Studie zum Thema Arbeitsschutz-Management in kleinen und mittleren Bauunternehmen

Voigtmann, Julia Katharina

Studie zum Thema Arbeitsschutz-Management in kleinen und mittleren Bauunternehmen

von Julia Katharina Voigtmann (Autor:in)

Ingenieurwissenschaften - Bauingenieurwesen

Zusammenfassung

Inhaltsangabe:Einleitung:
Der Arbeitsschutz hat in Deutschland in den letzten Jahren ein hohes Niveau erreicht. Dennoch treten bei der praktischen Umsetzung immer noch Mängel auf. Diese sind vor allem auf unzureichende organisatorische Bedingungen zurückzuführen. Die Problematik zeigt sich besonders in kleinen und mittelständischen Unternehmen. In Unternehmen mit weniger als 200 Beschäftigten ist die Unfallquote fast dreimal so hoch, wie in Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten. Mehr als ein Drittel aller Arbeitsunfälle im Jahr 2000 ereigneten sich im Baugewerbe.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist die systematische Darstellung und Analyse von Managementsystemen im Arbeitsschutz und deren Eignung für kleine mittelständige Unternehmen im Bauwesen.
Im Verlauf dieser Arbeit werden auf Basis der rechtlichen Grundlagen vorhandene Organisationsstrukturen des Arbeitsschutzes in Unternehmen analysiert. Es werden die Möglichkeiten zur Verbesserung der bestehenden Situation im Bereich des Arbeitsschutzes aufgeführt und erläutert. Deren Anwendbarkeit wird in kleinen und mittelständischen Unternehmen und speziell im Baugewerbe untersucht.

Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
Abkürzungsverzeichnis6
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis7
1.Einleitung8
2.Grundlagen des Arbeitsschutzes9
2.1Begriffe im Arbeitsschutz9
2.2Notwendigkeit des Arbeitsschutzes10
2.3Ziele des Arbeitsschutzes11
2.4Felder des Arbeitsschutzes13
2.5Träger des Arbeitsschutzes14
3.Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften16
3.1Rahmenrichtlinien der Europäischen Union16
3.2Basisgesetze19
3.3Arbeitschutzgesetze19
3.4Vorschriften der Unfallverhütungsträger23
3.5Normen und Regeln24
4.Sicherheitsgerechte Organisation26
4.1Betriebliche Sicherheitsorganisation26
4.1.1Unternehmer und Führungskräfte26
4.1.2Arbeitnehmer27
4.1.3Betriebsrat28
4.1.4Sicherheitsbeauftragter und Sicherheitsausschuss28
4.1.5Fachkraft für Arbeitssicherheit29
4.1.6Betriebsarzt31
4.1.7Arbeitsschutzausschuss32
4.2Strukturen betrieblicher Sicherheitsorganisation32
4.2.1Organisationsmodelle32
4.2.2Besonderheiten der betrieblichen Sicherheitsorganisation in kleinen und mittelständischen Unternehmen35
4.3Außerbetriebliche Sicherheitsorganisation36
4.3.1Europäische Gemeinschaft36
4.3.2Staatliche Gesetzgebung und Aufsicht37
4.3.3Gesetzliche Unfallversicherung38
4.3.4Sachverständige39
4.3.5Koordinierungsgremien und […]

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ID 6288

Thomas, Julia Katharina: Studie zum Thema Arbeitsschutz-Management in kleinen und

mittleren Bauunternehmen

Hamburg: Diplomica GmbH, 2003

Zugl.: Weimar, Universität, Studienarbeit, 2002

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Diplomica GmbH

http://www.diplom.de, Hamburg 2003

Printed in Germany

Inhaltsverzeichnis

Inhaltverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ...6

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis ...7

Einleitung...8

Grundlagen des Arbeitsschutzes...9

2.1

Begriffe im Arbeitsschutz...9

2.2

Notwendigkeit des Arbeitsschutzes ...10

2.3

Ziele des Arbeitsschutzes ...11

2.4

Felder des Arbeitsschutzes ...13

2.5

Träger des Arbeitsschutzes...14

Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften ...16

3.1

Rahmenrichtlinien der Europäischen Union ...16

3.2

Basisgesetze...19

3.3

Arbeitschutzgesetze ...19

3.4

Vorschriften der Unfallverhütungsträger...23

3.5

Normen und Regeln...24

Sicherheitsgerechte Organisation ...26

4.1

Betriebliche Sicherheitsorganisation...26

4.1.1

Unternehmer und Führungskräfte ...26

4.1.2

Arbeitnehmer ...27

4.1.3

Betriebsrat...28

4.1.4

Sicherheitsbeauftragter und Sicherheitsausschuss ...28

4.1.5

Fachkraft für Arbeitssicherheit ...29

4.1.6

Betriebsarzt ...31

4.1.7

Arbeitsschutzausschuss ...32

4.2

Strukturen betrieblicher Sicherheitsorganisation ...32

4.2.1

Organisationsmodelle ...32

4.2.2

Besonderheiten der betrieblichen Sicherheitsorganisation in

kleinen und mittelständischen Unternehmen...35

4.3

Außerbetriebliche Sicherheitsorganisation ...36

4.3.1

Europäische Gemeinschaft ...36

Inhaltsverzeichnis

4.3.2

Staatliche Gesetzgebung und Aufsicht...37

4.3.3

Gesetzliche Unfallversicherung ...38

4.3.4

Sachverständige...39

4.3.5

Koordinierungsgremien und Forschungsinstitute ...39

4.3.6

Sozialpartner ...40

4.3.7

Normensetzer ...40

4.3.8

Wissenschaftliche Gesellschaften...40

4.3.9

Berufsständige Organisationen ...41

4.4

Zusammenwirken betrieblicher und außerbetrieblicher Organe ...41

Arbeitsschutzmanagement...43

5.1

Notwendigkeit und Anforderungen...43

5.2

Konzepte ...45

5.3

Vorhandene Ansätze ...48

Arbeitschutzmanagementsysteme für kleine und mittelständische

Bauunternehmen...52

6.1

Grundlagen ...52

6.1.1

Besonderheiten in kleinen und mittelständischen

Bauunternehmen...52

6.1.2

Anforderungen an AMS-Konzepte für kleine und mittelständische

Bauunternehmen...54

6.1.3

Anforderungen an kleinbetriebstaugliche

Arbeitsschutzmanagementsysteme ...55

6.2

Praktische Umsetzung im Unternehmen...61

6.2.1

Rahmenbedingungen...61

6.2.2

Vorgehensweise...62

6.3

AMS auf Baustellen...67

6.4

Unterstützung für KMU...69

6.4.1

Anleitungen, Checklisten, Handbücher und Leitfäden...69

6.4.2

Informationsmaterial, Datenbanken und Netzwerke ...70

6.4.3

Beratung und Schulung ...72

6.4.4

Weitere Instrumente und Datenquellen...72

Inhaltsverzeichnis

AMS in der betrieblichen Praxis ...73

7.1

Einstellung zum Arbeitsschutz und Anwendung der AMS ...73

7.2

Defizite der Arbeitsschutzmanagementsysteme...74

7.3

Verbesserungsmöglichkeiten...76

Zusammenfassung...78

Literaturverzeichnis ...79

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abs.

Absatz

AMS

Arbeitsschutzmanagementsystem

Arbeitsschutz

BaustellV

Baustellenverordnung

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGV

Berufsgenossenschaftliche Vorschrift

BMA

Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung

bspw.

beispielsweise

bzw.

beziehungsweise

d. h.

das heißt

Europäische Gemeinschaft

Europäische Union

EWG

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

ff.

folgende

GewO

Gewerbeordnung

ggf.

gegebenenfalls

HGB

Handelsgesetzbuch

HVGB

Hauptverband der Berufsgenossenschaften

i. d. R.

in der Regel

Kap.

Kapitel

o. g.

oben genannte

PSA

persönliche Schutzausrüstung

RVO

Reichsversicherungsordnung

Seite

s. a.

siehe auch

SGB

Sozialgesetzbuch

SHK

Sanitär, Heizung, Klima

SiGeKo

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator

u. a.

unter anderem

usw.

und so weiter

UVT

Unfallversicherungsträger

UVV

Unfallverhütungsvorschrift

VBG

Vorschrift der Berufgenossenschaft

VDSI

Verein Deutscher Sicherheitsingenieure

vgl.

vergleiche

z. B.

zum Beispiel

z. T.

zum Teil

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildung 2-1 Arbeitsschutzsystem der Bundesrepublik Deutschland ...15

Abbildung 4-1 Arbeitsschutzorganisation im Großunternehmen ...34

Abbildung 4-2 Sicherheitsorganisation in kleinen Unternehmen ...35

Abbildung 4-3 Sicherheitsorganisation in mittelständischen Unternehmen...36

Abbildung 5-1 Beziehung zwischen den Ebenen...46

Abbildung 5-2 Struktur eines prozessorientierten AMS-Konzepts...47

Abbildung 5-3 Handlungsfelder eines Managementsystems ...50

Abbildung 5-4 Übersicht über die Systemelemente eines AMS...51

Abbildung 6-1 Schematische Darstellung der Schritte zur Einführung eines

AMS...65

Abbildung 6-2 AMS auf der Baustelle ...67

Abbildung 6-3 Mögliche Einbindung der Arbeit eines SiGeKo in ein AMS auf

Baustellen...69

Tabelle 3-1

Umsetzung der EU-Richtlinien...18

Tabelle 6-1

Elemente eines kleinbetrieblichen AMS im Vergleich zu den

Eckpunkte für AMS-Konzepte des BMA...56

Tabelle 6-2

Zuordnung der Arbeitsschritte zu den Systemelementen und

Elementen eines kleinbetrieblichen AMS ...66

Tabelle 6-3

Beispiele für Arbeitschritte und Maßnahmen während der

Einführung des AMS im Bauunternehmen bzw. auf

Baustellen...68

1 Einleitung

Einleitung

Der Arbeitsschutz hat in Deutschland in den letzten Jahren ein hohes Niveau er-

reicht. Dennoch treten bei der praktischen Umsetzung immer noch Mängel auf.

Diese sind vor allem auf unzureichende organisatorische Bedingungen zurückzu-

führen. Die Problematik zeigt sich besonders in kleinen und mittelständischen Un-

ternehmen. In Unternehmen mit weniger als 200 Beschäftigten ist die Unfallquote

fast dreimal so hoch, wie in Unternehmen mit mehr als 1000 Beschäftigten [1, S.

7]. Mehr als ein Drittel aller Arbeitsunfälle im Jahr 2000 ereigneten sich im Bauge-

werbe [2].

Ziel der vorliegenden Arbeit ist die systematische Darstellung und Analyse von

Managementsystemen im Arbeitsschutz und deren Eignung für kleine mittelstän-

dige Unternehmen im Bauwesen.

Im Verlauf dieser Arbeit werden auf Basis der rechtlichen Grundlagen vorhandene

Organisationsstrukturen des Arbeitsschutzes in Unternehmen analysiert. Es wer-

den die Möglichkeiten zur Verbesserung der bestehenden Situation im Bereich

des Arbeitsschutzes aufgeführt und erläutert. Deren Anwendbarkeit wird in kleinen

und mittelständischen Unternehmen und speziell im Baugewerbe untersucht.

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

Grundlagen des Arbeitsschutzes

2.1 Begriffe im Arbeitsschutz

Arbeitsschutz

Unter dem Begriff Arbeitsschutz ist die Summe aller rechtlichen, organisatori-

schen, medizinischen und technischen Maßnahmen zu verstehen, die zum Schutz

der körperlichen und geistigen Unversehrtheit und der Persönlichkeitsrechte der

Arbeitnehmer bei der Arbeit getroffen werden müssen

Es wird zwischen

technischem, sozialem und medizinischem Arbeitsschutz (sachliche Be-

trachtungsweise) und

staatlichem und selbstverwalteten Arbeitsschutzrecht (formelle Betrach-

tungsweise)

unterschieden [3, S. 218 ff.].

Arbeitssicherheit

Arbeitssicherheit bezeichnet den Zustand, bei dem die Berufausübung gefahren-

frei erfolgen kann [4]. Arbeitssicherheit ist das Ziel der Maßnahmen des Arbeits-

schutzes.

Arbeitsschutzvorschrift

Nach dem allgemeinen Begriffverständnis umfassen Arbeitsschutzvorschriften alle

staatlichen Bestimmungen (Gesetze und Verordnungen) und die von den Beruf-

genossenschaften erlassenen Unfallverhütungsvorschriften. Rechtssystematisch

zählen zu den Arbeitsschutzvorschriften nur die staatlichen Bestimmungen [3, S.

219]. Im Weiteren wird der Begriff der Vorschrift sowohl für die staatlichen als

auch für die nicht staatlichen Verordnungen und Regelungen verwendet.

Richtlinie

Richtlinien sind Verwaltungsvorschriften, die dazu dienen, Organisation und Han-

deln der Verwaltung näher zu bestimmen [3, S. 231].

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

Unfall

Als Unfall wird ein plötzliches, ungewolltes, einen Personenschaden bewirkendes

Ereignis bezeichnet. Dieses resultiert durch Aufeinanderwirken von Mensch und

einen die Köperverletzung bewirkenden Gegenstand [4, S. 523].

Im Gegensatz dazu bezeichnet ein Störfall ein ungewolltes Ereignis, welches Per-

sonen- und/oder Sachsschäden bewirkt.

2.2 Notwendigkeit des Arbeitsschutzes

Arbeitssicherheit als Ziel des Arbeitsschutzes ist ein anzustrebender gefahrenfrei-

er Zustand bei der Berufsausführung. Die auf den Menschen bezogenen Auswir-

kungen sind Personenschäden als Folge von [4, S. 20]:

Verletzungen (Unfällen),

Berufskrankheiten und

sonstigen schädigenden Einflüssen auf die Gesundheit.

Das Wohlbefinden und die wirtschaftliche Existenz eines Beschäftigten sind ab-

hängig von der Vermeidung berufsbedingter gesundheitlicher Schädigungen. Es

liegt folglich ein grundlegendes Bedürfnis nach Selbsterhaltung vor [4, S. 20].

Davon ausgehend ergibt sich die gesellschaftsorientierte Begründung der Not-

wendigkeit des Schutzes vor berufsbedingten Personenschäden. Es wird unter-

schieden zwischen humanen (moralisch-ethischen) sowie wirtschaftlichen und

volkswirtschaftlichen Gründen [4, S. 20].

Humane Gründe

Die Achtung der Menschenwürde steht in unserer Gesellschaftsordnung an erster

Stelle. Demnach ist die Vermeidung berufbedingter Personenschäden eine selbst-

verständliche menschliche Aufgabe aller Beteiligten.

Diese humane Verpflichtung wird durch den Artikel 1 des Grundgesetzes unter-

mauert. Entsprechend Ziffer 1 ist die Würde des Menschen unantastbar. Sie zu

achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlicher Gewalt. Der Artikel 2

Ziffer 2 des Grundgesetzes sichert darüber hinaus jedem das Recht auf Leben

und körperliche Unversehrtheit zu [4, S. 20].

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

Wirtschaftliche Gründe

Unternehmen sind auf die Wertschöpfung ausgerichtet. Jeder Unfall stellt einen

kostenverursachenden Störfaktor im betrieblichen Ablauf dar. Störfälle und die

damit oftmals verbundenen Personen- und Sachschäden beeinflussen die Produk-

tionsfaktoren Organisation, Arbeit und Kapital. Insbesondere sind die Kosten für

Lohnfortzahlungen und für Maßnahmen zum Ausgleich für den entstandenen Leis-

tungsausfall (Überstunden, Ersatz von Personal) zu nennen. Darüber hinaus ent-

stehen Kosten durch Ertrags- und Umsatzverluste, zusätzliche Verwaltungsarbeit

und Imageverlust.

Eine erhöhte Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vermeidung von Störfällen und die

Verbesserung der Arbeitssicherheit vergrößern den wirtschaftlichen Erfolg eines

Unternehmens unmittelbar [4, S. 20].

Volkswirtschaftliche Gründe

Kosten für berufsbedingte Personenschäden (Unfälle, Berufskrankheiten) und für

die damit zusammenhängenden Sachschäden belasten die volkswirtschaftliche

Erfolgsrechnung. Jede Verhütung dieser Schäden wirkt sich positiv auf die betrieb-

liche Wertschöpfung und somit auf das Nettosozialprodukt aus. Dies hat eine Stei-

gerung des Einkommens der Bevölkerung zur Folge [4, S. 20].

2.3 Ziele des Arbeitsschutzes

Oberstes Ziel aller Beteiligten ist das Erreichen der Arbeitssicherheit, d. h. eines

Zustandes, bei dem die Ausübung der Arbeit gefahrenfrei erfolgen kann. Es soll

dem Menschen das Bewusstsein einer weitgehenden technischen und sozialen

Absicherung bei der Ausübung seines Berufes gegeben werden. Diese Zielstel-

lungen folgen in erster Linie aus dem sozialpolitischen Konzept der Gesellschaft

[5, S. 45].

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

Weitere, aus der Notwendigkeit des Arbeitsschutzes abgeleitete, Zielstellungen

sind:

Kontinuität der Wertschöpfungskette (Vermeidung von Störungen im Pro-

duktionsablauf),

Verringerung der durch Arbeitsunfälle entstehenden Belastung der Volks-

wirtschaft und

Erhöhung des unternehmerischen Gewinnes durch Arbeitssicherheit.

Zum Erreichen der dieser Ziele muss das Arbeitssystem die folgenden Zieleigen-

schaften besitzen [4, S. 27 ff.]:

Gefahrenbewusstsein (Information des Menschen über Gefahren, z. B

durch Ausbildung)

Sicherheitsbewusstsein (Motivation zu sicherheitsgerechtem Verhalten,

bspw. durch Prämiensystem)

Eignung (zu sicherheitsgerechtem Verhalten, z. B. durch Training und Aus-

bildung)

sicherheitsgerechte persönliche Arbeitsumwelt (z. B. durch entsprechende

Organisation)

Funktionssicherheit (der Arbeitsgegenstände und -mittel)

Gestaltungssicherheit (der Arbeitsgegenstände und mittel, z. B. durch An-

passung an die menschlichen Fähigkeiten)

sicherheitsgerechte außerbetriebliche Arbeitsumwelt (z. B. durch Vermei-

dung von Staubemissionen)

sicherheitsgerechte gegenständliche Arbeitsumwelt (z. B. durch ausrei-

chende Beleuchtung)

Verringerung der Unfallfolgen (z. B. durch Erste-Hilfe-Einrichtungen)

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

2.4 Felder des Arbeitsschutzes

Aus den Zielstellungen im Arbeitsschutz ergibt sich eine Vielzahl von Aufgaben.

Die traditionellen Aufgaben im Arbeitsschutz sind:

der Schutz des Lebens und der Gesundheit der arbeitenden Menschen,

die Erhaltung der Arbeitskraft und

die menschengerechte Gestaltung der Arbeit.

Der Arbeitsschutz umfasst ferner Regelungen zur Arbeitszeit, zum Jugendschutz

und zum Schutz werdender Mütter sowie anderer Personengruppen [5].

Der moderne Arbeitsschutz in Deutschland geht über eine reine Gefahrenabwehr

hinaus [5, S. 45]. Zunehmend gewinnt auch die umfassende Prävention an Bedeu-

tung. Dazu gehören [6, S. 13 ff.]:

vorausschauender Schutz vor Unfällen, Berufkrankheiten und sonstigen ar-

beitsbedingten Erkrankungen,

die gezielte Förderung der Gesundheit und

die Erhöhung der Leistungsbereitschaft, der Leistungsfähigkeit und der

Kompetenz der Beschäftigten in Bezug auf den Arbeitsschutz.

Es wird zwischen technischem, sozialem und medizinischem Arbeitsschutz unter-

schieden (sachliche Betrachtungsweise). Die Aufgaben der einzelnen Arbeits-

schutzfelder sind [5, S. 45]:

technischer Arbeitschutz:

Schutz vor Verletzungen, Erkrankungen sowie Humanisierung der Arbeit

durch überwiegend technische und organisatorische Maßnahmen,

sozialer Arbeitschutz:

Unfallversicherung, Arbeitszeitschutz, Schutz bestimmter Personengrup-

pen,

medizinischer Arbeitsschutz:

Schutz vor negativen Auswirkungen durch den Arbeitsablauf oder die Ar-

beitsumgebung auf die Gesundheit oder das Wohlbefinden der Arbeitneh-

mer durch Prophylaxe und Heilbehandlung, Vorgabe arbeitsmedizinischer

Normen, Beurteilung und Beeinflussung der Arbeitssicherheit im Betrieb

durch vorwiegend arbeitshygienische Maßnahmen.

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

Aus diesen Aufgaben ergeben sich eine Vielzahl von Arbeitsschutzmaßnahmen,

die sich inhaltliche in die Sachgebiete

Arbeitsstätten und Betriebshygiene,

Maschinen, Geräte und technische Anlagen,

Gefahrstoffe,

Arbeitszeitregelungen,

Schutz bestimmter Personengruppen,

Arbeitsschutzorganisation im Betrieb und

Arbeitsmedizinische Vorsorge

gliedern.[5, S. 45].

Da die einzelnen Sachgebiete sich teilweise über mehrere Felder erstrecken, ist

eine eindeutige Zuordnung in diese Felder nicht möglich.

2.5 Träger des Arbeitsschutzes

Der deutsche Arbeitsschutz ist historisch gewachsen und stark zergliedert. Die

vorhandene Unübersichtlichkeit beruht zum einen auf dem Föderalismus in

Deutschland und zum anderen auf dem dualen System im Arbeitsschutz.

Der Arbeitsschutz untergliedert sich in den staatlichen Arbeitsschutz der Bundes-

republik Deutschland und den selbstverwalteten (autonomen) Arbeitsschutz der

Unfallversicherungsträger (formelle Betrachtungsweise). Abbildung 2-1 zeigt die,

als duales System im Arbeitsschutz bezeichnete, Teilung.

2 Grundlagen des Arbeitsschutzes

Überwachung

der Einhaltung der staatlichen

Vorschriften durch Staatliche

Gewerbeaufsicht bzw. Staatliche

Ämter für Arbeitsschutz

Überwachung

der Einhaltung der

Unfallverhütungsvorschriften durch

Technische Aufsichtsdienste

Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch

Verordnungen und

Richtlinien der EU

Arbeitsschutzsystem in der

Bundesrepublik Deutschland

Staatliches Arbeitsschutzrecht

der Bundesrepublik Deutschland und

der 16 Länder

Rechtsetzung

Bund und Länder:

Gesetze, Verordnungen,

Genehmigung von

Unfallverhütungsvorschriften

Selbstverwaltetes

Arbeitsschutzrecht

der Unfallversicherungsträger

Rechtsetzung

Beschluss von

Unfallverhütungsvorschriften durch

Vertreterversammlungen der

Unfallversicherungsträger

Abbildung 2-1 Arbeitsschutzsystem der Bundesrepublik Deutschland [2, S. 16]

Der staatliche Arbeitsschutz beschäftigt sich vor allem mit der Rechtsetzung und

der Überwachung der daraus resultierenden Aufgaben. Auf Grund des föderalisti-

schen Systems kann die Gesetzgebung sowohl auf Bundes- als auch auf Länder-

ebene erfolgen. Da es sich beim Arbeitsschutzrecht um bundeseinheitliche Geset-

ze handelt, obliegt die Gesetzgebungsbefugnis dem Bund. Die Bundesländer füh-

ren die Arbeitsschutzgesetze aus und überwachen deren Einhaltung. Die Überwa-

chung erfolgt durch die Arbeitsschutzaufsicht (Gewerbeaufsichtsamt, Amt für Ar-

beitsschutz) der einzelnen Bundesländer[7].

Die Aufgabe der Unfallversicherungsträger ist unter anderem die Verhütung von

Arbeitsunfällen, Berufserkrankungen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren

mit geeigneten Mitteln. Daneben gewährleisten sie auch Versicherungsschutz [8].

Zu den Unfallversicherungsträgern gehören die Berufgenossenschaften und die

Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Beide unterhalten technische

Aufsichtsdienste zur Überwachung der Arbeitsschutzmaßnahmen.

Alle Unternehmen, Betriebe und Verwaltungen sind Pflichtmitglieder, so dass jeder

Arbeitnehmer Versicherungsschutz bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ge-

nießt.

3 Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften

Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvor-

schriften

3.1 Rahmenrichtlinien der Europäischen Union

Der Arbeitsschutz wurde innerhalb der Europäischen Union (EU) einzelstaatlich

und auf sehr unterschiedlichem Niveau geregelt. Dies veranlasste die EU zur Ver-

abschiedung einer Rahmenrichtlinie mit Mindestvorschriften zum Schutz der Be-

schäftigten. In Folge dieser

Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989

über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des

Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit

wurden bis zum heutigen

Tag 15 Einzelrichtlinien erlassen. Diese beschäftigen sich u. a. mit Anforderungen

an Arbeitsstätten, der Nutzung von Arbeitsmitteln und persönlichen Schutzausrüs-

tungen [9, 10].

EU-Baustellenrichtlinie

Als achte Einzelrichtlinie in Sinne der o. g. Rahmenrichtlinie wurde die

Richtlinie

92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder

ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicher-

heit und den Gesundheitsschutz

(EU-Baustellenrichtlinie) erlassen. Sie stellt die

grundlegendste Vorschrift für das Baugewerbe dar. Unbeschadet der in der EU-

Baustellenrichtlinie enthaltenen strengeren bzw. spezifischeren Bestimmungen gilt

die Richtlinie 89/391/EWG in vollem Umfang [11, Artikel 1 Absatz 3].

Die EU-Baustellenrichtlinie hat die wesentliche Verbesserung der Sicherheit und

des Gesundheitsschutzes auf Baustellen zum Ziel. Die wichtigsten Regelungen

sind [12]:

die Bestellung eines Koordinators, wenn mehrere Arbeitnehmer auf der

Baustelle tätig werden,

die Erarbeitung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes bei größe-

ren Baustellen und bei besonders gefährlichen Arbeiten und

die Ankündigung größere Baustellen bei der Behörde.

3 Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften

Weitere Einzelrichtlinien

Weitere, für den Arbeits- und Gesundheitsschutz auf Baustellen bedeutende Ein-

zelrichtlinien der Rahmenrichtlinie 89/391/EWG sind:

Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindest-

vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten

(erste

Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie

89/391/EWG),

Richtlinie 2001/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom

27. Juni 2001 zur Änderung der Richtlinie 89/655/EWG des Rates über

Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung

von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit

(zweite Einzelrichtli-

nie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und

Richtlinie 89/656/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindest-

vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönli-

cher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit

(dritte Einzel-

richtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG).

Umsetzung der EU-Richtlinien

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind verpflichtet, nationale Rechts-

und Verwaltungsvorschriften zu erlassen, um den Anforderungen aus der Rah-

menrichtlinie 89/391/EWG nachzukommen. Die Verpflichtung ergibt sich aus Arti-

kel 18 Absatz 1 der EU-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG, gestützt auf den Vertrag

zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere Artikel

118a (neu: Artikel 137). Bestehende oder künftige nationale und gemeinschaftli-

che Bestimmungen, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeit-

nehmer am Arbeitsplatz günstiger sind, bleiben davon unberührt [13, Artikel 1 Ab-

satz 3].

Die Umsetzung der EU-Einzelrichtlinien zur Rahmenrichtlinie 89/391/EWG ist in

Tabelle 3-1 dargestellt [10]:

3 Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften

Tabelle 3-1 Umsetzung der EU-Richtlinien

EU-Richtlinie

Gesetz / Verordnung

89/391/EWG

Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeit (Rahmen-

richtlinie)

ArbSchG

89/654/EWG

Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (1.

Einzelrichtlinie)

ArbStättV

alt: 89/655/EWG

neu: 2001/45/EG

Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von

Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (2. Einzelrichtlinie)

AMBV

89/656/EWG

Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung

persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (3. Einzel-

richtlinie)

PSA-BV

90/269/EWG

Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei

der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere

eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt (4.)

LasthandhabV

90/270/EWG

Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei

der Arbeit an Bildschirmgeräten (5. Einzelrichtlinie)

BildscharbV

90/394/EWG

97/42/EG

Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit

(6. Einzelrichtlinie)

GefStoffV

alt: 90/679/EWG

neu: 2000/54/EW

Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe

bei der Arbeit (7. Einzelrichtlinie)

BioStoffV

92/57/EWG

Auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendende Min-

destvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (8. Einzelrichtli-

nie)

BaustellV

92/58/EWG

Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkenn-

zeichnung am Arbeitsplatz (9. Einzelrichtlinie)

92/85/EGW

Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des

Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen

und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (10. Einzelrichtlinie)

MuSchRiV

92/91/EWG

Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheits-

schutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mine-

ralien gewonnen werden (11. Einzelrichtlinie)

92/104/EWG

Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheits-

schutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnen-

den Betrieben (12. Einzelrichtlinie)

93/103/EG

Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an

Bord von Fischereifahrzeugen (13. Einzelrichtlinie)

98/24/EG

Zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefähr-

dung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (14. Einzelrichtlinie)

GefStoffV

1999/92/EG

Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der

Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefähr-

det werden können (15. Einzelrichtlinie)

in Vorbereitung

Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeit-

nehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen)

(16. Einzelrichtlinie)

Details

Seiten
Erscheinungsform: Originalausgabe
Jahr: 2002
ISBN (eBook): 9783832462888
ISBN (Paperback): 9783838662886
DOI: 10.3239/9783832462888
Dateigröße: 584 KB
Sprache: Deutsch
Institution / Hochschule: Bauhaus-Universität Weimar – Bauingenieurwesen
Erscheinungsdatum: 2003 (Januar)
Note: 1,7
Schlagworte: arbeitsschutz managementsystem baustelle

Autor

Julia Katharina Voigtmann (Autor:in)