint mit der alleinigen Ausweisung von

Schutzgebieten nicht erreichbar.

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3. Die Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

Ein Gesetz, das flächenhafte Wirkung beim Schutz von Natur und Landschaft erzielen sollte,

stellt die Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung dar.

So wird vom Gesetzgeber seit etwa 30 Jahren ein Ausgleich für Beeinträchtigungen von Natur

und Landschaft gefordert. Man kann sagen, dass mit diesem Gesetz die Abkehr vom reinen

Reservatsgedanken eingeleitet wurde.

"Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung soll den Status quo der Leistungsfähigkeit des

Naturhaushalts und der Qualität des Landschaftsbildes sichern. Mit ihr soll deshalb de facto

ein Verschlechterungsverbot gewährleistet werden." (HUB 2002, S. 15).

Die Eingriffsregelung basiert also auf dem Wiedergutmachungsprinzip, welches diesen Status

quo zumindest theoretisch immer wieder herstellen soll.

Es ist zu unterscheiden zwischen der reinen Naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und der

in der in der Bauleitplanung.

Im Gegensatz zur klassischen Eingriffsregelung entfällt bei der Eingriffsregelung in der

Bauleitplanung eine Eingriffsgenehmigung. Statt dessen setzt der Bebauungsplan den

Kompensationsumfang fest. Statt der Erforderlichkeit einer Eingriffsgenehmigung geht

hierbei der festgesetzte Kompensationsumfang lediglich in die Baugenehmigung mit ein

(BATTEFELD 1998, S. 4).

Im folgenden soll es ausschließlich um die Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der

Bauleitplanung gehen.

3.1. Rechtlicher Hintergrund

Nach dem Bundesnaturschutzgesetz wird bestimmt, dass Eingriffe in die Natur durch

geeignete Maßnahmen ausgeglichen werden müssen.

§ 8a BNatSchG besagt:

"(1) Sind auf Grund der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von

Bauleitplänen oder von Satzungen nach § 34 Abs. 4 Satz 1, Nr. 3 des Baugesetzbuchs

Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten, ist über die Vermeidung, den Ausgleich und

den Ersatz nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs zu entscheiden."

Der Verweis zum Baugesetzbuch zeigt, dass die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung kein

unabhängig wirkendes Gesetz ist.

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Im Baugesetzbuch ist festgelegt, dass der Ausgleich der zu erwartenden Eingriffe in Natur

und Landschaft durch geeignete Darstellungen und Festsetzungen von Flächen oder

Maßnahmen zum Ausgleich erfolgen soll (BUSSE 2001, S. 7).

Rechtlich zuständig für die vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen sind die Gemeinden,

nicht die Bauträger. Die Gemeinden können die festgesetzten Ausgleichsverpflichtungen von

den Bauträgern dann aber einfordern.

Das Baugesetzbuch sieht vor, dass bei der Aufstellung der Bebauungspläne Flächen oder

Maßnahmen zum Ausgleich festgesetzt werden.

Der Ausgleich kann nach BUSSE (2001, S. 17) erfolgen:

· auf den Grundstücken, auf denen Eingriffe zu erwarten sind

· an anderer Stelle, d.h. im sonstigen Geltungsbereich des Bebauungsplans

· in einem anderen bzw. räumlich geteilten Bebauungsplan

3.2. Möglichkeiten und Grenzen der Eingriffsregelung

Die Eingriffsregelung beinhaltet zunächst einmal ein Vermeidungs- bzw.

Verminderungsgebot. "Der Verursacher hat vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und

Landschaft zu unterlassen. Dies hat in der Konzeption der Eingriffsfolgenbewältigung

absolute Priorität." (SZARAMOWICZ 2002, S. 9).

Dieser erste Schritt der Eingriffsregelung bietet die Chance auf schonenden Umgang mit

Natur und Landschaft im Zuge von Baumaßnahmen. So können daraus für den Bauträger

Verpflichtungen erwachsen, die dem Erhalt von Natur und Landschaft dienen. Man denke

z.B. an flächensparendes Bauen mit Mehrfachnutzungen der Fläche durch die Konstruktion

von Gebäuden mit mehreren Stockwerken.

Der zweite Schritt des Ausgleichs von unvermeidbaren Eingriffen bzw. Eingriffsfolgen bietet

die Chance, mit Hilfe der Eingriffsregelung im Gegenzug zum entsprechenden Eingriff die

Landschaftsentwicklung gezielt und koordiniert zu fördern.

Kritikpunkte bzgl. der Eingriffsregelung betreffen v.a. die unzureichende kompensatorische

Wirkung und die mangelnde Koordination verschiedener Maßnahmen.

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Nach BALLA (2000, S. 142) sind innerhalb der Umsetzungspraxis drei entscheidende

Problempunkte auszumachen:

· die Grünordnungspläne bzw. Eingriffsgutachten ermitteln nicht alle relevanten

Sachverhalte, die für die Bestimmung des Kompensationsbedarfs relevant sind

· bei der Übernahme der grünordnerischen Darstellungen in die Bebauungspläne wird

z.T. unbegründet der Kompensationsumfang reduziert.

· In der Realkompensation erfolgt häufig eine deutliche Verringerung gegenüber den

festgesetzten und damit als kommunales Gesetz verankerten

Kompensationsmaßnahmen.

Gründe für die mangelhafte Umsetzung sind offenbar rechtliche, verfahrenstechnische und

organisatorische Schwierigkeiten.

Gerade die Verfahren zur Bewertung stehen in diesem Zusammenhang häufig in der Kritik.

"Besonders problematisch zu beurteilen sind die hauptsächlich benutzten, die Realität

übermäßig vereinfachenden Biotopwertverfahren. Die Vernachlässigung der abiotischen

Schutzgüter (Boden, Wasser, Klima),des Landschaftsbildes, ökosystemarer Zusammenhänge

und faunistischer Aspekte führt zu einer unzulässigen Reduzierung von Bewertungs- und

somit auch Planinhalten." (NABU 2002, S. 18).

Häufig war es schwierig, Bewertungen des Schutzgutes Boden nachvollziehbar darzustellen.

Obwohl es mittlerweile Methoden für Bewertungsverfahren (MINISTERIUM FÜR

UMWELT UND VERKEHR BADEN-WÜRTTEMBERG 2004) gibt, die dieser Thematik

gerecht werden sollen, ist eine gängige allgemeingültige Methode noch nicht durchgesetzt.

Aber gerade die spezialisierende schutzgutbezogene Argumentation hat ähnliche Nachteile

wie sie von Seiten der Landschaftsökologie bei Fachplanungen an sich gesehen werden.

"Es erscheint fraglich, inwieweit Fachplanungen - auch "ökologisierte" - einem wirklich

ökologischen Ansatz Rechnung tragen können. Fachplanung bedeutet, wenn sie nicht von

vornherein wohlabgestimmt und integrativ betrieben wird, meist oder immer ein Entfernen

vom holistischen Prinzip der Landschaftsökologie." (LESER 1997, S. 45).

Bei vielen halbherzigen abschnittweisen Ausgleichsmaßnahmen im Zuge der

Eingriffsregelung wird vom holistischen Prinzip nur wenig sichtbar.

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4. Das Ökokonto

Um den Umsetzungsdefiziten der Eingriffsregelung zu begegnen, sind Instrumente für das

kommunale Flächenmanagement entwickelt worden. Sog. Flächenpools und Ökokonten sind

recht neue Erscheinungen, die v.a. durch Gesetzesänderungen ermöglicht wurden.

KÜPFER (2003 b, S. 4) definiert ein Flächenpool als ,,Menge der Flächen, auf denen

Kompensationsmaßnahmen durchgeführt werden können."

Ursprünglich musste der Ausgleich laut Baugesetzbuch in unmittelbarer räumlicher Nähe zum

Eingriff oder auf dem Eingriffsgebiet selbst erfolgen.

4.1. Rechtliche Rahmenbedingungen

Seit der Novellierung des Baugesetzbuches zum 01.08.1998 sind Ausgleichsmaßnahmen auch

außerhalb dieses Bereiches möglich.

In diesem Sinne liest man in § 200a BBauGb:

,,Ein unmittelbarer räumlicher Zusammenhang zwischen Eingriff und Ausgleich ist nicht

erforderlich, soweit dies mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und den Zielen

der Raumordnung sowie des Naturschutzes und der Landschaftspflege vereinbar ist."

Damit werden die genannten Flächenpools für Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des

Bebauungsplanes erst interessant.

Außerdem können seit dem 01.01.1998 Ausgleichsmaßnahmen vor dem Eingriff

vorgenommen werden. Dazu heißt es in § 135 a Abs.2 Satz 2 BauGB:

,,Die Maßnahmen zum Ausgleich können bereits vor den Baumaßnahmen und der Zuordnung

durchgeführt werden."

Mit den beiden genannten Paragraphen wird das Konzept eines Flächenpools bzw. Ökokontos

für die Gemeinden erst praktikabel, da eine Kompensation in unmittelbarer Nähe eines

Eingriffes u. U. erheblich komplizierter und teurer ist als Ausgleichsmaßnahmen auf Flächen

mit niedrigeren Bodenpreisen und im Sinne einer Flächenbevorratung erst Sinn macht, wenn

der Ausgleich vor dem Eingriff geschieht.

Bisher wurde immer nur in Einzelfällen Ausgleich geschaffen. ,,Bei Eingriffen in Natur und

Landschaft beschränkten sich die Möglichkeiten des Umweltschutzes in der Vergangenheit in

den meisten Fällen bestenfalls auf die Rolle eines Reparaturbetriebes." (MINISTERIUM FÜR

UMWELT UND FORSTEN RHEINLAND-PFALZ 1993, S. 1)

Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, in dem Ökokonten Anwendung fanden.

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4.2. Merkmale des Ökokontos

Die ermöglichte zeitliche Unabhängigkeit des Ausgleichs vom Eingriff macht das

Instrument Ökokonto erst möglich, da es auf dem Vorleistungsprinzip (Vorsorge statt

Nachsorge) basiert. Die bisher gängigen Ausgleichskonzepte basierten dagegen ausschließlich

auf dem Wiedergutmachungsprinzip. In dem Moment, in dem ein Bauleitplan erstellt wurde,

mussten Ausgleichflächen ausgewiesen werden.

Wesentliches Merkmal des Ökokontos ist die Möglichkeit der ökologischen Verzinsung. Mit

der Durchführung von sinnvollen Maßnahmen auf den Flächen soll ein ökologischer

Mehrwert geschaffen werden. Dazu BUSSE (2001, S. 123): ,,Mit der Einbringung geeigneter

Flächen in ein Ökokonto schafft die Gemeinde einen ,,Grundstock". Ein zinsbringendes

Guthaben entsteht allerdings erst dann, wenn eine Gemeinde ökologische wirksame

Maßnahmen durchführt und sie auf das Konto ,,einzahlt"."

Die Refinanzierung der Kosten für die Bereitstellung der Flächen und die durchgeführten

Maßnahmen soll zum Zeitpunkt des Eingriffs durch den Eingriffsverursacher geleistet

werden.

Die Dauerhaftigkeit der Ausgleichsmaßnahmen, die eine regelmäßige Nutzung bzw. Pflege

(z.B. Streuobst) erfordern, muss gewährleistet sein.

Eine gängige und griffige Definition des Ökokontos ist folgende:

,,Instrument der vorsorgenden Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zum Ausgleich. Im

Rahmen eines Ökokontos können Gemeinden frühzeitig an geeigneter Stelle Flächen sichern

und bereits vor der Planung oder Durchführung von Bauvorhaben Ausgleichsmaßnahmen

durchführen. Diese vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen können bei der späteren

Aufstellung von Bebauungsplänen den damit verbundenen Eingriffen zugerechnet werden."

(BAYERISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR LANDESENTWICKLUNG UND

UMWELTFRAGEN 1999, S. 24).

Durch diese Definition erfolgt keine begriffliche Trennung von Flächenbevorratung und

Maßnahmenbevorratung.

Ein wichtiger Aspekt mit Blick auf die Anwendung dieses Instrumentes ist die Tatsache, dass

laut Gesetz der völligen Willkür die Ausgleichsflächen zu wählen, der Grund entzogen sein

soll mit dem Verweis auf die Vereinbarkeit mit geordneter städtebaulicher Entwicklung und

den Zielen von Raumordnung, Naturschutz und Landschaftspflege. Das heißt, dass

Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen von Landschaftsplänen sinnvoll vorzubereiten sind.

Das Ökokonto ist kein gesetzlich definiertes oder festgelegtes Mittel. Es ist lediglich ein

weiteres Instrument, den Verpflichtungen, die aus der bauleitplanerischen Eingriffsregelung

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erwachsen, gerecht zu werden. Nach wie vor besteht die Möglichkeit, auf dem Baugrundstück

selbst oder innerhalb des Bebauungsplanes (bspw. durch den Aufbau eines grünen

Ortsrandes) für Ausgleich zu sorgen.

4.3. Vorgehensweise zum Ökokonto

Die Vorgehensweise bzgl. des Ökokontos gliedert sich nach BUSSE (2001, S. 130) in vier

Teilabschnitte:

1. Prüfung und Auswahl geeigneter Flächen

Nur Flächen bzw. Maßnahmen dürfen ausgewählt werden, die folgende Kriterien erfüllen:

· ökologische Aufwertung muss möglich sein

· künftige Eingriffe auf den Flächen sollten ausgeschlossen sein

· es darf bislang keine Aufwertung stattgefunden haben

· Ausgleichsmaßnahmen dürfen nicht mit Hilfe von staatlichen

Förderprogrammen durchgeführt sein

· naturverbessernde Maßnahmen dürfen nicht vor dem Stichtag 18.08.1997

stattgefunden haben

2. Flächenbevorratung und Einstellung ins Ökokonto

Mehrere Möglichkeiten der Flächenbeschaffung bieten sich an:

· gemeindeeigene Flächen werden herangezogen

· private Flächen werden über städtebauliche Verträge einbezogen

· Bodenordnungsverfahren können zu Flächenbereitstellungen für Gemeinden

führen. ,,Im Rahmen eines Regelflurbereinigungsverfahrens kann hier unter

bestimmten Voraussetzungen [...] z.B. die Gemeinde oder andere

Vorhabensträger in den Besitz benötigter Flächen für Ausgleichs- und

Ersatzmaßnahmen, gegebenenfalls auf Grundlage der im kommunalen

Landschaftsplan dargestellten Flächen, eingewiesen werden." (KLAUS 2000,

S. 8ff). Ähnliches gilt danach auch für vereinfachte Flurbereinigungsverfahren

zur Landentwicklung, für Unternehmensflurbereinigungsverfahren, für die

beschleunigte Zusammenlegung und für den freiwilligen Landtausch.

3. Durchführung vorgezogener Maßnahmen

Maßnahmen zum Ausgleich müssen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landespflege

sein. Die Art der Maßnahmen sollte eine fachlich fundierte Grundlage haben. Bei den

Entscheidungen über die Durchführung bestimmter Maßnahmen haben Landschaftspläne

oder davon abgeleitete Ausgleichskonzepte eine herausragende Bedeutung.

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4. Abbuchung der aufgewerteten Flächen aus dem Ökokonto

Im Falle eines Eingriffs werden die betroffenen Flächen und Maßnahmen abgebucht und

mit dem Eingriff verrechnet. Dabei spielen die Fragen der Verzinsung und Bewertung

eine entscheidende Rolle.

4.4. Erwartungen an das Ökokonto

Die Erwartungen bzgl. des Ökokontos sind nach PRÖBSTL (2001, S. 26)

a) von kommunaler Seite:

· schnellere / flexiblere Umsetzung von Bauvorhaben durch bescheunigte

Erstellung von Bauleitplänen

· niedrigere Kosten für Ausgleichsmaßnahmen wegen verringertem

Termindruck bei Ankauf von Flächen

· Umsetzung langfristiger städtebaulicher Ziele (z.B. Sicherung von Grünzügen /

Aufbau eines Biotopverbundsystems)

· Erhöhung der Akzeptanz von Ausgleichsmaßnahmen bei der Bevölkerung

wegen der räumlichen Trennung von Eingriff und Ausgleich (z.B. durch

Erhaltung der Kulturlandschaft auf Grenzertragsstandorten ohne Konflikte mit

Landwirten)

b) von Seiten des Naturschutzes:

· mit Landschaftsplan und anderen naturschutzfachlichen Konzepten

abgestimmtes Gesamtausgleichskonzept (möglicherweise sogar

überkommunal)

· Erhaltung pflegeintensiver Teile der Kulturlandschaft

· Verbessertes Pflegemanagement anthropogen beeinflusster Biotoptypen

· Verminderung des ,,time-lag-Effektes" durch vorgezogenen Ausgleich

· häufigere Vollkompensation von Eingriffen bei gefülltem Ökokonto

4.5. Kritikpunkte

Zahlreiche Kritikpunkte zum Thema Ökokonto sind mittlerweile verlautbart worden. Das liegt

wahrscheinlich nicht zuletzt an den vielfältigen und womöglich überzogenen Erwartungen an

dieses ,,Wundermittel Ökokonto".

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Nach BREUER (2001, S. 115ff) sind die Hauptkritikpunkte folgende:

· der Beitrag der Städte und Gemeinden für Natur und Landschaft erschöpft sich mit

Ökokonto noch mehr in der bloßen Anwendung der Eingriffsregelung

· Auflösung des funktionalen Zusammenhangs zwischen Eingriff und Ausgleich

· es werden nur noch Maßnahmen für Natur und Landschaftsschutz durchgeführt,

wenn sie einbuchbar /anrechenbar sind

· aufgrund anderer Rechtsvorschriften durchzuführende Maßnahmen werden als

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gutgeschrieben

· mit im Vorhinein durchgeführten Maßnahmen wird ein Anspruch auf Zulässigkeit

von Eingriffen verknüpft

· Vermeidungsgrundsatz wird vernachlässigt, wenn schon anrechenbare Maßnahmen

getätigt sind

Abgesehen von den Kritikpunkten gibt es auch praktische Schwierigkeiten oder Hindernisse

bei der Umsetzung (PRÖBSTL 2001, S.27):

· die Vorfinanzierung ist für viele Gemeinden angesichts leerer Kassen problematisch

· bei eingeschränkter baulicher Entwicklung wird keine Notwendigkeit für ein

Ökokonto gesehen

· in ländlichen Gemeinden gibt es für den Fall eines potentiellen Eingriffs häufig

genügend für eine mögliche Aufwertung geeignete Flächen in Eigenbesitz

· Immobilienmarkt reagiert rund um Ballungszentren mit erhöhten Bodenpreisen für

mögliche Ausgleichsflächen

· Unsicherheiten bei der Refinanzierung (erfordert differenzierte Zusammenstellung

von Planung über Einbuchung, Entwicklungspflege usw.

5. Die Rolle der Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg

beim Thema Ökokonto

Die Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg beschäftigt sich seit ein paar Jahren

mit dem Thema Ökokonto und bietet für die Kommunen hierzu verschiedene

Serviceleistungen an.

Da in Baden-Württemberg wie in manchen anderen Bundesländern auch keine genauen

gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit der Eingriffsregelung bestehen, gibt es eine

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

,,Bunte Vielfalt bei der Umsetzung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung". Damit

verbunden ist ,,Rechtsunsicherheit" und der ,,Bedarf an Orientierung". (LFU 2003 b, S.1).

Dementsprechend hat sich die LFU zur Aufgabe gemacht, Lösungswege zu finden. Zentrales

Anliegen ist der Erfahrungsaustausch zwischen den betroffenen Akteuren.

Zu diesem Zweck wurden verschiedene Workshops sowohl mit Landesverbänden, Planern

und Kommunen durchgeführt. Zuvor hatte man eine Umfrage bei den Kommunen in Baden-

Württemberg durchgeführt, um den Bedarf zu ermitteln (KÜPFER 2003 b).

Praktische Leistung der LFU für die Kommunen sind folgende (LFU 2003 b, S. 2):

· Entwicklung einer Software für die Flächen- und Maßnahmenverwaltung (LFU-

Kataster), die den Gemeinden zur Verfügung gestellt wird

· Einrichtung eines Internetforums für generelle und spezielle Fragen der Betroffenen

· Abarbeitungs- und Bewertungskonzepte (KÜPFER 2003 a / LFU 2004 b)

Die LFU unternimmt also deutliche Schritte hin zu einer Vereinheitlichung der

Vorgehensweisen bei den Kommunen in Baden-Württemberg. Gerade die Ausarbeitung der

Abarbeitungs- und Bewertungskonzepte ist hierbei ein wesentlicher Punkt. Schließlich wird

gerade die Bewertungsthematik durchaus als schwerwiegendes Problem angesehen. Dazu die

LFU (2004 b): ,,Die unübersichtliche Vielfalt kann große Unterschiede im

Kompensationsumfang zur Folge haben: Wer kennt nicht den Fall, dass Gemeinde A für

einen bestimmten Eingriff eine doppelt so große Kompensationsfläche benötigt wie

Kommune B für einen sehr ähnlichen Eingriff?"

Es bleibt abzuwarten, inwieweit diese Aktivitäten Wirkung zeigen - angesichts einer

fehlenden gesetzlichen Verpflichtung für die Anwendung eines bestimmten

Bewertungskonzeptes.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

6. Die Rolle des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim beim

Thema Ökokonto

Im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim wird seit ein paar Jahren an einem

umfassenden Konzept zum Ökokonto auf Verbandsebene gearbeitet. Durch die besondere

Struktur des Nachbarschaftsverbandes als Akteur, der stellvertretend für die Kommunen am

Flächennutzungsplan arbeitet, ergeben sich mit Blick auf das Ökokonto interessante

Möglichkeiten.

6.1. Die rechtliche Stellung des Nachbarschaftsverbandes

Mit dem Vierten Gesetz zur Verwaltungsreform (Nachbarschaftsverbandsgesetz NVerbG)

wurden in Baden-Württemberg 5 Nachbarschaftsverbände errichtet. Es handelt sich hierbei

um die Nachbarschaftsverbände Heidelberg-Mannheim, Karlsruhe, Pforzheim, Reutlingen-

Tübingen und Ulm (§ 1 Abs. 1 NVerbG BW).

Laut § 1 Abs. 2 u. 3 NVerbG BW ist ein Nachbarschaftsverband eine Körperschaft des

öffentlichen Rechts. Mitglieder eines Nachbarschaftsverbandes sind die Städte und

Gemeinden im Nachbarschaftsbereich sowie der Landkreis, zu dem diese gehören.

§ 2 Abs. 1 NVerbG BW besagt:

,,Zu den Nachbarschaftsbereichen gehören nach Maßgabe des Absatzes 2 jeweils die den

Kern des Nachbarschaftsbereichs bildenden Städte (Kernstädte) sowie weitere Städte und

Gemeinden (Umlandgemeinden)"

Nach § 2 Abs. 2 NVerbG (BW) gehören zum Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim

aus dem Bereich des Rhein-Neckar-Kreises die Städte und Gemeinden Brühl, Dossenheim,

Edingen-Neckarhausen, Eppelheim, Heddesheim, Hirschberg an der Bergstraße, Ilvesheim,

Ketsch, Ladenburg, Leimen, Nussloch, Oftersheim, Plankstadt, Sandhausen, Schriesheim und

Schwetzingen. Dazu kommen die beiden kreisfreien Kernstädte Mannheim und Heidelberg.

Der Rhein-Neckar-Kreis selbst ist ebenfalls Mitglied.

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim hat seinen Sitz in Mannheim.

Die Funktion des Nachbarschaftsverbandes besteht in erster Linie darin, den

Flächennutzungsplan für das Verbandsgebiet zu erstellen bzw. zu bearbeiten. Der

Nachbarschaftsverband hat also die Befugnis und den Auftrag, für alle beteiligten Städte und

Gemeinden die Planung und Koordination zu übernehmen. Die Abstimmungsmodalitäten zu

diesen und ähnlichen damit verbundenen Entscheidungsvorgängen sind in der

Verbandssatzung niedergeschrieben.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

6.2. Kompensation von Eingriffen mit Hilfe des Ökokontos

Der Nachbarschaftsverband erhielt am 24.02.1999 von der Verbandsversammlung den

Auftrag, ein Verfahren für ein Ökokonto zu erarbeiten. Dieses Verfahren sollte für all Städte

und Gemeinden zusammen geschaffen werden, um eine einheitliche Basis des

vorausschauenden Ausgleichs zu haben. (NV HD-MA 1999 a).

Bezüglich der potentiellen Ausgleichsflächen ist die planerische Grundlage für ein

verbandsweites Konzept der Landschaftsplan, der im Auftrag des Nachbarschaftsverbandes

für das Verbandsgebiet von einem Planungsbüro erstellt wurde.

6.3. Stellung und Funktion von Landschaftsplänen

Landschaftspläne stellen nach dem deutschen Naturschutzgesetz die örtlichen Erfordernisse

und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege

begründet dar (DIERCKE, S. 450).

Der Landschaftsplan ist als Grundlage für den Flächennutzungsplan gesetzlich gefordert.

§ 9 Abs. 1 NatSchG BW zu Landschafts- und Grünordnungsplänen besagt:

,,Die Träger der Bauleitplanung haben einen Landschaftsplan und einen Grünordnungsplan

auszuarbeiten, sobald und soweit es zur Aufstellung, Ergänzung, Änderung oder Aufhebung

von Bauleitplänen erforderlich ist, um Maßnahmen zur Verwirklichung von Zielsetzungen

nach § 7 Abs. 2

näher darzustellen."

Bei der Landschaftsplanung geht es also um die ökologische Planungskomponente. Als

Planungsinstrument dient sie der Landschaftspflege, dem Naturschutz und außerdem der

Entwicklung der städtebaulichen Grünordnung.

Nach § 6 BNatSchG Abs. 1 heißt es:

,,Die örtlichen Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes

und der Landschaftspflege sind in Landschaftsplänen mit Text, Karte und zusätzlicher

Begründung näher darzustellen, sobald und soweit dies aus Gründen des Naturschutzes und

der Landschaftspflege erforderlich ist."

In § 7 Abs. 2 NatSchG BW wird die Rolle und Funktion von Landschaftsrahmenprogrammen und

Landschaftsrahmenplänen erläutert.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Um diese Forderung umsetzen zu können, ist die Erhebung und Analyse zahlreicher

ökologischer Daten notwendig. Im Gegensatz zu Landschaftsprogrammen

und

Landschaftsrahmenplänen

beziehen sich die Landschaftspläne auf örtliche Gegebenheiten.

In § 6 BNatSchG Abs. 2 steht weiter:

,,Der Landschaftsplan enthält, soweit es erforderlich ist, Darstellungen

1. des vorhandenen Zustandes von Natur und Landschaft und seine Bewertung

nach den in § 1 Abs. 1 festgelegten Zielen,

2. des angestrebten Zustandes von Natur und Landschaft und der erforderlichen

Maßnahmen, insbesondere

a) der allgemeinen Schutz-, Pflege-, und Entwicklungsmaßnahmen im

Sinne des Dritten Abschnittes,

b) der Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung

bestimmter Teile von Natur und Landschaft im Sinne des vierten

Abschnittes und

der Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege der

Lebensgemeinschaften und Biotope der Tiere und Pflanzen

wildlebender Arten, insbesondere der besonders geschützten Arten,

im Sinne des fünften Abschnittes."

Der Landschaftsplan stellt somit die Abwägungsgrundlage für den Flächennutzungsplan dar.

Nur die Integration in den Flächennutzungsplan jedoch macht die landschaftspflegerischen

Ziele verbindlich. Ansonsten sind sie eine unverbindliche fachliche Orientierung für die

Erhaltung und Entwicklung von Natur und Landschaft.

6.4. Der Landschaftsplan des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim

Der eigens für das Verbandsgebiet des Nachbarschaftsverbandes entworfene Landschaftsplan

ist im Zusammenhang mit der Erstellung des Flächennutzungsplanes 2015 erarbeitet worden.

(NV HD-MA 1999 b).

In Landschaftsprogrammen werden überörtliche Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele

des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den Bereich eines Bundeslandes dargestellt (§ 5 Abs. 1

BNatSchG).

In Landschaftsrahmenplänen werden die überörtlichen Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der

Ziele des Naturschutzes für Teile eines Bundslandes dargestellt (§ 5 Abs. 1 BNatSchG).

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Der Landschaftsplan wurde nach folgender Reihenfolge konzipiert (NV HD-MA 1999 b, S. 1-

11):

1. Bestandsaufnahme und Ermittlung der planerischen Rahmenbedingungen

2. Bestandsbeurteilung und Ableitung landschaftsplanerischer Ziele

3. landschaftspflegerische Gesamtkonzeption

4. Verträglichkeitsuntersuchung geplanter Nutzungen

5. Nutzungs- und Maßnahmenkonzept

Innerhalb dieses Landschaftsplanes sind drei landschaftsplanerische Fachkonzepte enthalten.

Eines bezieht sich auf Flächen für Wald, Landwirtschaft und Siedlungen (,,Fachkonzept 1").

Eines beschäftigt sich mit Flächen für Trinkwasserschutz, Wasserwirtschaft und

Überschwemmungsgebiete (,,Fachkonzept 2").

Eines hat mit Schutzgebieten und Maßnahmen zur Erholungsvorsorge zu tun (,,Fachkonzept

3").

Über diese drei Landschaftsplanerischen Fachkonzepte hinaus wurden das ,,Rahmenkonzept

Biotopverbund" und ein ,,Konfliktplan" entworfen.

6.5. Das Ausgleichskonzept des Nachbarschaftsverbandes

Um Eingriffe in Natur und Landschaft sinnvoll ausgleichen zu können, hat der

Nachbarschaftsverband ein Ausgleichskonzept für das gesamte Gebiet des

Nachbarschaftsverbandes entwickelt. In diesem Konzept werden ,,Kompensationsräume für

gemarkungsübergreifende Landschaftsentwicklungsprojekte des Nachbarschaftsverbandes"

(NV HD-MA 2005) vorgeschlagen bzw. vorgegeben. Die wichtigste Komponente in diesem

Konzept ist der Aspekt des Biotopverbundes. Es handelt sich also im wesentlichen um ein

Biotopverbundkonzept.

Dieses Konzept soll im folgenden anhand seiner einzelnen Komponenten vorgestellt werden.

Darüber hinaus gilt es, im Sinne einer Effizienzkontrolle zu prüfen, inwieweit dieses Konzept

mit ökologischen Erfordernissen und Gegebenheiten konform ist, bzw. inwieweit es mit der

damit im Zusammenhang stehenden Ökokontokonzeption sinnvoll zu verknüpfen ist. Dabei

wird einerseits der Landschaftsplan zu betrachten sein, andererseits wird auf die Situation der

einzelnen Gemeinden einzugehen sein.

In diesem Ausgleichskonzept ist laut Kartendarstellung (NV HD-MA 2005) des

Nachbarschaftsverbandes zwischen zwei Signaturen bzw. Bereichen zu unterschieden.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Der eine Bereich ist grün schraffiert und wird in der Legende als ,,geschützte und

schutzwürdige Landschaftsteile" ausgewiesen.

Der zweite Bereich ist durch eine rote Schraffur gekennzeichnet und wird in der

dazugehörigen Legende als ,,Kompensationsräume für gemarkungsübergreifende

Landschaftsentwicklungsprojekte des Nachbarschaftsverbandes" bezeichnet.

Der Sinn dieser Zweiteilung ist offensichtlich. Die als ,,geschützte und schutzwürdige

Landschaftsteile" ausgewiesenen Flächen sind in Sinne eines flächenhaften Landschafts- und

Naturschutzes generell schützen- und erhaltenswert. Die als ,,Kompensationsräume"

ausgewiesenen Flächen sind die eigentlich interessanten Biotopverbundachsen bzw. Flächen

mit Trittsteinfunktion.

Infolge dieser Logik gibt es Überschneidungen der beiden Bereiche. So fallen die

Kompensationsräume z.T. mit den geschützten und schutzwürdigen Flächen zusammen.

Jedoch sind ebenfalls für Kompensationsmaßnahmen gekennzeichnete Flächen z.T. auch in

Räumen zu finden, welche nach dieser Karte nicht als schutzwürdig ausgezeichnet sind.

Damit werden Biotopachsen vorgeschlagen, die verschiedene geschützte und schutzwürdige

Flächen verbinden sollen. So ist deutlich erkennbar, wie anhand dieser Konzeption Lücken im

Biotopverbund geschlossen werden sollen.

Die wesentlichen mit Projektnamen versehenen Biotopverbundachsen in diesem Konzept sind

folgende:

1. Als eine sehr ausgedehnte Achse wird die Neckarniederung zwischen dessen Eintritt

in den Nachbarschaftsverband etwa zwischen Heidelberg-Ziegelhausen und

Neckargemünd und seiner Mündung in den Rhein bei Mannheim unter der

Bezeichnung ,,Lebendiger Neckar" ausgewiesen. Diese Achse findet darüber hinaus

in der Rheinniederung ihre Fortsetzung bis zur nördlichen Gemarkungsgrenze

Mannheims.

2. Der Leimbach mit seinen Überschwemmungszonen ist ein weiterer Schwerpunkt.

Diese Achse Leimbach verläuft etwa von Nussloch über Oftersheim und

Schwetzingen bis zu seiner Mündung in den Rhein bei Brühl. Projektbezeichnung ist

,,Leimbach Renaturierung".

3. Unter der Projektbezeichnung ,,Renaturierung von Mühl- und Kanzelbach" verläuft

eine Achse im Bereich zwischen Schriesheim und Edingen-Neckarhausen.

4. Mit ,,Kurpfälzische Maulbeerallee" wird eine schnurgerade Achse zwischen

Schwetzingen und Heidelberg bezeichnet.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

5. Ein weiteres Schwerpunktgebiet stellt unter der Projektbezeichnung ,,Dünengebiete

und Altneckar Niederung" ein Bogen dar, der sich etwa zwischen der Nordgrenze

des Nachbarschaftsverbandes bei Heddesheim über Ilvesheim bis zur Südgrenze des

Nachbarschaftsverbandes beim ,,Hockenheimer Hardt" erstreckt.

6. Eine landschaftlich sehr deutlich hervortretende Verbundachse ist die Bergstraße

zwischen der Nordgrenze des Nachbarschaftsverbandes bei Hirschberg und der

Südgrenze bei Nussloch. Projektname ist ,,Lebendige Bergstraße".

Bei manchen der Verbundachsen, die an die Grenzen des Nachbarschaftsverbandsgebietes

reichen, wird mit Pfeilen auf sog. ,,Anknüpfungspunkte für benachbarte Planungsträger"

hingewiesen. Bei der Achse ,,Dünengebiet und Altneckar Niederung" weist an der

Nordgrenze ein Pfeil auf das daran anschließende ,,Hessische Ried" hin, an der Südgrenze

auf den ,,Hockenheimer Hardt".

Im Falle der ,,Lebendigen Bergstraße" sind im Norden die ,,Hessische Bergstraße", im Süden

das ,,Kraichgau" als Anknüpfungspunkte angegeben.

Ferner wird am Ostrand auf die ,,Neckarachse" aufmerksam gemacht, und am nordwestlichen

Rand ist der die Verknüpfung zum weitere Verlauf der hessischen Rheinniederung

angedeutet.

6.6. Analyse des Biotopverbundkonzeptes anhand des Landschaftsplans und der

örtlichen Gegebenheiten

Wenn man den Landschaftsplan für das Gebiet des Nachbarschaftsverbandsgebiet zugrunde

legt, fällt auf, das die Verbundachsen z.T. mit im Landschaftsplan angesprochenen

Biotopverbundpotentialen zusammenfallen.

6.6.1. Biotopverbund Rhein- und Neckarniederungen

Im Landschaftsplan wird die ,,regionale und landesweite Bedeutung der Trittsteinbiotope an

Rhein und Neckar" hervorgehoben (NV HD-MA 1999 b, S. 202).

Besonders für Teile der Rheinniederungen wird danach von einer hohen ökologischen

Komplexität ausgegangen, wobei diese und andere Reststrukturen in der Neckarniederung

bedeutende Biotopvernetzungsfunktionen haben. Gemeint sind damit u.a. Rastplätze für

bedrohte und schützenswerte Arten von Zugvögeln.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Die Betonung der Trittsteinfunktion dieser Flussniederungssysteme kommt im

Ausgleichskonzept des Nachbarschaftsverbandes mit der Achse ,,Lebendiger Neckar", die in

die Rheinniederung nördlich der Neckarmündung übergeht, zum Ausdruck.

Jedoch sind die südlich davon gelegenen Rheinniederungen zwischen Mannheim und Ketsch

nicht speziell als ,,Kompensationsräume für gemarkungsübergreifende

Landschaftsentwicklungsprojekte" ausgewiesen. Im Sinne einer Prioritätensetzung bzgl.

möglicher Ausgleichsmaßnahmen könnten diese Gebiete aufgrund ihrer ökologischen

Bedeutsamkeit ebenfalls in einem solchen Ausgleichsnetz ausgewiesen sein. Jedoch handelt

es sich hier auf dem Abschnitt zwischen der Mannheimer Neckarmündung und Mannheim-

Rheinau mit Ausnahme von ,,Waldpark" und ,,Reißinsel" um vorwiegend industriell geprägte

Hafengebiete, wo sinnvolle Ausgleichsmaßnahmen in absehbarer Zeit vermutlich schwer

vorstellbar bzw. durchführbar sind. Abgesehen davon darf man in diesem Zusammenhang die

Rheinland-Pfälzische Rheinseite nicht außer acht lassen. Die dortigen Flächen der

Rheinniederung gehören eben nicht mehr zum Nachbarschaftsverbandsgebiet. Hier sind

nämlich mit Auengebieten nördlich, südlich und westlich von Altrip Gebiete mit bedeutenden

Trittsteinfunktionen zu verzeichnen. Gemeint sind damit die Prinz-Karl-Wörth- Insel, die

Horreninsel, der Speyrer Riedwald und der Neuhofener Altrhein. Die

Biotopverbundfunktionen liegen in diesem Abschnitt des Rheins eben fast ausschließlich auf

der Rheinland-Pfälzischen Rheinseite.

Der Abschnitt zwischen Mannheim-Rheinau bis zur Speyrer Niederung ist im Gegensatz zu

dem nördlich davon gelegenen Abschnitt durch eher naturnahe Gegebenheiten

gekennzeichnet. Man denke nur an die ,,Schwetzinger Wiesen-Riedwiesen", die ,,Ketscher

Rheininsel", den ,,Hockenheimer Rheinbogen" und den ,,Karl-Ludwig-See". Allerdings gibt

es auch in diesem Abschnitt Aufwertungspotentiale. Grundsätzlich sollte im Bereich der

Rheinauen in geeigneten Bereichen die Überflutungsdynamik verbessert werden, was soviel

heißt wie die Wiedervernässung zu fördern. Außerdem sollte die Landwirtschaft extensiviert

und der Anteil standorttypischer Wälder erhöht werden (NV HD-MA 1999 b, S. 254).

Von diesem Standpunkt aus gesehen spräche also einiges dafür, auch diesen Abschnitt

zusätzlich zu dem Leimbachgebiet zwischen Ketsch und Brühl grundsätzlich als

,,Kompensationsraum für gemarkungsübergreifende Landschaftsentwicklungsprojekte"

auszuweisen.

Die Neckarniederungen sind in diesem Konzept durchgängig als ,,Kompensationsräume für

gemarkungsübergreifende Landschaftsentwicklungsprojekte" ausgewiesen.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Hier haben laut Landschaftsplan Renaturierungen der Flussniederungen Priorität. Praktisch

heißt dies v.a. naturnahe Ufergestaltung und Reaktivierung alter Schluten.

6.6.2. Biotopverbunde Leimbach, Mühl- und Kanzelbach

Diese drei Gerinne sollen laut Biotopverbundkonzept renaturiert werden. So ist im

Landschaftsplan zu lesen, dass diese Renaturierungen ,,nach dem Leitbild des Flachland(aue-)

bachs" erfolgen sollen. Dies würde demnach bedeuten, dass v.a. ehemalige

Niederungsbereiche, Kleingewässer, Röhrichte und Hochstaudenfluren gefördert werden

sollen. ,,Die Überflutungsbereiche sollen teils extensiv als Grünland genutzt werden, teils als

naturnahe Waldbestände entwickelt werden."

Der Leimbach hat insofern erhebliche Bedeutung mit Blick auf den Biotopverbund, als er als

Verbundelement zwischen den großflächigen Niederungsbereichen am Fuße des

Gebirgsrandes und am Rhein dient.

6.6.3. Kurpfälzische Maulbeerallee

Dieser Streifen zwischen Schwetzingen und Heidelberg ist in der Karte zum

Ausgleichskonzept des Nachbarschaftsverbandes der einzige Bereich der

,,Kompensationsräume für gemarkungsübergreifende Landschaftsentwicklungsprojekte", der

nicht einmal in Teilen schon als ,,geschützt und schutzwürdig" eingestuft ist. Hier handelt es

sich schließlich um ein Sonderprojekt, welches sich nicht auf eine rein naturbezogene,

sondern auf eine kulturgeschichtliche Sichtweise stützt. Die alte ,,Kurpfälzische

Maulbeerallee" ist heute nicht mehr durchgängig erhalten und läuft Gefahr, durch weitere

Zerschneidungen infolge Wege- und Straßenbau noch mehr in Ihrer Einheit gefährdet zu

werden.

Sie stellt die historische Sichtachse zwischen ,,Schwetzinger Schloß" und ,,Kalmit" dar.

Bei der Förderung dieser Maulbeerallee geht es also nicht nur um eine Maßnahme des

Biotopverbundes. Bedeutung hat diese Allee auch für landschaftsgebundene Erholung. Als

Bestandteil des Radwegenetzes könnte die ,,Achse Maulbeerallee" eine große Bedeutung

haben. Ein damit in Zusammenhang stehender gut ausgebauter Radweg könnte zum

Herzstück der alten sog. Kurpfalzroute (Heidelberg Speyer) werden. Nicht zuletzt als ein

Bestandteil von erholungswirksamen Freiräumen in Wohnungsnähe wäre diese Achse von

Bedeutung.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Bei einer naturschutzfachlichen Bewertung stellt sich mit Blick auf die Maulbeerallee in

besonderer Weise die Frage, inwieweit hier die Aufnahme in das Ausgleichskonzept

gerechtfertigt ist.

Das liegt mit daran, dass es sich nicht um eine natürliche Struktur, sondern um eine

künstliches in historischer Zeit angelegtes Projekt handelte. Sie wurde zu Zwecken der

Seidengewinnung und im Sinne einer landschaftsästhetischen Sichtachse erstellt. Das jedoch

sind keine Argumente, die zwingend zu einer Kritik bzgl. der naturschutzfachlichen Eignung

führen müssen. Wie wir gesehen haben und noch sehen werden, sind im Bereich des

Naturschutz gerade durch Menschenhand geschaffene v.a. landwirtschaftliche Strukturen in

z.T. erheblichem Maße schützenswert, da gerade hier (siehe z.B. Bergstraße) ein erheblicher

Artenreichtum besteht und je nach Lagebeziehungen u.U. ein großes

Biotopvernetzungspotential vorhanden ist.

Es geht also darum, zu prüfen, inwieweit eine Wiederherstellung der Maulbeerallee in ihrer

ursprünglichen Fassung eine biotopverbessernde Maßnahme darstellt. Außerdem sollte dabei

der im Landschaftsplan vorgeschlagene Ausbau von Radwegen beachtet werden.

Von der qualitativen Beurteilung bzgl. der Pflanzengemeinschaften usw. sollte man sich bei

der Überlegung zu möglichen ,,Aufwertungen" Fragen zum Aufwertungspotential stellen. Nur

ein Vergleich des ,,Status Quo" mit der möglichen ,,Wiederherstellung" der historischen

Maulbeerallee kann Aufschluß darüber bringen.

Im Moment handelt es sich um eine eher verwilderte Heckenstruktur, bei der man von einem

gewissen Artenreichtum von Flora und Fauna ausgehen kann

Bezeichnenderweise sind in diesem Abschnitt laut Landschaftsplan verschiedene § 24a-

Biotope eingezeichnet. Nämlich:

· ,,Feldgehölze u. Hecken südl. Schwetzingen Kleinbahntrasse" (Biotop-Nr.

166172260054)

· ,,Feldhecken südwestlich Eppelheim Kleinbahntrasse" (Biotop-Nr. 166172260056)

· ,,Feldgehölz und Hecke südlich Eppelheim Lochäcker" (Biotop-Nr. 166172260063)

· ,,Feldhecken südlich Heidelberg-Pfaffengrund" (Biotop-Nr. 166172260066)

· ,,Hecke und Feldgehölz Baumschulenweg" (Biotop-Nr. 166172210004)

Der Abschnitt wird meist normalen Feldwegen gesäumt, die dementsprechend nicht in dem

Maße frequentiert werden, wie dies bei ausgebauten Radwegen der Fall sein dürfte.

Im Rahmen dieser Arbeit wurden zu diesem Thema keine speziellen Untersuchungen durchgeführt. Es wurde

lediglich eine Grobansicht (siehe Foto) durchgeführt.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Die Frage ist berechtigt, inwieweit eine Umgestaltung in die ursprüngliche Form ein

ökologischer Beitrag ist.

Die Vorstellung der Maulbeerallee in ihrer ursprünglichen kulturhistorischen Form würde

vermutlich einer Monokultur von nicht einheimischen Maulbeerbäumen entsprechen.

Bei einem zusätzlichen Ausbau mit einer Radweganlage ist aller Voraussicht nach mit einem

größeren Flächenbedarf der Weganlage zu rechnen, da Radwege in aller Regel eine Breite

erfordern, die vermutlich über die eines gewöhnlichen Feldweges hinausgeht, abgesehen

davon, dass auch das Aufkommen von Fußgängern und Wanderern in irgendeiner Weise mit

einberechnet werden sollte. Womöglich würde zusätzlich ein Fußgängerweg geschaffen.

An einem solchen Szenario gäbe es nach Auffassung des Verfassers mit Blick auf das

Ausgleichskonzept zwei Kritikpunkte. Einmal erscheint es angesichts der bestehenden

naturnahen Hecken- und Feldgehölzstrukturen fraglich, ob eine ökologisch orientierte

Aufwertung von Natur und Landschaft gegeben wäre. Außerdem ist fraglich, inwieweit die

Anlage von Radwegen, wie sie ja im Landschaftsplan angedacht ist als Ausgleichsmaßnahme

bzw. Maßnahme eines möglichen Ökokontos tauglich ist. Die Verlockung für Gemeinden,

solche Projekte in ein Ökokonto zu buchen ist allgemein bekannt. ,,Im Bemühen um eine hohe

Akzeptanz werden, insbesondere wenn es sich um erholungsplanerische Inhalte handelt, auch

Projekte realisiert, deren ökologisches Aufwertungspotential im Hinblick auf den

Naturhaushalt mehr als fragwürdig ist, zum Beispiel den Bau von Radwegen." (PRÖBSTL

2001, S. 3).

Als Fazit könnte man sagen, dass die Präsenz dieser Achse im Ausgleichskonzept zwar

angebracht ist, dass aber bei möglichen ,,Aufwertungsmaßnahmen" genau darauf geachtet

werden sollte, dass eine ökologische Aufwertung stattfindet, und abträgliche Effekte für den

Naturhaushalt Fall vermieden werden.

6.6.4. Dünengebiete und Altneckar-Niederung

Hier sind mehrere Landschaftsformen in einer Biotopverbundachse zusammengefasst. Die

Achse beginnt im Norden mit der Landschaftseinheit ,,Südliches Neckarried". Allerdings

reicht nur ein kleiner Teil des ,,Südlichen Neckarried" in das Gebiet des

Nachbarschaftsverbandes. Hier sind in Teilen eines alten Neckarlaufes (Bergstraßen-Neckar)

ursprünglich grundwasserbeeinflusste Standorte zu finden. Infolge Grundwasserabsenkung

sind mittlerweile nur noch wenige Reste von Feuchtbiotopen vorhanden (NV HD-MA 1999 b,

S. 307).

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Im Sinne des Biotopverbundkonzeptes sind in den Verlandungsbereichen ehemaliger

Neckarläufe oder in sonstigen Niederungen Tümpel, Röhrichte und Feuchtwiesen zu schützen

und zu fördern. Alte Flusslaufstrukturen haben oftmals wichtige Funktionen im

Biotopverbund um Vernetzungsbeziehungen herzustellen.

Über das Neckarried reicht die genannte Ausgleichsachse weiter südlich in die

Landschaftseinheit ,,Neckarschwemmkegel" hinein und folgt ab hier dem Verlauf der

Autobahn (A6). In diesem landwirtschaftlich geprägten Bereich wären Extensivierungen bzw.

die Anlage von Hecken und ähnlichen Biotopformen interessante Ausgleichsmöglichkeiten.

Im weiteren Verlauf der Verbundachse folgen südlich des Bereiches Neckarschwemmkegel

die Dünengebiete. In dieser Zone sind der ,,Schwetzinger Sand" und ein Teil des

,,Hockenheimer Hardt" die wesentlichen Bestandteile. Hier sind Flug- und Dünensande das

prägende Element der Landschaft. Zumeist sind die unfruchtbaren Sandflächen bewaldet.

Landwirtschaftliche Flächen sind meist mit Spargel bebaut.

Diese seltenen Biotopformen der Dünen und Sandflächen in diesem Ausmaß haben erhebliche

landschaftsgeschichtliche Bedeutung und sind daher entsprechend schützenswert. Mit Bezug

zur Biotopverbundkonzeption muss hier auf die große Bedeutung von Trocken- und

Magerbiotopen auf Sandstandorten hingewiesen werden. Laut Landschaftsplan sind dies

einmal extensive Grünländer bzw. Grünland- und Ackerbrachen, zum anderen sind es Wald-

und Heckensäume bzw. hainartige Altholzbestände. Auch genannt sind in diesem

Zusammenhang Vegetationsformen mit Pionierpflanzen in Sand- und Kiesgruben oder auch

Böschungen und Raine mit Magerrasen an Wegen und Verkehrstrassen. Interessanterweise

sind auch ungenutzte Reserveflächen in Gewerbegebieten, auf Militärgeländen oder

Bahngeländen aufgeführt. Mit Blick auf Ausgleichsmaßnahmen könnten solche eher

suboptimalen Biotope mit Blick auf eine potentielle ökologische Aufwertung im Fokus sein.

(NV HD-MA 1999 b, S. 281)

Ziele landschafts- und naturverbessernder Maßnahmen sind Extensivierungen der

Landwirtschaft in Bereichen der Dünen und Flugsande. Außerdem sollten im Bereich der

Kiefernwälder besonnte und vielfältig gegliederte Waldinnenränder geschaffen oder

entwickelt werden. Dies könnte praktischerweise entlang von Waldwegen oder

Hochspannungsleitungen erfolgen. Biotopschädigende Arten wie z.B. Robinien sollten

möglichst reduziert werden. Die Beweidung durch Schafe, Ziegen oder Pferde wäre ebenfalls

ein Beitrag zur Freihaltung der Wälder in einem lichten Zustand. Das Landschaftsideal für

diese Waldbereiche ist die halboffene Weidelandschaft, wie sie vermutlich ohne den

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Menschen existieren würde, gäbe es noch eine ausgeprägte Großtierfauna

. Grundsätzlich

sollten Abstände zwischen Trocken- und Sandrasenbiotopen klein gehalten werden, gerade

wenn Straßen und Siedlungsflächen schon Ausbreitungsbarrieren für bestimmte Arten

darstellen. Abgesehen davon sollten weitere Siedlungs- und Verkehrswegeerweiterungen in

den schon recht zersiedelten Gebieten vermieden werden.

Wo vorhanden, ist es wichtig, Altholzinseln für Hohltauben und Schwarzspechte in

ausreichender Zahl zu erhalten (NV HD-MA 1999 b, S. 294).

In erster Linie wegen der seltenen Dünen- und Flugsandgebiete aber auch aufgrund der vielen

Möglichkeiten, landschaftspflegerische Maßnahmen durchführen zu können, ist dies eine sehr

sinnvolle Ausgleichsachse.

6.6.5. Bergstraße

Die Verbundachse ,,Lebendige Bergstraße" betrifft einen besonders bedeutsamen Standort für

eine große Vielfalt an natürlicher Flora und Fauna. Dadurch, dass viele Teile extensiv genutzt

werden, können typische Biotopkomplexe trocken-warmer Standorte existieren. Das hängt

auch damit zusammen, dass die Bewirtschaftung in z.T. flachgründigen steilen Lagen v.a. der

Oberhänge schwierig ist. Gerade hier herrschen vielfach kleinflächige mosaikartige

Biotopmuster mit unterschiedlichen Sukzessionsstadien vor. Die Nutzungsvielfalt und der

Strukturreichtum haben erhebliche positive Wirkungen auf die Artenvielfalt. Die Bergstraße,

die auf dem Gebiet des Nachbarschaftsverbandes die drei Abschnitte ,,Gaisbergfuß",

,,Heidelberger Taltrichter" und ,,Weinheimer Bergstraße" umfasst, hat somit eine ganz

wesentliche regionale Bedeutung für die bandartige Vernetzung trocken-warmer Biotoptypen.

Ebenso bieten natürliche wie künstliche Felswände, Höhlen und Stollen wichtige

Lebensräume für bedrohte Arten wie z.B. Fledermäuse. An den häufig mit Löß bzw.

Schwemmlöß bedeckten Unterhängen der Bergstraßenstandorte herrscht im Gegensatz zu den

extensiv genutzten Oberhängen eine weitgehend intensive gartenbauliche oder

landwirtschaftliche Aktivität vor. Die Bachläufe an der Bergstraße haben insofern

biotopvernetzende Funktionen, als sie Feuchtgebiete des Odenwaldes mit solchen der Ebene

verbinden. Jedoch sind diese Gerinne in hohem Maße verbaut bzw. verdolt. Die hohe

Attraktivität der Bergstraße und die damit verbundene Siedlungsentwicklung war und ist für

die Biotopverbundfunktion dieser Landschaftseinheit ein ernstzunehmendes Problem.

Mit Großtierfauna sind gemeint: Waldelefant, Waldnashorn, Wildpferd, Wildesel, Wildschwein, Rothirsch,

Riesenhirsch, Elch, Auerochse usw.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Ziele im Sinne des Biotopverbundes sind laut Landschaftsplan (1999, S. 317 ff) einmal die

Erhaltung von ausgedehnten Heckenstrukturen mit Magerwiesen, von Streuobststrukturen und

von Trockenmauern, sowie von Halbtrockenrasen und Weinbergsbrachen.

Außerdem sollen die Flachenhälse im Verbundsystem zwischen Odenwald und Ebene durch

v.a. extensive Nutzung in ihrer Biotopvernetzungsfunktion gefördert und entwickelt werden.

Oftmals ist die Nutzungsaufgabe von extensiven Nutzungen ein Problem, da die natürliche

Sukzession Richtung Laubwald fortschreitet. Durch Verbuschung und Verwaldung drohen die

erwünschten halboffenen Biotopformen mit Trockenmauern und ähnlich wichtigen

verbindenden Landschaftselementen wie z.B. Hohlwegen durch Beschattung und höhere

Feuchtigkeitsverhältnisse allmählich zu degenerieren

Somit bieten sich an der Bergstraße für Kompensationsmaßnahmen ein weites Feld. Diese

könnten von Entbuschungsaktionen über die Errichtungen von Trockenmauern bis hin zu

Renaturierungen der Bäche reichen. Viele solcher Maßnahmen sind jedoch aufgrund der

kleinräumigen Strukturen nicht besonders flächenintensiv, dafür aber wesentlich

arbeitsintensiver als mögliche Ausgleichsaktivitäten in der Ebene.

Abschließend lässt sich sagen, dass alle im Ausgleichskonzept vorgeschlagenen Flächen in

ihren Funktionen für den Biotopverbund sowie auch in ihrem Wesen als hochwertige

Landschaftselemente eine wesentliche Rolle spielen.

Dem Ausgleichskonzept ist im Hinblick auf die Auswahl von Prioritätsräumen im

Nachbarschaftsverband im Sinne einer Effizienzkontrolle also voll zuzustimmen.

Kompensationsmaßnahmen v.a. mit Blick auf das Konzept des Ökokonto wären hiernach in

sinnvoller Weise umzusetzen. Alleine die Umsetzbarkeit bzgl. anderer Faktoren wie

Flächenverfügbarkeit oder Finanzierungsmöglichkeiten von Maßnahmen sind eine andere

Frage.

6.7. Die Praxis des Ökokontos im Nachbarschaftsverband

Prinzipiell liegt die Kompetenz ein Ökokonto zu führen bei den Städten und Gemeinden. Da

jedoch die Planungshoheit für den Flächennutzungsplan durch den Nachbarschaftsverband

Heidelberg-Mannheim wahrgenommen wird, ergibt sich hier die Möglichkeit, auch das

Thema des vorgezogenen Ausgleichs mittels Ökokonto auf diese Ebene zu verlegen. ,,Mit

dem Landschaftsplan verfügt der Nachbarschaftsverband auch über die fachliche Kompetenz

Degenerierung: Damit ist gemeint, dass die Entwicklung einer systematischen Einheit in eine Richtung

voranschreitet, die für die Erhaltung dieser Einheit ungünstig ist (Dierke, 132)

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

zur Führung der Öko-Konten seiner Mitgliedskommunen." (NV HD-MA Begleittext 1999, S.

6).

Die Aktivitäten der Planungsgruppe des NV sind folgende:

· Erstellung eines gemarkungsübergreifenden Ausgleichskonzeptes (siehe oben)

· Information der Gemeinden über das Instrument Ökokonto mittels Veranstaltungen

und schriftlicher Unterlagen

· Führen der Ökokonten stellvertretend für die Gemeinden beim NV

· Bereitstellung von Formularen (Meldebögen) zu allen Aktivitäten bzgl. der Ökokonten

· Dokumentation der Flächen und Maßnahmen für das gesamte Verbandsgebiet auf den

Internetseiten des NV

Der Verfahrensablauf ist laut der Informationen des NV (NV HD-MA 2005, S. 11)

folgender:

1. Mit Hilfe der Fachpläne und des Biotopverbundsystems im Landschaftsplan werden

Entwicklungsziele für das Ausgleichskonzept bestimmt.

2. Verfügbare Flächen werden angemeldet.

3. Eine Kommission bestehend aus der Naturschutzbehörde, der jeweiligen

Kommunalverwaltung und dem NV besprechen / prüfen die Eignung der Fläche(n)

bzgl. des Ausgleichs auf Vorrat. Die Bestände an Naturgütern werden beim NV

dokumentiert.

4. Von der betreffenden Kommunalverwaltung werden die entsprechenden Maßnahmen

auf den Flächen durchgeführt.

5. Die Maßnahmen werden in Schrift und Bild beim NV dokumentiert.

6. Im Falle eines Eingriffs wird von der Kommune Ausgleichsbedarf angemeldet.

7. Für die speziellen Ausgleichsanforderungen werden die getätigten Maßnahmen auf

ihre Eignung bzgl. des Eingriffes geprüft. Ergebnis dessen ist dann ein

Ausgleichsvorschlag für den Bebauungsplan.

8. Auf diesen Ausgleichsvorschlag erfolgt dann eine Stellungnahme der

Umweltbehörden und eine Abwägung durch die Kommune.

9. Gegebenenfalls gibt es einen Satzungsbeschluß des Bebauungsplans.

10. Schließlich wird dann Ort und Umfang des Ausgleichs vom NV via Internet der

Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

6.7.1. Gemarkungsübergreifender Ausgleich und die Frage der Bewertung

Bedeutung hat die Tatsache, dass gemarkungsübergreifender Ausgleich möglich sein soll.

Das vom NV entworfene Ausgleichskonzept legt schließlich die Bündelung von Maßnahmen

auf Flächen mit hoher Wirksamkeit naturverbessernder Maßnahmen nahe. Das diese nicht

zwingend auf Gemarkungen zu finden sind, in deren Bereich gleichzeitig intensive mit

Eingriffen in Natur und Landschaft verbundene Bautätigkeit stattfindet, ist nur logisch.

Gerade das könnte dieses Konzept des gemarkungsübergreifenden Ausgleichs für manche

Gemeinde attraktiv machen.

Gemarkungsübergreifender Ausgleich über den NV würde bedeuten, dass Gemeinde A für

einen Eingriff über den NV Ausgleichsleistungen von Gemeinde B und C zugeschrieben

bekommt. Im Gegenzug müsste Gemeinde A die Refinanzierung für die im Vorhinein

getätigten Ausgleichsmaßnahmen übernehmen. Die Gemeinden B und C bekämen also den

Ausgleich refinanziert.

Die Möglichkeit des gemarkungsübergreifenden Ausgleichs gibt der Bewertungsthematik

eine große Relevanz.

Bei Gesprächen mit Angehörigen der Planungsgruppe des NV im Zuge dieser Arbeit wurde

dem Verfasser gegenüber geäußert, dass im Zuge der Einrichtung von Ökokonten ein

einheitliches Bewertungsverfahren für alle Kommunen des NV nicht praktikabel sei. Die

Gegebenheiten in den verschiedenen Städten und Gemeinden seien dafür zu unterschiedlich.

Es wurde sogar gesagt, dass die Bewertung am besten rein individuell durch einen

Spezialisten erfolgen solle, ohne dass vom NV eine Vorgabe gemacht werde.

Mit Blick auf die naturräumliche Ausstattung und die Größenverhältnisse mögen sicherlich

große Unterschiede bestehen, die ein einheitliches Schema erschweren. Festzuhalten bleibt

jedoch, dass es gerade im möglichen Falle gemarkungsübergreifenden Ausgleiches

unerlässlich ist, eine einheitliche Bewertungsrundlage zu haben. Für die Einbuchung in

Ökokonten muss ein Wert ermittelt werden, die Verzinsung der Maßnahmen muss bestimmt

werden, es muss schließlich eine Bilanz gezogen werden, die im Eingriffsfalle die korrekte

und angemessene ,,Auszahlung" gewährleistet.

Man kann sich leicht die Schieflage vorstellen, die sich einstellt, wenn Gemeinde A für einen

Eingriff von den Gemeinden B und C Ausgleichsleistungen erhält, deren Bilanzen durch

unterschiedliche Bewertungsverfahren zustande gekommen sind.

Offenbar hat sich jedoch die Frage des gemarkungsübergreifenden Ausgleiches mittlerweile

relativiert. Bei der letzten Verbandsversammlung im März wurde nämlich von einem der

anwesenden Bürgermeister die Frage an die Geschäftsführung des NV gestellt, inwieweit von

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

Seiten des NV das ursprüngliche Vorhaben, im Rahmen des Ökokontos

gemarkungsübergreifenden Ausgleich zu organisieren, weiterentwickelt werde. Daraufhin

wurde gemeinsam von dem Geschäftsführer und der Verbandsvorsitzenden des NV

festgestellt, dass gemarkungsübergreifender Ausgleich möglich sei, dieser aber zwischen den

Gemeinden bilateral ablaufen müsse. Von Zutun des NV bzw. von weiteren konzeptionellen

Schritten in diese Richtung war also keine Rede mehr.

Dies lässt darauf schließen, dass man mittlerweile ein Stück weit von der Vorstellung des

gemarkungsübergreifenden Ausgleichs auf NV-Ebene abgerückt ist.

6.7.2. Formen der Beteiligung des Nachbarschaftsverbandes bei der Ausgestaltung des

gemeindlichen Ökokontos

Aufgrund der Flexibilität, die sich durch die optionale Beteiligung des NV an Aktivitäten des

gemeindlichen Ökokontos einstellt, ergeben sich mehrere Konstellationsmöglichkeiten für die

Kommunen, in Sachen Ökokonto aktiv zu sein.

Variante 1: Die Kommune übergibt die gesamte Planung und Führung des Ökokontos der

Planungsgruppe des NV. Dabei werden alle Verfahrensschritte wie Einbuchung, Ausbuchung,

Bewertung, usw. vom Nachbarschaftsverband übernommen. Der Nachbarschaftsverband führt

dies alles im Sinne einer Dienstleistung für die jeweilige Gemeinde aus. Die

Flächenbenennung bzw. Flächenbereitstellung erfolgt durch die Gemeinde bzw. in

Kooperation mit dem Nachbarschaftsverband, der die Auswahl beratend unterstützt.

Es bestände nach der ursprünglichen Konzeption (siehe oben) die Möglichkeit, dass Flächen

und Maßnahmen des Ökokontos gemarkungsübergreifend über den NV zum Ausgleich

abgebucht werden. Praktisch würde dies bedeuten, dass die Einbuchungen von den jeweiligen

Flächen und Maßnahmen beim NV sozusagen in einem Topf landen würden und je nach

Nachfrage an andere Gemeinden gegen entsprechende Mittel als Ausgleichsfläche für einen

Eingriff zur Verfügung ständen.

Variante 2: Die Kommune führt in eigener Regie ein Ökokonto und gibt die Flächen parallel

beim NV an, damit hier eine Datenbank über die gesamten eingebuchten Flächen und

getätigten Maßnahmen aufgebaut werden kann.

Variante 3: Die Kommune führt ein Ökokonto in eigener Regie ohne dass der NV daran

beteiligt ist.

Untersuchungen zum ,,Ökokonto"

7. Einzelbeispiele zu Flächen und Maßnahmen des Ökokontos im

Nachbarschaftsverband

Im folgenden sollen verschiedene Ausgleichsmaßnahmen bzw. Vorhaben von

Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des Nachbarschaftsverbandes untersucht werden.

Grundlage für die Auswahl der Fälle ist die Karte ,,Maßnahmen des Ökokontos" (NV HD-

MA 2005) des Nachbarschaftsverbandes.

Die Untersuchungen sollen im Sinne einer Erfolgskontrolle ausgerichtet sein.

7.1. Erfolgskontrollen im Naturschutz

In Naturschutz und Landschaftsplanung sind Erfolgs- bzw. Effizienzkontrollen ein

wesentliches Instrument festzustellen, ob Planungen oder Durchführungen aus naturschutz-

und landschaftsschutzfachlicher Sicht auch effektiv und effizient sind.

Bei Effizienz geht es im wesentlichen darum, inwieweit bestimmte Ziele nach der

Durchführung geplanter Maßnahmen erfüllt wurden. OERTEL (1994, S. 181) unterscheidet

hierbei vier Phasen:

Phase 1: Formulierung von Naturschutzzielen

Phase 2: Benennung von Maßnahmen

Phase 3: Durchführung der Maßnahmen

Phase 4: Prüfung der Zielerfüllung nach Art und Maß

Erfolgskontrollen dienen v.a. dem Vergleich von Soll-Zustand und Ist-Zustand. Dabei geht es

darum, ob bestimmte Maßnahmen zu gewünschten Entwicklungen in der Natur führen, ob es

Schwachstellen bei der Umsetzung gibt bzw. wo diese liegen oder ob die mit der Umsetzung

der Maßnahmen verbundnen Arbeiten zufriedenstellend ausgeführt wurden.

Auch die Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Mittel ist ein wichtiger Punkt , ebenso wie die

Beteiligung der Akteure an der Umsetzung.

Wenn im Verlaufe einer Maßnahme Veränderungen in Natur und Landschaft eintreten, stellt

sich die Frage nach dem Wirkungszusammenhang - ob die Veränderungen nämlich aufgrund

der Maßnahmen oder aufgrund anderer Umstände eingetreten sind.

Nach MARTI (2001, S. 73) müssen mindestens zwei Ebenen unterschiedlicher Komplexität

unterschieden werden:

a) die Erfolgskontrolle auf der Ebene einzelner Projekte oder Sachprogramme, ausgerichtet

auf konkrete Korrektur- und Optimierungsvorschläge

Details

Seiten
Erscheinungsform: Originalausgabe
Jahr: 2005
ISBN (eBook): 9783832494339
ISBN (Paperback): 9783838694337
DOI: 10.3239/9783832494339
Dateigröße: 11.4 MB
Sprache: Deutsch
Institution / Hochschule: Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg – Chemie und Geowissenschaften, Geographisches Institut
Erscheinungsdatum: 2006 (März)
Note: 2,1
Schlagworte: geographie eingriffsregelung bauleitplan flächennutzungsplan ausgleichsfläche

Autor

Carsten Encke (Autor:in)

Untersuchungen zum "Ökokonto" im Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim und im Rhein-Neckar-Kreis

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Autor

Carsten Encke (Autor:in)