Die private Nutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz

Döhlert, Sven

Die private Nutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz

Zusammenfassung

Inhaltsangabe:Einleitung:
Das Internet ist mittlerweile aus dem Leben vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Die Zahl der Nutzer steigt täglich. Diese Entwicklung prägt in sehr großem Maße die Arbeitswelt. Obwohl immer mehr Arbeitsplätze über einen Internetzugang verfügen, sind die rechtlichen Rahmenbedingungen noch nicht umfassend geklärt.
So ist beispielsweise strittig, ob der Arbeitgeber die E-Mails seiner Beschäftigten lesen darf, das Surfverhalten protokolliert werden darf oder inwieweit ein Arbeitnehmer das Recht hat, privat das Internet am Arbeitsplatz zu nutzen.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit sollen diese und andere Fragen untersucht und darüber hinaus Handlungsempfehlungen gegeben werden, inwieweit die missbräuchliche Nutzung eingeschränkt werden kann. Dies sollte für Unternehmen von großem Interesse sein, um überwiegend die Vorteile des Internets nutzen zu können. Sobald das Internet in beträchtlichem Umfang privat genutzt wird und darüber hinaus weitere damit verbundene Probleme wie das Begehen von Straftaten am Arbeitsplatzcomputer (z.B. Kinderpornografie) hinzukommen, kann das Internet nicht nur zu einer großen Kostenfalle werden, sondern auch das Ansehen des Unternehmens in der Öffentlichkeit schädigen.
Neben den arbeitsrechtlichen Fragen wird der Datenschutz bezüglich der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz untersucht. Es wird dargestellt, inwieweit das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung des Arbeitnehmers mit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers in Konflikt steht und welche Lösungsmöglichkeiten sich ergeben. Darüber hinaus wird die steuerrechtliche Bewertung der privaten Internetnutzung in einem Arbeitsverhältnis erläutert.

Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
Abstract2
Inhaltsverzeichnis3
Abbildungsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis7
1.Einleitung8
1.1Problemstellung9
1.2Zielsetzung und Vorgehen9
2.Grundlagen11
2.1Geschichte des Internet11
2.2Nutzung des Internet11
2.3Dienste im Internet14
2.4Abgrenzung der privaten Nutzung am Arbeitsplatz15
2.5Verwandte Rechtsprechung Telefongespräche16
3.Auswirkungen17
3.1Gesamtwirtschaftliche Bedeutung17
3.2Kosten durch Ausfall der Arbeitskraft18
3.3Störung der Datenverarbeitung im Betrieb19
3.3.1Kosten durch erhöhte Netzbelastung19
3.3.2Gefahren durch Viren21
3.3.3Gefahren durch kostenlose Software23
4.Arbeitsrechtliche Betrachtung24
4.1Befugnis zur privaten Nutzung24
4.2Pflichten des Arbeitnehmers25
4.3Arbeitsrechtliche […]

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ID 4743

Döhlert, Sven: Die private Nutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz / Sven Döhlert -

Hamburg: Diplomica GmbH, 2001

Zugl.: Paderborn, Universität - Gesamthochschule, Diplom, 2001

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Abstract

Abstract

Das Internet ist mittlerweile aus dem Leben vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Die

Zahl der Nutzer steigt täglich. Diese Entwicklung prägt in sehr großem Maße die Arbeitswelt.

Obwohl immer mehr Arbeitsplätze über einen Internetzugang verfügen, sind die rechtlichen

Rahmenbedingungen noch nicht umfassend geklärt.

So ist beispielsweise strittig, ob der Arbeitgeber die E-Mails seiner Beschäftigten lesen darf,

das Surfverhalten protokolliert werden darf oder inwieweit ein Arbeitnehmer das Recht hat,

privat das Internet am Arbeitsplatz zu nutzen.

Im Rahmen der vorliegenden Arbeit sollen diese und andere Fragen untersucht und darüber

hinaus Handlungsempfehlungen gegeben werden, inwieweit die missbräuchliche Nutzung

eingeschränkt werden kann. Dies sollte für Unternehmen von großem Interesse sein, um

überwiegend die Vorteile des Internets nutzen zu können. Sobald das Internet in beträchtli-

chem Umfang privat genutzt wird und darüber hinaus weitere damit verbundene Probleme

wie das Begehen von Straftaten am Arbeitsplatzcomputer (z.B. Kinderpornografie) hinzu-

kommen, kann das Internet nicht nur zu einer großen Kostenfalle werden, sondern auch das

Ansehen des Unternehmens in der Öffentlichkeit schädigen.

Neben den arbeitsrechtlichen Fragen wird der Datenschutz bezüglich der privaten Internetnut-

zung am Arbeitsplatz untersucht. Es wird dargestellt, inwieweit das Grundrecht auf informa-

tionelle Selbstbestimmung des Arbeitnehmers mit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers in

Konflikt steht und welche Lösungsmöglichkeiten sich ergeben. Darüber hinaus wird die steu-

errechtliche Bewertung der privaten Internetnutzung in einem Arbeitsverhältnis erläutert.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abstract

Inhaltsverzeichnis 3

Abbildungsverzeichnis 6

Abkürzungsverzeichnis 7

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

1.2 Zielsetzung

und

Vorgehen

2 Grundlagen

2.1 Geschichte

des

Internet

2.2

Nutzung des Internet

2.3 Dienste

Internet

2.4

Abgrenzung der privaten Nutzung am Arbeitsplatz

2.5 Verwandte

Rechtsprechung Telefongespräche

3 Auswirkungen

3.1 Gesamtwirtschaftliche

Bedeutung

3.2

Kosten durch Ausfall der Arbeitskraft

3.3

Störung der Datenverarbeitung im Betrieb

3.3.1

Kosten durch erhöhte Netzbelastung

3.3.2

Gefahren durch Viren

3.3.3

Gefahren durch kostenlose Software

4 Arbeitsrechtliche Betrachtung

4.1

Befugnis zur privaten Nutzung

4.2

Pflichten des Arbeitnehmers

4.3 Arbeitsrechtliche Konsequenzen

4.3.1 Abmahnung

4.3.2 Kündigung

4.3.3 Schadenersatzforderung

4.4

Handhabung in der Wirtschaft

4.5

Problemfall - Übermäßige Nutzung

4.5.1

Übermäßige Nutzung bei erlaubter Internetbenutzung

Inhaltsverzeichnis

4.5.2

Übermäßige Nutzung bei Duldung der Internetnutzung

4.5.3

Übermäßige Nutzung bei ausdrücklichem Verbot der Internetnutzung

4.6

Problemfall Störung der Datenverarbeitung

4.7

Problemfall Aufrufen unerlaubter Inhalte

4.8

Problemfall Belästigung

4.9 Arbeitsrechtliches

Fazit

5 Datenschutzrechtliche

Betrachtung

5.1 Begriffsbestimmung

5.2

Anwendung des Telekommunikationsrechts bei erlaubter privater Nutzung

5.2.1

Schicht 1 - Telekommunikation

5.2.1.1 Anwendbarkeit des TKG / TDSV

5.2.1.2 Datenschutzrechtliche Vorgaben des TKG

5.2.2

Schicht 2 - Diensteebene

5.2.2.1 Anwendbarkeit des TDG / MDStV / RStV

5.2.2.2 Datenschutzrechtliche Vorgaben TDDSG / MDStV

5.2.3

Schicht 3 - Nachrichtenebene

5.2.4 BDSG

5.2.5 Zwischenergebnis

5.3

Vorgaben bei Verbot der Privatnutzung

5.3.1

Anwendung des BDSG

5.3.2 Zwischenergebnis

5.4

Schutz der Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers

5.5 Überwachungsmöglichkeiten

der Internetnutzung 50

5.5.1 Problembereich

E-Mail

5.5.2 Problembereich

WWW

5.5.3

Weitere Problembereiche (Chat, Newsgroup, FTP etc.)

5.6

Mitbestimmungsrecht des Betriebs- bzw. Personalrates

5.7 Betriebsvereinbarung

5.8

Tendenzen im Datenschutz

5.9 Datenschutzrechtliches

Fazit

6 Steuerliche

Betrachtung

6.1 Steuerrechtliche

Ausgangssituation

6.2 Steuerrechtliche

Grundlagen

Inhaltsverzeichnis

6.3

Probleme der Besteuerung

6.4 Aktuelle

rechtliche

Situation

7 Schlussbetrachtung

Glossar

Literaturverzeichnis 74

Eidesstattliche Erklärung

Abbildungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Nutzerentwicklung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS):

Siebente Welle des GfK Online Monitor, S. 20 ...12

Abbildung 2: Aktive Internetnutzer in ausgewählten Ländern in Prozent der Bevölkerung /

Quelle: Infratest Burke: Monitoring Informationswirtschaft, S. 133 ...12

Abbildung 3: Ort der Internetnutzung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS):

Siebente Welle des GfK Online Monitor, S. 35 ...13

Abbildung 4: Prozentuale Verteilung verschiedener Virentypen am Gesamtaufkommen

gemeldeter Viren im ersten Quartal 2000 / Quelle: Spiegel Online: Kleine Virenkunde

http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie/0,1518,74993,00.html ...22

Abbildung 5: Proxy / Firewall ...57

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

APC Arbeitsplatzcomputer

ArbG Arbeitsgericht

ARPA

Advanced Research Projects Agency

ARPAnet

Advanced Research Projects Agency-NET

AuA Arbeit

und

Arbeitsrecht (Zeitschrift)

Az. Aktenzeichen

BDI

Bundesverbandes der Deutschen Industrie

BDSG Bundesdatenschutzgesetz

BetrVG Betriebsverfassungsgesetz

BGB Bürgerliches

Gesetzbuch

bzw. beziehungsweise

c't

Computer und Technik (Zeitschrift)

Computer Fachwissen (Zeitschrift)

Computer und Recht (Zeitschrift)

DB Der

Betrieb

(Zeitschrift)

Ebd. Ebenda

EDV Elektronische

Datenverarbeitung

E-Mail Electronic

Mail

EStG Einkommensteuergesetz

etc.

et cetera (und so weiter)

f. / ff.

folgend / fortfolgende

FAG Gesetz

über

Fernmeldeanlagen

FTP

File Transfer Protocol

GDD

Gesellschaft für Datenschutz und

Datensicherheit

HTML Hypertext

Markup

Language

HTTP

Hypertext Transfer Protocol

Internet International

Network

ISDN

Integrated Service Digital Network

ISP

Internet Service Provider

Abkürzungsverzeichnis

IT Informationstechnologie

K&R

Kommunikation & Recht (Zeitschrift)

KSchG Kündigungsschutzgesetz

LAG Landesarbeitsgericht

LAGE Landesarbeitsgerichtsentscheid

MDStV Mediendienstestaatsvertrag

MMR

Multimedia und Recht (Zeitschrift)

MP3

MPEG-1 Audio Layer-3

NZA

Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (Zeitschrift)

PC Personal

Computer

RDV

Recht der Datenverarbeitung (Zeitschrift)

Rn. Randnummer

RStV Rundfunkstaatsvertrag

S. Seite

StGB Strafgesetzbuch

TDDSG Teledienstedatenschutzgesetz

TDG Teledienstgesetz

TDSV Telekommunikationsdiensteunternehmen-Daten-

schutzverordnung

Telnet

Telecommunication Network

TK Telekommunikation

TKG Telekommunikationsgesetz

Usenet User

Network

usw.

und so weiter

vgl. vergleiche

WWW

World Wide Web

z. B.

zum Beispiel

Einleitung

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Unser Land befindet sich auf dem Weg zur Informationsgesellschaft. Dieser Wandel vollzieht

sich in gleicher Weise bei den Arbeitsprozessen. Das Internet lässt sich als Motor dieser Ent-

wicklung bezeichnen und hat längst großflächig in der Arbeitswelt Einzug gehalten. Oftmals

sind Firmen daran interessiert, dass Mitarbeiter von den Möglichkeiten des Intra- und Internet

Gebrauch machen. Es wird angestrebt, Arbeitsprozesse durch E-Mail und sonstige Inter-

net-Dienste zu beschleunigen und somit Kosten zu sparen. Mit der Internetnutzung verbinden

sich allerdings nicht nur positive Einflüsse für die Arbeitswelt.

Wenn ein Arbeitnehmer das Arbeitsmittel Internet häufig für dienstliche Zwecke nutzt, liegt

es nahe, private Dinge zusätzlich zu erledigen: Neben der Planung der nächsten Dienstreise

Erkundigungen über den Urlaub einholen, die Entwicklung des Aktiendepots überprüfen oder

einem Freund eine E-Mail schreiben.

Diese Verhaltensweise kann sich negativ auf die Arbeitsleistung auswirken. Da dies nicht im

Interesse des Unternehmens ist und eine Verletzung von Vertragspflichten bzw. Vertragsne-

benleistungspflichten vorliegen kann, sind arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zu einer

verhaltensbedingten Kündigung denkbar.

Viele Arbeitgeber haben das Problem der außerdienstlichen Nutzung des Internet erkannt und

führen Verhaltens- und Leistungskontrollen zur Überprüfung der Internetnutzung der Arbeit-

nehmer durch. Dabei geht es sowohl um die Kontrolle der Arbeitsleistung als auch um den

Schutz vor strafrechtlichen Konsequenzen für den Mitarbeiter und das Unternehmen.

Hierbei müssen neben arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten auch datenschutzrechtliche Aspekte

berücksichtigt werden.

1.2 Zielsetzung und Vorgehen

Ziel dieser vorliegenden Arbeit ist es, einen Überblick über die private Internetnutzung am

Arbeitsplatz zu vermitteln und wichtige Themen für den Arbeitnehmer und im Umkehr-

schluss auch für den Arbeitgeber zu erläutern. Die folgenden Fragestellungen sollen zu die-

sem Zweck erörtert werden:

- Darf ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit privat im Internet surfen?

- Wenn die private Nutzung des Internet am Arbeitsplatz verboten ist, welche Konse-

quenzen kann die Missachtung dieses Verbots nach sich ziehen?

Einleitung

- Welche Probleme sind mit der Duldung der Internetnutzung verbunden?

- Dürfen Vorgesetzte E-Mails von Mitarbeitern lesen?

- Darf der Arbeitgeber die Internetnutzung detailliert protokollieren?

- Welche Möglichkeiten gibt es außer dem völligen Verbot, den Internetmissbrauch zu

unterbinden?

- Gewährt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen steuerpflichtigen geldwerten Vor-

teil, wenn er die Internetnutzung erlaubt?

Zur Lösung dieser Fragen werden zunächst die Grundlagen der Internetnutzung in Kapitel 2

und deren Auswirkungen auf den Arbeitsprozess in Kapitel 3 vorgestellt. Im Anschluss daran

beschäftigt sich das 4. Kapitel mit den arbeitsrechtlichen Folgen der privaten Internetnutzung.

Hier werden die Missbrauchsfälle der Internetnutzung und deren Konsequenzen beschrieben.

Die Datenschutzvorschriften und deren Anwendung in Unternehmen bilden die Grundlage für

das 5. Kapitel. Weiterhin werden in diesem Kapitel Ansätze für die Vermeidung der miss-

bräuchlichen Internetnutzung diskutiert und Möglichkeiten für die Regelung der Nutzung des

Internet vorgestellt. Das Kapitel 6 legt die steuerlichen Rahmenbedingungen der Internetnut-

zung am Arbeitsplatz dar, bevor abschließend ein Fazit zur privaten Internetnutzung gezogen

wird.

Grundlagen

2 Grundlagen

2.1 Geschichte des Internet

Das Internet ist ein weltumspannendes Computernetzwerk und hat seinen Ursprung beim Mi-

litär. Das amerikanische Verteidigungsministerium gründete 1958 die Forschungsbehörde

,,Advanced Research Projects Agency" (ARPA), die zum Zwecke der Entwicklung neuer

Technologien mit der Wirtschaft und Wissenschaft zusammenarbeitete. Dabei wurde im Jahre

1968 das ARPAnet entwickelt, dessen Ziel es war, Computer unterschiedlicher Systeme de-

zentral zu einem heterogenen Netz zu verbinden. Diese nicht auf zentrale Server und Groß-

rechner gestützte Vernetzung des ARPAnet war somit in der Lage, den Ausfall eines Teils der

Strecke oder eines Rechners durch andere Netzteile zu kompensieren. Dieses brachte dem

Militär einen entscheidenden Vorteil, da der Ausfall einer Kommandostation nicht die kom-

plette Kommunikation beeinflusste.

Im Jahre 1969 wurde mit der Vernetzung von landesweiten Forschungsstationen, ausgehend

von der University of California, begonnen. Die Verbreitung dieses Netzes ging schnell

voran, so dass zwei Jahre später bereits über 30 verschiedene Computerzentren verbunden

waren. Nach den anfänglichen Diensten Telnet (Telecommunication Network) und FTP (File

Transfer Protocol) kamen neue Dienste hinzu. So wurde 1971 der E-Mail und 1978 das

Usenet (heutiger News-Dienst) eingeführt. Doch erst 1989 mit der Entwicklung des auf Hy-

pertext basierten World Wide Web gelang der Durchbruch des Internet. Das Internet wandelte

sich von einem Netz von verbundenen Großrechnern zu einem weltweiten Verbund von einer

bislang ungebremst wachsenden Zahl von PCs

2.2 Nutzung des Internet

Die Zunahme der Nutzung des Medium Internet hält ungebrochen an. In Deutschland nutzten

laut der ,,Siebenten Welle" einer Studie der G+J Electronic Media Service GmbH im Winter

2000/2001 bereits 46,1 Prozent der 14- bis 69-Jährigen das Internet. Dies entspricht

24,2 Millionen Bundesbürgern in der betrachteten Altersgruppe, was auch durch die nachfol-

gende Abbildung verdeutlicht wird.

Vgl. http://www.glossar.de/glossar/z_internet.htm Geschichte des Internet; Tiedemann: Internet für Juristen,

S. 3ff; Kiper / Schierbaum: Arbeitnehmer-Datenschutz bei Internet- und E-Mail-Nutzung, S. 16

Grundlagen

Abbildung 1: Nutzerentwicklung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS): Siebente Welle

des GfK Online Monitor, S. 20

Zum jetzigen Zeitpunkt besitzt Deutschland trotz der hohen Steigerungsraten einen großen

Nachholbedarf, da die Zahl der Internetnutzer weit hinter anderen Ländern zurückliegt.

Dieses ergibt sich unter Anderem aus den vergleichsweise hohen Kosten der Internetnutzung

in Deutschland.

Abbildung 2: Aktive Internetnutzer in ausgewählten Ländern in Prozent der Bevölkerung / Quelle:

Infratest Burke: Monitoring Informationswirtschaft, S. 133

http://www.infrasearch.de/bmwi Infratest Burke: Monitoring Informationswirtschaft, S. 106

Grundlagen

Die Zeiten, in denen der Großteil der Nutzer junge Menschen, Männer und Studenten waren,

gehören der Vergangenheit an. Die Personengruppe der Internetnutzer passt sich stetig der

Gesamtbevölkerung an. Das Internet ist zu einem Massenmedium geworden.

Gerade der Anteil der Personen, die das Internet am Arbeitsplatz nutzen, ist für diese Unter-

suchung von Interesse. Hier zeigt sich, dass bereits annähernd 44 Prozent der Internetnutzer

über einen Zugang am Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz verfügen.

Abbildung 3: Ort der Internetnutzung / Quelle: G+J Electronic Media Service GmbH (EMS): Siebente

Welle des GfK Online Monitor, S. 35

Der allgemeine Trend der Zunahme der Internetnutzung ist vor allem in der rasanten Zu-

nahme der privaten Nutzung zu suchen, wobei allerdings auch bei der beruflichen Nutzung

keine Sättigung zu verzeichnen ist. Es ist zu beobachten, dass die Nutzung während der Ar-

beitszeit nicht ausschließlich beruflichen Interessen dient, sondern oftmals privaten Zwecken,

was an anderer Stelle weiter konkretisiert wird.

Vgl. G+J Electronic Media Service GmbH (EMS): Siebente Welle des GfK-Online-Monitor

http://www.ems.guj.de, S. 10ff

Vgl. Kapitel 3.1 Gesamtwirtschaftliche Bedeutung

Grundlagen

2.3 Dienste im Internet

Das Computernetzwerk Internet besteht aus vielen miteinander verbundenen Netzwerken und

einer Reihe von Diensten. Die wichtigsten Dienste werden im Folgenden näher erläutert:

E-Mail: Dieser Dienst erlaubt es dem Benutzer, einen elektronischen Brief an andere Teil-

nehmer zu versenden und ist wohl der am häufigsten genutzte Dienst. Die schnelle Über-

tragung von elektronischen Nachrichten umfasst neben der weltweiten Übermittlung von

einfachen Texten auch den Versand von angefügten Dateien (Attachments), welche unter-

schiedlichster Art wie beispielsweise Texte, Bilder oder auch Programme sein können.

Gerade aus der unternehmensinternen Kommunikation ist dieser Dienst kaum noch weg-

zudenken. Es ist auf einfache, schnelle und kostengünstige Weise möglich, Briefe nicht

nur an eine Person, sondern an einen beliebig großen Verteilerkreis zu schicken. In vielen

Unternehmen hat die E-Mail das Fax sowie die interne Post, in vielen Unternehmen auch

Hauspost genannt, bereits abgelöst.

FTP: Das File Transfer Protocol (FTP) gestattet, Dateien auf einen bzw. von einem Server

zu übertragen. Auf teilweise öffentlichen FTP-Servern stehen den Benutzern Dateien zum

Download zur Verfügung. Bei diesen Dateien handelt es sich beispielsweise um Pro-

gramme oder MP3-Dateien (MP3 - Komprimierungsformat für Musik). Bei den

MP3-Dateien handelt es sich zum größten Teil um urheberrechtlich geschützte Musiktitel,

die widerrechtlich zum Download bereitgestellt werden. Gerade durch die starke

Verbreitung der MP3-Musiktitel erlangten FTP-Server eine neue Bedeutung.

IRC: Internet Relay Chat (auch Chat) ist ein Dienst, der schriftliche On-

line-Kommunikation in Echtzeit erlaubt. Jede Eingabe eines Benutzers wird sofort für alle

Teilnehmer des gewählten Kanals (Chatroom) sichtbar. Das Chatten findet im IRC oder in

WWW-Chatrooms statt.

Usenet: Das Usenet (User Network) ermöglicht den Teilnehmern einen Informationsaus-

tausch in Diskussionsforen (Newsgroups) über die verschiedensten Themenbereiche. Als

Benutzer dieses Dienstes kann man sich an Diskussionen zu fast jedem Thema beteiligen.

Die Zahl der Newsgroups wird weltweit auf mehr als 60.000 geschätzt.

Die Funktions-

Vgl. http://xipolis.net M+T Computerlexikon E-Mail; Däubler: Internet und Arbeitsrecht, Rn. 20

Vgl. Hanau: Rechtsgutachten, S. 5

Vgl. Hanau: Rechtsgutachten, S. 4

Grundlagen

weise ist ähnlich der von E-Mails, wobei es sich bei den Newsgroups um weltweit ver-

teilte öffentliche Briefkästen handelt.

WWW: Das Internet wird oftmals mit dem World Wide Web (WWW) verwechselt. Die-

ser wohl bekannteste Dienst besteht aus Hypertextdokumenten, die durch Hyperlinks

(Verknüpfungen) miteinander verbunden sind und die außer dem reinen Text auch ver-

schiedenste multimediale Objekte (Grafik, Sound, Video usw.) enthalten können. Bei den

Hyperlinks handelt es sich um Verweise in den Dokumenten, mit denen durch einen

Mausklick eine andere verbunden Seite aufgerufen werden kann.

Es gibt weitere Dienste, die allerdings an Bedeutung verloren haben oder sich gerade erst in

der Entwicklung befinden. Zu diesen Diensten gehören Gopher, Telnet, Internet Telefonie

und viele weitere, auf die an dieser Stelle nicht näher eingegangen wird.

2.4 Abgrenzung der privaten Nutzung am Arbeitsplatz

Die Unterscheidung, ob für das Internetsurfen private oder dienstliche Gründe vorliegen, ist

nicht immer eindeutig. So kann die private Internetnutzung durchaus gerechtfertigt sein. Be-

trachtet man die Rechtsprechung bei Telefongesprächen, so werden Privatgespräche ,,aus

dienstlichem Anlass" wie Dienstgespräche behandelt

. Als Beispiel für einen dienstlichen An-

lass kann ein privates Telefongespräch angesehen werden, in dem mitgeteilt wird, dass sich

aufgrund einer länger dauernden Sitzung ein privater Termin nicht einhalten lässt. Dieses

kann auf die E-Mail-Nutzung analog angewandt werden. Begründet wird diese nicht unum-

strittene Analogie dadurch, dass durch E-Mails ein Dialog in kürzester Zeit zwischen min-

destens zwei Kommunikationspartnern möglich ist. Das Gleiche ist gerade für das Telefonge-

spräch typisch, weshalb in der Literatur davon ausgegangen wird, dass der Versand einer

E-Mail einem Telefongespräch näher steht als dem Briefverkehr.

Vgl. http://xipolis.net M+T Computerlexikon Internet

Vgl. Däubler: Nutzung des Internet durch Arbeitnehmer, in: K&R 7/2000; Matthes: Möglichkeiten und

Grenzen betrieblicher Telefondatenerfassung, in: CR 2/1987, S. 112; Blomeyer in: Münchener Handbuch zum

Arbeitsrecht § 95, Rn 10

Vgl. Balke / Müller: Arbeitsrechtliche Aspekte beim betrieblichen Einsatz von e-mails, in: DB 6/1997, S. 326;

Däubler; Internet und Arbeitsrecht, S. 92; Kronisch: Privates Internet-Surfen am Arbeitsplatz, in: AuA 12/99;

Raffler-Hellich: Unter welchen Voraussetzungen ist die Überwachung von Arbeitnehmer-e-mails zulässig? in:

NZA 1997, S. 863

Grundlagen

Neben der privaten Nutzung aus dienstlichem Anlass gibt es weiterhin den Regelfall der

dienstlichen Nutzung. Hierzu zählen alle Aktivitäten, die einen Bezug zu den dienstlichen

Aufgaben haben, wobei nicht das Ergebnis im Vordergrund steht, sondern die Absicht, die

Arbeit voranzubringen.

Im Grundsatz ist allerdings festzustellen, dass die Internetnutzung, soweit sie keinen Bezug zu

dienstlichen Aufgaben besitzt, als private Nutzung einzustufen ist.

2.5 Verwandte Rechtsprechung Telefongespräche

Zur Bewertung der Rechtslage bei missbräuchlicher privater Nutzung des Internets am Ar-

beitsplatz ist es möglich, sich an vergleichbaren Rechtsgebieten zu orientieren. Es wird hierzu

beispielsweise die arbeitsrechtliche Behandlung privater Telefongespräche herangezogen.

Untersucht man, wann eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt ist, so sind die zu

§ 626 BGB entwickelten Rechtsgrundsätze anzuwenden. Es ist zu prüfen, ob ein wichtiger

Grund vorliegt. Diese Prüfung muss objektiv erfolgen. Weiterhin müssen Umstände gegeben

sein, die eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar werden lassen. Als nicht mehr

zumutbar ist die Weiterbeschäftigung nur dann anzusehen, wenn alle anderen milderen Mittel

nicht anwendbar sind (ultima ratio Prinzip). Als ein solches Mittel kann beispielsweise eine

Abmahnung angesehen werden.

Dies zeigt sich auch in der aktuellen Rechtsprechung. So beschreibt beispielsweise das Lan-

desarbeitsgericht Düsseldorf, dass ,,Eine außerordentliche, verhaltensbedingte Kündigung ge-

rechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer private, unerlaubte Telefongespräche trotz wie-

derholter Abmahnungen führt."

Allgemein werden Ortsgespräche zur Erledigung dringender privater Besorgungen als zuläs-

sig angesehen.

Weiterhin hat das Landesarbeitsgericht Köln entschieden, dass eine Kündigung aufgrund von

,,ausschweifendem" privaten Telefonierens nicht rechtsgültig ist, sofern der Arbeitgeber das

private Telefonieren erlaubt hat und aufgrund ,,unzureichender Organisation" den Arbeitneh-

mer zu spät ermahnte.

Vgl. Däubler: Internet und Arbeitsrecht, S. 92

Vgl. LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.1963, Az.: 7 Sa 507/62, in: Personalrechtsdatenbank der AOK:

Rechtsprechung Telefongespräche http://www.sbb.aok.de/ct/385065.html

LAG Köln, Urteil vom 02.07.1998, Az.: 6 Sa 42/98

Auswirkungen

3 Auswirkungen

3.1 Gesamtwirtschaftliche Bedeutung

Einer Studie im Auftrag von Sterling Commerce zufolge ist die private Internetbenutzung

während der Arbeit zu einem Problem geworden. Das Ergebnis dieser Umfrage bei über 1000

Firmen in Deutschland ergab, dass täglich mehr als 60 Prozent der Arbeitnehmer das Internet

für private Zwecke nutzen. Mehr als ein Fünftel der Mitarbeiter mit Internetzugang nutzen das

Internet privat zehnmal pro Tag oder öfter. Die durchschnittliche nicht dienstliche Internet-

nutzung liegt laut Untersuchung von Sterling Commerce bei 3,2 Stunden pro Woche. In die-

ser Studie geht man weiterhin davon aus, dass die durchschnittlichen Arbeitskosten knapp

DM 50,00 betragen und in Deutschland derzeit 16,2 Millionen Arbeitsplätze mit internetfähi-

gen PCs ausgerüstet sind. Somit ergeben sich Kosten in Höhe von 104 Milliarden DM pro

Jahr, ohne dass die Gebühren für die Netzbenutzung betrachtet wurden

Ähnliche Ergebnisse zeigte eine Studie in Australien. Das Marktforschungsinstitut von Red

Sheriff ermittelte 3,6 Stunden privates Internet-Surfen pro Woche im Durchschnitt.

Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass sich immer mehr Firmen von der still-

schweigenden Duldung verabschieden.

Doch das Internet besitzt auch eine andere Seite. Die Mitarbeiter lernen durch den privaten

Umgang mit dem Internet auch mit dem ,,Arbeitsmittel" Internet umzugehen. Geschäftspro-

zesse lassen sich durch Verwendung des Intra- und Internet verbessern und die unterneh-

mensinterne Kommunikation wird gerade durch den Einsatz von E-Mails wesentlich verein-

facht. Weitere produktive Vorteile, die die private Internetnutzung bietet, wurden in einer

Studie von Anderson Consulting herausgefunden. So zeigte sich, dass Arbeitnehmer auch

während ihrer freien Zeit für das Unternehmen erreichbar bleiben. Beispielsweise bearbeiten

83 Prozent der Befragten ihre dienstlichen E-Mails im Urlaub und 16 Prozent nehmen sogar

ihren Laptop mit in die Ferien.

http://www.stercomm.de Sterling Commerce: Pressemitteilung Privates Surfen im Büro kostet jährlich 104

Milliarden Mark

http://www.ecin.de/spotlight/2000/09/06/00315 Electronic Commerce InfoNet: Internet am Arbeitsplatz privat

und produktiv?

Details

Seiten
Erscheinungsform: Originalausgabe
Jahr: 2001
ISBN (eBook): 9783832447434
ISBN (Paperback): 9783838647432
DOI: 10.3239/9783832447434
Dateigröße: 991 KB
Sprache: Deutsch
Institution / Hochschule: Universität Paderborn – Wirtschaftswissenschaften
Erscheinungsdatum: 2001 (November)
Note: 1,3
Schlagworte: internet arbeitsplatz multimediarecht arbeitsrecht datenschutz

Autor

Sven Döhlert (Autor:in)

Die private Nutzung des Internetanschlusses am Arbeitsplatz

Zusammenfassung

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Inhaltsverzeichnis

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Autor

Sven Döhlert (Autor:in)